Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
TOP - Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
TOP - Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
7.
TOP - Benennung von Beiräten
5.
Verschiedenes
II-B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - 1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020
2.
TOP - Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben
3.
TOP - Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020
4.
TOP - Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020
5.
TOP - Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020
6.
TOP - Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
7.
TOP - Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
8.
TOP - Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020 1.568,64 € / Az. 0262.0-18-0211
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
3.
TOP - Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
4.
TOP - Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr zum Leistungsprogramm 2021
2.
TOP - BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
4.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
6.
TOP - Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR vom 24.03.20
7.
TOP - Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06911; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
8.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.03.2020
9.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR vom 27.04.2020
10.
TOP - MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben
11.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07639; Antwortschreiben des Direktoriums
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
3.
TOP - Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
4.
TOP - Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
5.
TOP - Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg
6.
TOP - Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
7.
TOP - Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
2.
TOP - Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR vom 16.03.2020
3.
TOP - Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07230; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
4.
TOP - CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07640; Antwortschreiben
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB 3.3.6.1.2 Steingadener Str. 4; Bescheid UNB
3.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
TOP - Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 09.03.2020
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
2.
TOP - Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der LHM; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
2.
TOP - 3.5.4.4 Unterstützung des Volksbegehrens „+ 6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019; Anhörung des Sozialreferats zu einem Beschlussentwurf; Frist: 15.05.2020
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren Anhörung vom 17.04.2020
2.
TOP - Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi Anhörung vom 24.04.2020
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS vom 17.03.2020
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung vom 31.03.2020
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Gartenstadt", Naupliastraße 2
4.
TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 23.04.2020
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier:Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der Wichtel Akademie am 20.06.2020 im Zeitraum von 10:00 bis 14:00; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2020
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2020
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbibergerstr., Perlacher Forst, Geiselgasteigstr.; Anhörung StVO für 50. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 27.06./28.06.2020/ A: 22.05.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279 vom 17.12.19; Antwortschreiben RBS vom 15.04.2020
2.
TOP - Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.03.2020
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer Harthauser Straße 42, Frau Scholz Thelemannstraße 8, Herr Ödinger Oberbiberger Straße 19, Herr Bawiedemann Grauertstraße 15, Frau Knappik Bruggspergerstraße 15, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.