Dienstag, 21. Januar 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - Meldung der Kontostände des Girokontos mit Stichtag 31.12.2019
3.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2019
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bitte um Untersagung der Nutzung des nicht genehmigten Fußball-Kleinfelds auf dem Grundstück mit der Flurstücksnummer 1189/1, Höhe Oettingenstraße 80
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Reitmorstraße 47, TEKTUR, Änderung des zweiten Rettungsweges aus dem Spitzboden über eine Auszugstreppe zum Treppenhaus, Vergrößerung der Terrasse, Verlegung der Innentreppe
2.
TOP - Hochbrückenstraße 20 RGB, TEKTUR, Neubau eines Rückgebäudes mit vier Gässteap- partements und Wohnbereich (Townhouse)
3.
TOP - Kanalstraße 7, DG-Abbruch und -Neuerrichtung, Grundrissänderung Wohnung 4. OG mit Ausbau des neuen Dachstuhles zu Wohnfläche, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen sowie energetische Sanierung
4.
TOP - Viktualienmarkt 8, Nutzungsänderung einer Verkaufsfläche zu Gastronomie und Änderung der Fassade
5.
TOP - Ledererstraße 14, Dachgeschossausbau mit Gauben und Nachunterkellerung
6.
TOP - Rosenstraße 5, Errichtung zweier Vordächer an ein Geschäftshaus
3.2
Sonstige
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Umgestaltung des Platzes Ecke Mannhardtstraße / Thierschstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Pfisterstraße 7
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Dienerstraße 12
3.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
4.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Rosenstraße 9
5.
TOP - Änderungsantrag für die Freischankfläche im Tal 15
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Unsöldstraße 20
2.
TOP - Aufstellen von zwei Kleiderständern vor dem Geschäft am Rindermarkt 10
3.
TOP - Aufstellen von einem Kleiderständer vor dem Geschäft für Fotoaufnahmen am Rindermarkt 10
4.
TOP - Aufstellen eines Postkartenständers vor dem Geschäft am Marienplatz 8 (Seite Landschaftsstraße)
5.
TOP - Aufstellen einer Kleiderpuppe vor dem Geschaft in der St.-Anna-Straße 17
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Fasching München Narrisch vom 23.02. bis 25.02.2020 in der Fußgängerzone (einschließlich Karlsplatz und Marienplatz)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Verlegung des Werbeverkaufsplatzes Nr. 5, Kaufingerstraße 1 (Ortstermin am 20.01.2020)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Liebigstraße
2.
TOP - Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019
3.
TOP - Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszone mit Parkerlaubnis nur für Bewohner mit Parkausweis“, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019
4.
TOP - Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019
5.
TOP - Verkehrsregelungen Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen
6.
TOP - Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen, Antrag der SPD-Fraktion vom 08.01.2020
7.
TOP - Tempo 30 in der Steinsdorfstraße, Antrag des Unterausschusses vom 14.01.2020
8.
TOP - Aufstellung von Dialogdisplays in der Oettingen- und Sternstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen vom 08.01.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Vorstellung der Planungen der MVV rund um die Ludwigsbrücke
3.
TOP - Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes
4.
TOP - Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum - Planfeststellungsverfahren
5.
TOP - Abfrage des Bedarfs an Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
6.
TOP - Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen am S-Bahnhof Karlsplatz (Stachus)
7.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Fraunhofer-/Müllerstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. Familien-Bildungsstätte Elly Heuss-Knapp gGmbH Nähkurs für Migrantinnen und deren Kleinkinder im Jahr 2020 13.240,- €; Az. 0262.0-1-0183
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 16. Konzertreihe vom 16.02.2020 – 01.01.2021 3.150,- €; Az. 0262.0-1-0185
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der St.-Anna-Grundschule Anschaffung von Büchern 253,- €; Az. 0262.0-1-0186
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0187
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Fraueninteressen e.V. Wettbewerb für Nachwuchskünstlerinnen vom 28.01. – 26.07.2020 680,- €; Az. 0262.0-1-0188
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Vorkaufsrecht für das Objekt Kreuzstraße 23, Antwortschreiben
3.
TOP - Wasserrechtliche Gestattung für die Vorwegmaßnahmen für die Instandsetzung der Ludwigsbrücken
4.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Abbau eines Baukrans, 04.12. bis 05.12.2019
4.
TOP - Bauernmarkt St.-Anna-Platz: Toilette mit Waschgelegenheit für die Marktleute; Antwortschreiben der Markthallen
5.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung für Müllsammelfahrzeuge ab 05:30 Uhr bis einschließlich 13.01.2020
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Maxburgstraße zwischen Herzog-Max- und Karmeliterstraße
2.
TOP - (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt
3.
TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
5.
TOP - Jahresgenehmigung 2020 für Müllsammelfahrzeuge im Stadtgebiet München
6.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen), Rindermarkt 13-14
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Beschilderung und Absicherung der Arbeitsstelle Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke („Winterpause“)
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Terminverschiebung der Fernwärmemaßnahme an der Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; hier: Rochus- und Pacellistraße, Fernwärme- und Fernkältemaßnahmen
11.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; hier: Fürstenfelder und Kaufinger Straße, Fernkälteleitung
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; hier: Marstallstraße, Fernkälteleitung Phase 2
13.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Sanierung der Grünfläche zwischen Straße und Fußweg in der Liebig- und Christophstraße; Antwortschreiben
15.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
TOP - Rücknahme des Antrags auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget, Musici München e.V.