Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020 1.568,64 € / Az. 0262.0-18-0211
3.
TOP - Erhöhung Stadtbezirksbudget: Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 08.-10.092020 + 23.-25.10.2020 und Zirkus Pumpernudl vom 25.-27.09.2020 4.158,00 € / Az. 0262.0-18-0209 (bereits genehmigt) Hier: Erhöhter Aufwand aufgrund von Hygienevorgaben bedingt durch Corona-Pandemie: 1.098,00 €
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-18-0212
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert das Stadtteilbudget der Bezirksausschüsse, wegen den aktuellen Beschränkungen zur Vorbeugung von Coronavirus-Erkrankung (COVID-19), auch für Hilfsmaßnahmen für kleine Gastronomen einzusetzen; Antrag der SPD-Fraktion
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
2.
TOP - Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
3.
TOP - Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
4.
TOP - Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - Einrichtung einer Pop-Up-Bike-Lane (temporärer Radweg) im Anschluss an die Wittelsbacher Brücke bis zur Schyrenstraße zur Verbesserung der Situation für RadfahrerInnen und FußgängerInnen; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen
6.
TOP - Wege zur Querung der Grünanlage am Hohen Weg für Fahrradanhänger zugänglicher machen; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - 1. Verkehrssituation Geiselgasteigstraße / Holzkirchner Straße 2. Parkplatzsituation Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke 3. Unterstützung Park + Ride Bürgerschreiben
8.
TOP - 1. Platz neben KiGa Schönstraße 9 2. Parkraummanagement an der Schönstraße 3. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben vom 11.05.2020
9.
TOP - Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 15.05.2020
10.
TOP - Grundschule Rotbuchenstraße: Straße "Am Hollerbusch" zu Schulzeiten für den Autoverkehr sperren; Bürgerschreiben vom 15.05.2020
11.
TOP - Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
12.
TOP - Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
13.
TOP - Maßnahmen bis zur Einführung des Parkraummanagements Wettersteinplatz; Bürgerantrag vom 11.05.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
14.
TOP - Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen vom 19.05.2020
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2021: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Wiederaufstellung der Schilder "Tempo 30" und "Achtung, spielende Kinder" an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Konradinstraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des KVR vom 29.04.2020
2.
TOP - Mangfallplatz a) Einrichtung eines Behindertenparkplatzes und b) eine Bedarfsprüfung der Taxi-Stellplätze am Mangfallplatz; Antwortschreiben des KVR vom 08.05.2020
3.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, einen gesicherten Übergang über die Geiselgasteigstraße auf Höhe der Trambahnhaltestelle Schilcherweg zu schaffen! Antwortschreiben des KVR vom 08.05.2020
4.
TOP - Anbringen eines Hinweisschildes "Busendhaltestelle" (o.ä.) an der Haltestelle Tierparkstraße / Alemannenstraße, Linie 52
5.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation vor der Grundschule am Agilolfingerplatz 1 und auf den Zugangsstraßen zur Grundschule
6.
TOP - 14-20 / E 02997: zunehmender LKW-Durchgangsverkehr am Mittleren Ring / Tegernseer Landstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17588, Beantwortung der Nachfrage des BA 18
7.
TOP - OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
9.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
10.
TOP - Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
11.
TOP - Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! Antrag der SPD-Fraktion
12.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag
13.
TOP - 1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
16.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße
17.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naupliastraße 51; verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Alemannenstraße: Maßnahmen nach Sanierung (Halteverbot) verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
3.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Oberbiberger Straße; Maßnahmen für Verkehrsfreigabe verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
5.
TOP - (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
6.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Pistorinistraße für den gegenläufigen Radverkehr Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung vom KVR
7.
TOP - Fußgängerüberweg; Schönstraße, nordwestlich Lebschéestraße Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
8.
TOP - Fußgängerüberweg; Schönstraße, südwestlich Ludmillastraße Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Pilgersheimer Str. 59-79, beidseitig mit Einmündung Jamnitzerstr. Und Jakob-Gelb-Platz Umbau zur barrierefreien Bushaltestelle Verfahrensrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
10.
TOP - Dauerhaftes Linksabbiegeverbot in die Humboldtstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
11.
TOP - Pilgersheimer Straße: Geschwindigkeitsreduzierung in der Pilgersheimer Straße (T30); Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
12.
TOP - Humboldtstraße; Geschwindigkeitsreduzierung in der Humboldtstraße - Verkehrsversuch mit 2-stufigem Aufbau; weitere Anordnung nach einem Jahr nach Umsetzung; Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
2.
TOP - Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.
TOP - Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
4.
TOP - Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
6.
TOP - Leerung der Mülleimer und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 18; Bezahlung für Müllbeseitigung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
7.
TOP - Öffentliche Mülleimer mit Flaschensammler/Pfandring an den U-Bahnhöfen St.-Quirin-Platz, Candidplatz, Wettersteinplatz und Mangfallplatz auszustatten; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Verbot von Laubbläsern; Bürgeranliegen vom 05.05.2020
9.
TOP - Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen: Fritz-Lange-Str. 5 Tegernseer-Land-Str. 250 Untere Weidenstr. 2 Oberbiberger Str. 19 Stadelbergstr. 7 Leitzachstr. 16 Harthauser Str. 42 Thelemannstr. 8 Auerbergstr. 9 Wunderhornstr. 6 Grünwalder Str. 172a
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Der Bezirksausschuss fordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das ehrenamtliche Müllsammeln zu unterstützen und das Müllaufkommen im Bezirk auf öffentlichen Straßen, Wegen und Grünflächen zu reduzieren; Antwortschreiben Baureferat vom 23.04.2020
2.
TOP - Der BA 18 möge von dem Beauftragten für Baumschutz-Ersatzpflanzungen oder dessen Vertretung eine Aufstellung der noch ausstehenden Ersatzpflanzungen für 2019 einfordern
4.
TOP - Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19
5.
TOP - Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
6.
TOP - CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung - Anwesen Grauertstraße; Bescheid vom 30.04.2020
2.
TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
TOP - Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte
3.
TOP - Verbleib einer Bank am Kuntersweg in Harlaching; Bürgeranliegen vom 09.03.2020
4.
TOP - Öffnung (eventuell nur werktags) des Rosengartens; Bürgeranliegen vom 01.06.2020
5.
TOP - Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Planung weiterer barrierefreier öffentlicher Toiletten auch im Bezirk 18: Bedarf eindeutig gegeben am Candidberg Spielplatznähe hinter Stadion, Isarauen und Rosengarten
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
1.
TOP - Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Mitteilung der GEWOFAG über Wohnungen im Gesamtbestand, die mit Schimmelbefall oder anderen Mängeln vermietet sind Empfehlung Nr. 14-20 / E 03010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019 Welche Schäden haben die Wohngebäude der GEWOFAG ? Empfehlung Nr. 14-20 / E 03011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
2.
TOP - Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
3.
TOP - Neubauten Aggensteinstr. 17 und Widdersteinstr. 18: Genehmigung und Nachfrage; Bürgeranliegen vom 21.05.2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337 Stellungnahme bis 19.06.2020
2.
TOP - Sanatoriumsplatz: Tausch im Erbbaurecht einer städtischen Immobile; Anhörung des Kommunalreferats vom 05.05.2020
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Lohstr. 17, Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Anhörung vom 19.05.2020
2.
TOP - Reisachstr. 19, TEKTUR - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Anhörung vom 19.05.2020
3.
TOP - Armanspergstr. 1, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses auf best. Tiefgarage Anhörung vom 18.05.2020
4.
TOP - Säbener Str. 88, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Geänderter Plan: 1.UG und 2. UG, Baumbestandsplan, Freiflächengestaltungsplan) Anhörung vom 19.05.2020
5.
TOP - Altersheimerstr. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Anhörung vom 25.05.2020
6.
TOP - Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
2.
TOP - Andreas-Hofer-Str. 16, Anhörung vom 17.04.2020
5.
TOP - Säbener Str. 88 (Geändertert Baumbestandsplan), Anhörung vom 19.05.2020
6.
TOP - Altersheimerstr. 13, Anhörung vom 20.04.2020
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Anwesen Auerbergstraße - Anwesen Josef-Vötter-Straße - Anwesen Benediktenwandstraße - Anwesen Autharistraße - Anwesen Altersheimstraße
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 07.05.2020 - Anwesen Oefelestraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 19.05.2020 - Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 25.05.2020 - Anwesen Arminiusstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 25.05.2020
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
4.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Initiativen für Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona aufgreifen; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Kulturveranstaltung des BA 18 mit Künstler*innen aus dem Viertel planen; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Bücherschrank am Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 06.05.2020
4.
TOP - Aufstellen einer kostenlosen öffentlichen Boulderwand an der Brücke über den Candidplatz; Bürgerschreiben vom 14.05.2020
5.
TOP - Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
6.
TOP - Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
7.
TOP - Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Bürgerschreiben vom 04.03.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
8.
TOP - Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
9.
TOP - Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines "Fünften Weges" innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudget; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel"
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommer in der Stadt - geeignete Flächen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"
3.
TOP - Anwohnerschutzkonzept um das städtische Stadion an der Grünwalder Straße
4.
TOP - Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag
5.
TOP - Gestaltung der unansehnlichen Flächen U-Bahnhof Candidplatz übergangsweise durch Graffiti-Künstler
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätte "Gmiatliches Eck", Säbener Str. 7: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid des KVR
2.
TOP - Gaststätte "Wuid Bar", Humboldtstr. 20: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid des KVR
3.
TOP - (U) Münchner Kegler-Verein e. V. Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18367
4.
TOP - Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie; Information des RBS
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Ortsbegehung mit Fanvertretungen von FC Bayern München und 1860 München
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023; Anhörung der Stadtkämmerei vom 17.03.2020
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Budget: Montag, 15.06.20, 18.30 Uhr, Gemeindesaal der Emmauskirche UA Mobilität: Montag, 08.06.20, 19:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“ UA Umwelt und Klimaschutz: Freitag, 12.06.20, 18:30 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“ UA Soziales: Dienstag, 09.06.20, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1 UA Bau u. Planung: Freitag, 12.06.20, 16:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“ UA Kultur: Montag, 15.06.20, 18:00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.