Dienstag, 11. Februar 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Jugendliche sowie deren Vertreterinnen und Vertreter
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrschaos vor der rumänischen Kirche; Bürgeranliegen vom 09.01.2020
2.
TOP - Fuß- und Radweg Fasangarten, General-Kalb-Weg; Bürgeranliegen vom 10.01.2020
3.
TOP - Verbot von Silvesterfeuerwerk; Bürgeranliegen vom 07.01.2020
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 337, Bürgeranliegen vom 16.01.2020
5.
TOP - Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen vom 21.01.2020
6.
TOP - Kreuzung Schwanseestraße/Chiemgaustraße; Längere Ampelschaltung auf der Westseite in Nord-Süd-Richtung; Bürgeranliegen vom 21.01.2020
7.
TOP - Streichung von 3 Parkplätzen in Höhe der St.-Bonifatius-Straße, bei der Salvatorapotheke um die reibungslose Durchfahrt der Tram zu gewährleisten; Bürgeranliegen vom 22.01.2020
8.
TOP - Heiße Temperaturen in der mobilen Schuleinheit der Weißenseeschule; Bürgeranliegen vom 21.01.2020
9.
TOP - Wertstoffcontainer und Müll in Grünanlage Balanstraße; Bürgeranliegen vom 20.01.2020
10.
TOP - Anfragen zum Antrag des BA 17: Lebensräume für Insekten schaffen!; Bürgeranliegen vom 20.01.2020
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Mitterteicher Str. 6, Anbau und Erweiterung einer bestehenden Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung und Carport - Baumschutz
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!; Antrag Fraktion Die Grünen
2.
TOP - Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger im Straßenverkehr; Eigene Grünphase für Fußgänger in München umsetzen; Diagonalqueren von Kreuzungen ermöglichen; Antrag CSU-Fraktion
4.
TOP - Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Obergiesing-Fasangarten; Antrag Die Grünen
5.
TOP - Anschaffung eines tragbaren Kurzdistanz-Projektors für die BA- und UA-Sitzungen; Antrag CSU-Fraktion
6.
TOP - Weiteres Schicksal des Grundstücks Tegernseer Landstraße 337 in München; Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Wartehäuschen bepflanzen!; Antrag SPD-Fraktion
8.
TOP - Bessere Beschilderung an der S-Bahn-Haltestelle Fasangarten; Antrag SPD-Fraktion
9.
TOP - Zuparken der E-Ladestation in der Marklandstraße verhindern; Antrag SPD-Fraktion
10.
TOP - Radlbrücken für Giesing; Antrag SPD-Fraktion
11.
TOP - Planungen Fußweg/Radler-Brücke am Giesinger Berg überarbeiten; Antrag SPD-Fraktion
12.
TOP - Ort der Begegnung für die Menschen im Fasangarten; Antrag SPD-Fraktion
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kooperative Großstadt eG Projekt "OpenQ" vom 14. - 16.05.2020 6.000,00 € / Az. 0262.0-17-0230
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-17-0229
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Theaterprojekt vom 03.-11.04.2020 2.420,00 € / Az. 0262.0-17-0231
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis des Red Dragon zur Anschaffung einer Soundanlagen
2.
TOP - Verwendungsnachweis des Circus Pumpernudl
3.
TOP - Verwendungsnachweis der Münchner Volkshochschule
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich) Kronacher Straße (südlich) BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Billigungsbeschluss (ohne Darstellung § 4 Ab. 1 und Abs. 2 BauGB-Verfahren und ohne vollständige Zusammenfassung der Äußerungen im § 3 Abs. 1 BauGB b) Bürgerversammlungsempfehlungen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten - Anhörung der Bezirksausschüsse 16 und 17 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
2.
TOP - Generalinstandsetzung Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33, ehemaliges Altenheim St. Martin, städt. Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024 - Anhörung des Kommunalreferates zum Beschlussentwurf -
3.
TOP - St.-Martin-Str. 76
4.
TOP - Fasangartenstr. 142, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
5.
TOP - Widmung einer Fläche zur gesicherten Erschließung für die Gietlstr. 2a - Anhörung durch das Baureferat -
6.
TOP - Balanstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Unterflur-Parker (7 Stpl.)
7.
TOP - Wohnbebauung über Parkplätzen - Entwurf zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom XXXX -
8.
TOP - BA-Antrag 14-20 / A 04156 | Tegernseer Landstraße 337 - Münchner Kindl Brauerei - Beschlussentwurf - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk: - Rotwandstr. 14 - Werinherstr. 9
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Herbert-Quandt-Straße A) Bekanntgabe der Sachlage B) Weiteres Vorgehen C) Antrag und Empfehlungen - Durchstich und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße unverzüglich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05575 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn BM Manuel Pretzl vom 03.07.2019 - Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018 - Erhalt der Grünflächen zwischen Herbert-Quandt-Straße und Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02759 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 - Einrichtung einer Autoverbindung Schwansseplatz - Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02761 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - SWM-Vorhaben an der Lauensteinstraße und Planungen für die Sportflächen des SV Stadtwerke; Antrag der SPD-Fraktion (FF UA Bau und UA Kultur)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommertreff des Mütter für Mütter e.V., in der Zeit vom 19.04.2020 bis 30.10.2020, am Walchenseeplatz
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Ausbau der Mietenberatungsstelle; Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14841
4.
TOP - Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbesserung der Parkraumüberwachung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: St.-Martins-Platz zukünftige Straßenmarkierung und Verkehrsführung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Parklizenzgebiet an der Wallbergstraße - zeitlicher Rahmen - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranfrage -
4.
TOP - Vermeidung der gefährlichen Unfallhäufung in der St. Bonifatius Straße
5.
TOP - Erweiterung der Tempo-30-Zone auf die Spixstraße, Wirtstraße und südlicher Teil der Raintalstraße
6.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Servicestationen für Obergiesing-Fasanengarten
7.
TOP - Einrichtung eines Halteverbotes gegenüber der Belieferungseinfahrt des HIT-Marktes in der Markland-/Cincinnatistraße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf das Schreiben des BA 17 vom Dezember 2019 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
TOP - Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898 - Anhörung des Bezirksausschusses -
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stärke der Beleuchtung in der Cincinnatistr. 60 a; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.11.2019
4.
TOP - Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt
5.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Circus Gallinao, vom 18.09.2020 bis 27.09.2020, Weißenseepark
2.
TOP - OpenQ, öffentliches Symposium Stadtentwicklung mit Kulturprogramm, Veranstalter: Kooperative Großstadt e.G., vom 07.05.2020 bis 09.05.2020, am St.-Quirin-Platz
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung einer Erinnerungstafel im Bereich der Herbert-Quandt-Straße
2.
TOP - SWM-Vorhaben an der Lauensteinstraße und Planungen für die Sportflächen des SV Stadtwerke; Antrag der SPD-Fraktion (FF UA Bau und UA Kultur)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Cafe/Bar "Alpen 12", Alpenstr. 19 Neuerrichtung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Durchführung einer Infoveranstaltung durch den BA 17 Thema: Wohin entwickelt sich unser Stadtbezirk? Bürgeranliegen vom 16.01.2020
2.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 - Anhörung durch das Direktorium -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gemeinsamer Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter am 28.05.2019
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.