Dienstag, 21. Januar 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Antrag auf einen Basketballkorb auf der Wiese am Ende der Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 09.12.19
2.
TOP - Unzumutbare Parksituation für die Anwohner östlich des Klinikums Harlaching; Bürgerschreiben vom 16.12.19
3.
4.
TOP - Verbesserung Parken und Abschleppen am Stadion an der Grünwalder Straße; Verbesserungsvorschläge der Anwohnergruppe des Stadions an der Grünwalder Straße an das KVR
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BI Mehr Platz zum Leben Kunst:Art von Januar bis Dezember 2020 1.500,00 € / Az. 0262.0-18-0191
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-18-0192
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pflücken" Projekt "Pflücken" 42.075,00 € / Az. 0262.0-18-0190
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Christian Vogt, für die Maßnahme: Projekt "Eichen der Welt"; Antragssumme: 2.250,00 €; Antrag vom 17.12.19
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Umwandlung von Parkraum in Fahrradstellplätze im Bereich Mondstraße / Kupferhammerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03000 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 07.11.20219
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17438
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
2.
TOP - Mangfallplatz a) Einrichtung eines Behindertenparkplatzes und b) eine Bedarfsprüfung der Taxi-Stellplätze am Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Die defekte Beleuchtung des Zebrastreifens vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus (Hans-Mielich-Straße) soll möglichst bald repariert werden; Antrag von Frau Kiewg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Öffnung der einbahngeregelten Pistorinistraße für den gegenläufigen Radverkehr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.02.2020
2.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
3.
TOP - Oberbiberger Straße: Anhörung zu Gefahrenzeichen "Achtung Kinder"; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
4.
TOP - Protokoll der Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Rückmeldung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kreuzungsstelle Candidstraße / Gerhardstraße; Bürgerschreiben vom 26.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06921 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 06.12.19
2.
TOP - Tempo 30-Zone in der Soyerhofstraße vor der Kinderkrippe (Hausnummer 4a) und Fußgängerampel; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07107 vom 19.11.19; Antwortschreiben des KVR vom 06.12.19
3.
TOP - Gemeinsame Nutzung der Anliegerstraßen Kornblumenweg und Heideröschenweg; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06712 vom 27.08.2019; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019
4.
TOP - Rolltreppe U-Bahnstation Mangfallplatz Süd; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07102 vom 19.11.19; Antwortschreiben des RAW vom 26.11.19
5.
6.
TOP - Bushaltestelle Griechenstraße in Harlaching - Bitte um Prüfung möglicher Standortalternativen; Bürgeranliegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06904 vom 17.09.2019; Antwortschreiben des RAW vom 25.11.19
7.
TOP - Die LHM beauftragt eine Firma mit einer Evaluation des Projektes "Fahrradstraßen"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06778 vom 17.09.19; Antwortschreiben des KVR vom 09.12.19
8.
9.
TOP - Änderung der MVV-App mit einer Wegeführung "Barrierefrei" oder "Kinderwagen", sowie eine MVV-SprachApp für Blinde; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06909 vom 15.10.19; Antwortschreiben des RAW vom 11.12.19
10.
TOP - Sicherung des Fahrradweges an der Hochleite zwischen Isenschmidstraße und Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06907 vom 15.10.19; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 18.12.19
11.
TOP - Mehr Licht auf dem Weg - Miesbacher Platz! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07097 vom 19.11.19; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 19.12.19
12.
TOP - (U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Ausbildungsticket Finanzierung von 2020 - 2023; Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk mangels weiterführender Schulen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; Antrag Nr. 14-20 / B 06375 des BA 18 vom 18.06.19; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 18.12.19; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17219
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
13.
TOP - Kolumbusplatz - Umwidmung der gesperrten Fahrrinne am Halt 58; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06695 des BA 18 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-VV vom 27.11.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Rettungswache auf dem Areal des Klinikums Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
2.
TOP - Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
3.
TOP - Im Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 höhere Ausgaben für Naturschutz vorsehen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
4.
TOP - Die LHM prüft die Möglichkeiten, durch die Aufstellung sog. "Algenbäume" die CO2-Belastung in München zu reduzieren; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel"
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verbot von Einweg-Plastiktüten auf Bio-Märkten bzw. Wochenmärkten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06378 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 17.12.19
2.
TOP - Unterhaltsmaßnahme Hochleite zwischen "Über der Klause" und Menterschwaige; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07134 vom 19.11.19; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 18.12.19
3.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudet; hier: Erstellung einer Toilettenanlage (ähnlich der am Parkplatz Tierpark beim Flaucher) im Bereich Schyrenplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06715 vom 27.08.19; Antwortschreiben Baureferat-VV vom 18.12.19
4.
TOP - Fluglärm durch Änderung der Einflugschneise vom Harlachinger Krankenhaus derzeit und auf dem beabsichtigtem Neubau - Dach ca. 100 Meter über den Wohngebäuden in der Geiselgasteigstraße; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06915 vom 15.10.19; Antwortschreiben des RGU vom 13.12.19
5.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflanzung von vier bis fünf Bäumen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06716 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 28.11.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Flächen für Jugendliche mitberücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anfrage des BA 18 zur KITA Luna in Harlaching (Eröffnungsdatum, Personalschlüssel); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07110 vom 19.11.19; Antwortschreiben des RBS vom 19.12.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Es ist zu prüfen, ob auf dem weitläufigen Gelände des Klinikums Harlaching nach dem Neubau des Klinikums auch eine Feuerwache untergebracht werden kann; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
2.
TOP - Realistische nachhaltige Wirtschaftlichkeitsrechnungen und den regionalen Bedarf bei der Vergabe und der Planung des Einzelhandelsangebots stärker gewichten und auch Angebote zur Gesundheitsversorgung noch mehr mit einbeziehen und fördern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 17.12.19)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
3.
TOP - Frühzeitige Information des BA über neue Bauprojekte bei Verstoß gegen bestehende Baulinien / umgebende Bebauung; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07057 vom 17.09.19; Zwischennachricht der Lokalbaukommission vom 16.12.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Cannabichstraße; Unterrichtung vom 04.12.19
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Wuid Bar", Humboldtstraße 20; Mitteilung vom 05.12.19
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Autharistraße; Unterrichtung vom 04.12.19
4.
TOP - (U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Reinekestraße 1a, Fl.Nr. 12842/47; Neubau einer Hausgruppe (3 WE) und eines Mehrfamilienhauses (5 WE); Abdruck der Baugenehmigung
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Büchergarten am St.-Quirin-Platz oder an anderem geeigneten Standort; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06713 vom 27.08.19; Antwortschreiben des KVR vom 05.12.19
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032; Schreiben des Direktoriums vom 16.12.19 mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende März 2020
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Haselburgstraße 10, Frau Knappik Geiselgasteigstraße 102, Frau Scholz Grünwalder Straße 73, Herr Brinkmöller Ulmenstraße 4, Herr Schneider Ulmenstraße 6, Herr Schneider Humboldtstraße 40, Herr Weisenburger Tauernstraße 11, Herr Baumgärtner Harthauser Straße 94, Herr Dr. Stöckel Defreggerstraße 2, Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.