Dienstag, 12. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
TOP - 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A) 1.3 Bildung eines Wahlgremiums
2.
TOP - 2. BA-Vorstand 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers 2.7 Wahl der/des 2. Beisitzerin/Beisitzers 2.8 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
3.
TOP - 3. Bildung der Unterausschüsse 3.1 Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften 3.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA 3.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA 3.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA 3.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden 3.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl / Benennung von Beauftragten 4.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten 4.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten 4.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten 4.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung 4.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus 4.6 Benennung weiterer Beauftragter 4.7 Benennung von Beiräten
5.
TOP - Berufung von Betreuern für die 6 BA-Schaukästen 5.1 1. Ludwigsfeld: Onyxplatz 2. Feldmoching: Josef-Frankl-Str. 55 3. Lerchenau: Lerchenauer Str. 195 4. Fasanerie: Feldmochinger Str. 222 (Edeka) 5. Hasenbergl: Stanigplatz 11 6. Harthof: Gundermannstraße (Feuerwehrhäuschen)
6.
TOP - 6. Verschiedenes
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Diskussion zum Einsatz von Videokonferenzen und Beschaffung entsprechender Dienstleistungen
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl“ Erstellung eines großformatigen Wandbilds in der Unterführung an der Lasallestraße 35.173,00 € Az.0262.0-24-0316
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Änderung des Zuwendungszweckes bzgl. des Aufstellungsortes; Antrag der Augustinum gGmbH/ Otto-Steiner-Schule zur "Anschaffung von Sinnesmaterialien bzw. -spielen für Autisten zur Nutzung auf dem Pausenhof der Otto-Steiner-Schule" (zu TOP 2.1, Sitzung 22.10.2020)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feldmochinger Rossler e.V. Beschaffung von Vereinskleidung 782,06 € Az.0262.0-24-0318
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule-München e.V. Abschiedskunstmagazin der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule vom 15.06.2020 bis November 2020 1.230,00€, AZ: 0262.0-24-0321
5.
TOP - (E) Betreuungsproblematik Grundschulkinder Fasanerie - Feldmoching
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Anordnung einseitiges Haltverbot auf der Himmelschlüsselstraße durchgängig zwischen Feldmochinger Straße und Lassallestraße
2.
TOP - Lösung der Parkplatzsituation im Stadtbezirksteil Hasenbergl
3.
TOP - Spielplatz für die Schwarzhölzlsiedlung
4.
TOP - Baumfällungen und Nachpflanzungen: a) Anträge: Möglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget Zuschüsse für Nachpflanzungen zu finanzieren; bei Nachpflanzungen das Volumen der gefällten Bäume berücksichtigen; konsequente Bestrafung bei illegalen Baumfällungen; der BA soll jede beantragte Baumfällung im Rahmen von Bauvorhaben hinsichtlich der Klimarelevanz; alle geforderten Nachpflanzungen erfolgen innerhalb des Stadtbezirkes. b) Anfrage: Stellungnahme des BA zu erfolgten Baumfällungen entlang des Eishüttenwegs, Würmkanal, Pappelallee und Ittlingerstraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2020-2024
3.
TOP - Wochenmarkt Lerchenauer See - Lassallestraße; Verlegung des Marktes für einen Zeitraum von ca. 6-8 Jahren aufgrund Schulbaumaßnahme
4.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes mit Zusatz in der Waldrebenstraße (Nordseite)
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Anordnung eines absoluten Haltverbots mit Zeitzusatz, Ittlingerstraße (nördlich ggü. Hs.Nr. 35)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
BA-Vorsitzender
8.