Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
TOP - Protokoll der Ferienausschusssitzung am 11.08.2020
3.
TOP - Ausscheiden eines ehemaligen Mitglieds des BA 18 aus dem Mieterbeirat der LHM - Nennung eines neuen Mitglieds für den BA 18; Schreiben der Mietberatung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehrzweckraum" Ausstellung Ursula Leinfelder vom 25.09.2020 - 13.03.2021 487,50 € / Az. 0262.0-18-0216
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt+" Sommer in der Stadt+ vom 05.-10.09.2020 25.000,00 € / Az. 0262.0-18-0215
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-18-0218
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt - Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020; Unterrichtung des Direktoriums vom 23.07.2020
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Gespräch mit einer Vertreterin des "Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC)"
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Situation Parkraumbewirtschaftung Schönstraße (Süd); Bürgeranliegen vom 21.07.2020
2.
TOP - Umwidmung der Eichthalstraße und des Münchner-Kindl-Wegs in eine Fahrradstraße mit der Erlaubnis für Kraftfahrzeuge; Bürgeranliegen vom 26.07.2020
3.
TOP - Otkerstraße / Ecke Tegernseer Landstraße: Fußgänger und Radlunterführung verschlimmbessert; Bürgeranliegen vom 18.07.2020
4.
TOP - Parklizenzgebiet Wettersteinplatz, Umwidmung betroffener/möglicher Straßen in Spielstraßen mit Querparker; Bürgeranliegen vom 04.08.2020
5.
TOP - Behebung des schlechten Zustands des Gehwegs und der Fahrbahn der Stresemannstraße, Entfernung des Asphaltbelags des Bürgersteigs und Verlegung von Gehwegplatten; Bürgeranliegen vom 05.08.2020
6.
TOP - Karolingerallee ab der Kreuzung Grünwalderstraße bis zur Kehre: Einrichten einer Tempo30-Zone; Bürgeranliegen vom 05.08.2020
7.
TOP - Befahren des Harlachinger Berges durch LKW; Bürgeranliegen
8.
TOP - Spiegel für die Großhesseloher Brücke zur Reduzierung der Unfallgefahr; Bürgeranliegen
9.
TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladegeschäft "Der Brotladen" Authariastr. 10 und Naupliastr.; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Tempolimit von 100 km/h tagsüber und von 80 km/h nachts bis zum Südkreuz München / Geschwindigkeitsbegrenzung Ausfahrt Grünwald; Bürgeranliegen
11.
TOP - Parksituation Weyarner Straße; Bürgeranliegen vom 21.08.2020
12.
TOP - Verkehrssituation Agilolfingerstraße; Bürgeranliegen vom 21.08.2020
13.
TOP - Verkehrsführung Seyboth-/Naupliastraße nach diversen neuen Bauten; Bürgeranliegen vom 20.08.2020
14.
TOP - Konflikte Fußgänger-Radfahrer an den Bushaltestellen 58 und 68 Claude-Lorrain-Straße und Kolumbusplatz; Bürgeranliegen vom 19.08.2020
15.
TOP - Gefahrenstelle Radverkehr Fußgängerverkehr Drumberg-Lohstraße-Schrafnagelberg; Bürgeranliegen vom 13.08.2020
16.
TOP - Neuregelung für Radverkehr Schyrenstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17.
TOP - Umwidmung Hans-Mielich-Straße als Fahrradstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
18.
TOP - Probleme für Fußgänger an der Josef-Vötter-Straße und am Waldhaupteingang Ecke Perlacher Forst / Säbenerplatz; Bürgeranliegen vom 27.08.2020
19.
TOP - Parkraummanagement - Parklizenzen für Firmen; Bürgeranliegen vom 26.08.2020
20.
TOP - Reduzierung der Parkdauer von 4 auf 1 Stunde für PKW ohne Parklizenz; Bürgeranliegen vom 01.09.2020
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Halteverbot Weyarner Straße: Runder Tisch mit Bürgerbeteiligung - Planungen - (vertagt aus der Sitzung vom 11.08.2020)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Pop-Up-Bike-Lane (temporärer Radweg) im Anschluss an die Wittelsbacher Brücke bis zur Schyrenstraße zur Verbesserung der Situation für RadfahrerInnen und FußgängerInnen
2.
TOP - 1. Verkehrssituation Geiselgasteigstraße / Holzkirchner Straße 2. Parkplatzsituation Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke 3. Unterstützung Park + Ride Bürgerschreiben
3.
TOP - Grundschule Rotbuchenstraße: Straße "Am Hollerbusch" zu Schulzeiten für den Autoverkehr sperren; Bürgerschreiben vom 15.05.2020
4.
TOP - Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße
5.
TOP - Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche Kosten auf die betroffenen Anlieger der Gabriel-Max-Straße im Zuge der Fahrbahnsanierung und Restherstellung der Gehwege zukommt
6.
TOP - Die LHM soll nun bekannt geben, ob die Eigentümer der Anwesen an den jüngst sanierten Straßen, zum Beispiel die Eigentümer der Achleitnerstraße in 81545 München, die Sanierungskosten zu tragen haben oder nicht
7.
TOP - Verkehrssituation vor Kindergarten/Grundschule Agilolfingerplatz - sichere Straßenquerung für Kinder gewährleisten
12.
TOP - Vermehrte Kontrolle der E-Ladesäulen im Stadtviertel; Reginfriedstraße, Säbener Straße, Meraner Straße; Bürgerschreiben vom 04.06.2020
13.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
14.
TOP - Verkehrsführung Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße; Bürgerantrag
15.
TOP - Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
17.
TOP - Wege zur Querung der Grünanlage am Hohen Weg für Fahrradanhänger zugänglicher machen
18.
TOP - Klausener Straße - Kennzeichnung Tempo 30 in beiden Richtungen; Bürgerantrag
19.
TOP - Vermehrte Kontrolle der E-Ladesäulen im Stadtviertel hinsichtlich unrechtmäßiger Nutzung; es soll besonderes Augenmerk auf die zwei Ladesäulen in der Reginfriedstraße gelegt werden
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünwalder Straße: Errichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatz „werktags, Mo – Fr von 08.00 – 16.00 Uhr“ und dem Zusatzzeichen 1012-51 StVO „Kindergarten“ auf Höhe der Kindergärten Anwesen Nr. 196 und 198d: Verkehrsrechtliche Anordnung, Mitteilung des KVR
2.
TOP - Teutoburger Straße Einmündung Sachsenstraße (im Bereich der Bahnunterführung): Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr durch Beschilderung und Begrenzungslinien (Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO); Mitteilung vom KVR
3.
TOP - Oefelestr. 13a: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze; Verkehrsrechtliche Anordnung, Mitteilung vom KVR
4.
TOP - Pilgersheimer Str. 59-79, Umbau zur barrierefreien Bushaltestelle, verkehrsrechtliche Anordnung vom 21.08.-18.09.2020
5.
TOP - Neubauten Aggensteinstr. 17 und Widdersteinstr. 18, Herstellung der Verkehrsflächen
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Untergiesing-Harlaching, Antrag Fraktion Bündnis fürs Viertel
2.
TOP - Wege im Flaucherpark nachhaltig pflegen & Randbereiche schützen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Naturbereich Kleiner Wasserlauf im Flaucherpark schützen - inklusive Flora & Fauna im Umfeld -; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Naturbereich Isarauen im Bereich der Menterschwaige nachhaltig schützen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
TOP - Schnelle Wiedereinführung von gasbetriebenen Heizgeräten für den Außenbereich der Gastronomie in München; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Messungen von Hausbrand Emissionen an Plätzen in Wohngebieten, ähnlich wie bei Verkehrsluftmessungen und Reduzierung von unnötigen Holz-Heizquellen; Antrag der CSU-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Rabenkopfstr. 26 - 26a Schönstr. 36 - 48a Meichelbeckstr. 23 Untere Weidenstr. 22 - 26 Seybothstr. 72 Friauler Str. 3 - 9 Oberbiberger Str. 17 Aretinstr. 24 Grünwalder Str. 177 Alois-Wohlmuth-Str. 9 Defreggerstr. 3 Autharistr. 7 Autharistr. 9 Hochleite 17 - 19 LSG Isarauen Untere Weidenstr. 2 Benediktenwandstr. 35 Heigelstr. 8 Säbener Str. 160
2.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln; Schreiben des AWM vom 05.08.2020
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Technikfolgegutachten zu Mobilfunkmasten mit 5G Funk im Perlacher Forst und Harlaching und Glasfaserausbau vorantreiben
2.
TOP - Öffentliche Mülleimer mit Flaschensammler/Pfandring an den U-Bahnhöfen St.-Quirin-Platz, Canditplatz, Wettersteinplatz und Mangfallplatz auszustatten; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Antwortschreiben zu BV-Empfehlung "Verbot der Silvesterböllerei"
6.
TOP - Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
8.
TOP - Leerung der Mülleimer und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 18; Bezahlung für Müllbeseitigung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2020)
9.
TOP - Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
11.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: - Licht/Straßenlaternen am Spielplatz in der Hochkalterstraße / Ecke Klausener Platz und am Spielplatz im Vollmarpark - essbare Früchte sowie mehrjährige Wildblumen in den Grünanlagen zwischen Hochkalterstraße und Fromundstraße - Park zwischen Landfried- und Fromundstraße optisch ansprechender gestalten - Mülleimer mit Deckel
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Probleme am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen vom 09.07.2020
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Beschleunigung der Fertigstellung des Bauvorhabens Armanspergstraße 3; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Einigungsversuch Bauvorhaben Schmorellplatz 8; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Bauvorhaben Krankenhaus Harlaching / Versorgung mit Lebensmittel-Vollsortimenter; Bürgeranliegen vom 04.08.2020
4.
TOP - Tegelbergstr. 27: Neubau eines Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage - Beschwerde; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grauertstraße 4: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Schmorellplatz 9: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage VORBESCHEID/ GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
3.
TOP - Jamnitzer Straße 8: Hofseitige Erweiterung eines Wohnhauses -VORBESCHEID (2 Var.)
4.
TOP - Perathonerstr. 18: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Einzelgaragen
5.
TOP - Konradinstraße 9: Variante 1: Neubau eines Wohngebäudes - Variante 2: hofseitige Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neubauten Aggensteinstr. 17 und Widdersteinstr. 18; Antwortschreiben an BürgerIn
2.
TOP - Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (Ausdehnung Freischankfläche während der Corona-Pandemie); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates - "Lukullus" Birkenau 31 - "Giesinger Garten", Gerhardstr. 4 - "Cafe Sommers", Sommerstr. 33
2.
TOP - Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Freischankflächen) "Bistro Van Hoa", Pilgersheimer Str. 48
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates - Kiosk im Schyrenbad, Schyrenstr. 2 - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Sommerstr. 41 - Poseidon, Säbener Str. 9 - Sonnenstüberl, Obere Weidenstr. 1 - Grill und Bar Colonia, Otkerstr. 34
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Cannabichstraße 6; Unterrichtung des Sozialreferates vom 15.07.2020 - Lohstraße 26; Unterrichtung des Sozialreferates vom 15.07.2020 - Lohstraße 46; Unterrichtung des Sozialreferates vom 15.07.2020 - Waldeckstraße 3; Unterrichtung des Sozialreferates vom 14.07.2020 - Pilgersheimer Str. 75; Unterrichtung des Sozialreferates vom 05.08.2020 - Jakob-Gelb-Platz 1; Unterrichtung des Sozialreferats vom 28.08.2020
5.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung des Sozialreferates vom 22.07.2020 - Anwesen Säbener Straße; Unterrichtung des Sozialreferates vom 05.08.2020 - Anwesen Reisachstraße; Unterrichtung des Sozialreferates vom 06.08.2020
6.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung: - Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße; Bescheid vom 21.07.2020 - Anwesen Tegernseer Landstraße; Bescheid vom 27.07.2020 - Anwesen Veroneser Straße; Bescheid vom 29.07.2020
7.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337 Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
8.
TOP - (U) Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
10.
TOP - Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz, Unterrichtung nach Nr. 11.1 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Nachtrag in die Denkmalliste - Anwesen Autharistraße 35
11.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Verkauf) - Flst. 12719/1, 12679/1 Sektion VII, Krumpter-, Candid-, Agilolfingerstraße
12.
TOP - Baustelleneinrichtung Grünanlage Sanatoriumsplatz, Ausnahmegenehmigung vom 01.09.2020-23.12.2024
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Beantragte Sondergenehmigung bezüglich Erweiterung der Öffnungszeiten für das "Hexenhäusl" nicht erteilen; Bürgeranliegen vom 04.08.2020
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung bezüglich Erweiterung der Öffnungszeiten für das Café "Hexenhäusl"; Bitte um Nichtstattgeben des Antrags des BA 18; Bürgeranliegen vom 26.07.2020
3.
TOP - Der BA 18 unterstützt ein Kulturprogramm für den Stadtbezirk in den Monaten November und Dezember; Antrag Fraktion Bündnis fürs Viertel
4.
TOP - Gestaltung des Trafohäuschens am Miesbacher Platz; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Vorschlag Graffitibeauftragter; Antrag der Fraktion "Bündnis fürs Viertel"
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bücherschrank am Mangfallplatz; Rückmeldung der SWM (inkl. Einwand des Antragstellers) - weiteres Vorgehen -
2.
TOP - Diesjähriges Gedenken an den 9. November 1938; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 31.07.2020 - Vorstand hat Durchführung beschlossen, bitte Planung/Programm im UA behandeln -
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sommer in der Stadt Kulturprogramm Finanzierungsbedarf Kunst- und Kulturszene bei der Wiedereröffnung unterstützen: städtische Flächen zur Verfügung stellen Antrag Nr. 20-26 / A 00162 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020 Münchner Sommer der Künstler*innen – wir sind zurück! Antrag Nr. 20-26 / A 00163 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020 Initiativen für Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona aufgreifen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00161 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 16.06.2020 Kultursommer in der Maxvorstadt BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 23.06.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Änderung in der BA-GeschO: Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen; Unterrichtung des Direktoriums vom 16.07.2020
3.
TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen - Infoschreiben; Unterrichtung des Direktoriums vom 12.08.2020
4.
TOP - Verfahren bei Anregung für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - BA-Informationsschreiben Nr. 06/20; Unterrichtung des Direktoriums
5.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - BA-Informationsschreiben Nr. 04/20; Unterrichtung des Direktoriums
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales: 08.09.2020, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1 UA Bau und Planung: 10.09.2020, 18:30 Uhr, Gaststätte "Zum Dachs", Säbener Str. 173 UA Umwelt und Klimaschutz: 10.09.2020, 19:30 Uhr, Gaststätte "Zum Dachs", Säbener Str. 173 UA Kultur: 14.09.20, 18:30 Uhr, "Tagesbar", Grünwalder Str. 248 UA Budget: 14.09.20, 18.30 Uhr, "Tagesbar", Grünwalder Str. 248 UA Mobilität: 07.09.20, 19:00 Uhr, Biergarten Menterschwaige, Menterschwaigstraße 4
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.