Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Amtsniederlegung von Herrn Dr. Johannes von Walter; Amtseinführung von Herrn Alpan Önder in der Bezirksausschuss 9
2.5
Benennungen im BA 9: - Sitz im Unterausschuss Umwelt - Stellv. Vorsitz im Unterausschuss Umwelt - Beauftragte für Baumschutz - Betreuung Schaukasten Erika-Mann-Str. 68 - Fraktionsvorsitz ÖDP
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Umwandlung der Donnersbergerstraße in eine Begegnungsstraße mit Grünflächen, Ladezonen, Bäumen und Spielplätzen
2.
TOP - Fahrradwegmarkierungen im Bereich Dom-Pedro-Platz
3.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen in der Schulstraße
4.
TOP - Verkehrsaufkommen an den Auffahrtsalleen
5.
TOP - E-Parkplätze auf der Südlichen Auffahrtsallee
6.
TOP - Parkraumsituation in Nymphenburg
7.
TOP - Verkehrsberuhigung Lazarettstraße
8.
TOP - Tempolimit Friedenheimer Brücke / Wilhelm-Hale-Straße
9.
TOP - Ysenburgstraße - Verkaufsstand und Freischankfläche
11.
TOP - Radstreifen entlang der Dachauer Straße
12.
TOP - Rotmarkierung der Fahrradbereiche an der Kreuzung Arnulfstraße / Landshuter Allee
13.
TOP - Sicherer Radverkehr im Übergang von der Guntherstraße auf den Romanplatz
14.
TOP - Einrichtung eines geschützten Fußgängerüberwegs über die Waisenhausstraße auf Höhe Tizianstraße vor dem U-Bahn-Aufzug
15.
TOP - Versetzen der Poller an der Wotanstraße 5
16.
TOP - Verkehrsführung Birketweg / Schloßschmidstraße
17.
TOP - Verkehrsaufkommen in der Bolivarstraße
18.
TOP - Einbahnregelung Volkartstraße zw. Nymphenburger Str. und Landshuter Allee zur Vermeidung von Abkürzungsverkehr
Hinweis:
Bürgeranliegen aus der Sitzung 08/20
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Blutenburgstraße zw. Landshuter Allee und Pappenheimstraße - Renatastraße zw. Lachner- und Jagdstraße - Alfonsstraße
3.4
Antwortschreiben
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente München
2.
TOP - Partielle U-Bahnsteigerhöhungen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste
3.
TOP - Variantenüberlegungen für die Fahrradroute Maillingerstraße - Lothstraße
4.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Albrechtstraße - Blutenburgstraße - De-la-Paz-Straße - Donnersbergerstr. - Hirschbergstraße - Menzinger Straße - Nürnberger Straße - Pilarstraße - Taxisstraße
3.6
Verschiedenes
2.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Geplante Baumfällung Bauvorhaben Schauerstraße 10
2.
TOP - Geplante Baumfällung Bauvorhaben Frundsbergstraße 40
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Frundsbergstraße 40 - Errichtung eines Hofgebäudes und eines Unterflurparksystems
2.
TOP - Anbringung eines Digitalboards (Werbeanlage) an der Eckfassade Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Überprüfung Planung Areal Paketposthalle und Bevorzugung von Wohnbebauung
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V Teilfällung einer Kastanie und damit verbundene Baumpflegearbeiten in der Anlage ab 23.09.2020 2.824,00 € / Az. 0262.0-9-0468
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
2.
TOP - Müllproblem Sommerstraße Südl. Auffahrtsallee
4.
TOP - Maßnahmen gegen überlaufende Wertstoffcontainer ergreifen
5.
TOP - Baustellenbedingt weggefallene Wertstoffinsel am Leonrodplatz wieder aufstellen oder Ersatzstandort schaffen
7.
TOP - Baumpflanzungen in der Fellstraße
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 30 - Dall'Armistraße 65 - Hartliebstraße 2
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Information des Baureferats zur "Zirkuswiese" in Nymphenburg
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
TOP - Bienen- und Schulgartenprojekt
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021 8.375,00 €, AZ: 0262.0-9-0467
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Politsch motivierter Kriminalität in Neuhausen-Nymphenburg vorbeugen
2.
TOP - Seniorinnen und Senioren den Zugang zu Münchner Bädern erleichtern
3.
TOP - Kinderrechtsvertreter*innen in Krisenstäbe der Stadt München integrieren
4.
TOP - "Partyzone" Hubertusbrunnen und Gerner Brücke
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Arnulfpark, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
6.4
Antwortschreiben
4.
TOP - Umgestaltung des Spielplatzes hinter der Königbauerstraße als inklusiven Spielplatz
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
TOP - Neuhausen Sozial - Verwendung der Erlöse aus dem Weihnachtsverkauf (WV aus 11/19)
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-9-0466
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Ruine München“ Ruine München zeigt: FAM_ am 13.09.2020 1.770,00 € / Az. 0262.0-9-0465
Hinweis:
zurückgezogen
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Prüfung einer Mitgliedschaft der Münchner Stadtbibliothek bei filmfriend.de
7.3
Anhörungen
1.
TOP - An die Geschichte des Taxisparks erinnern - Vorschlagstext der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. für die Erklärungstafel
2.
TOP - Gedenktafel im Taxispark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02441 der Bürgerversammlung am 29.11.2018
3.
TOP - Anbringung von Erläuterungstafeln für Straßenschilder
4.
TOP - Urban Art im Hirschgarten - Weiteres Vorgehen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Konzept Wandgestaltung Donnersbergerbrücke
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Besichtigungstermin Gelände / Gebäude Stadtentwässerung
2.
TOP - Situation der Nutzer des Kreativlabor nach Übergabe der Räumlichkeiten an die MGH. Besuch Vorstand Labor e.V.
3.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. 2. Familienbildungstage Neuhausen/ Nymphenburg vom 13.-28.10.2020 2.348,00 € / Az. 0262.0-9-0464
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße 25.464,00 €, AZ: 0262.0-9-0449
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Münchner Football Club 1979 e.V. - Munich Cowboys Anschaffung von Spieltagsausrüstung und Videotechnik zur Aufwertung des Dantestadions in der Saison 2021 7.886,12 €, AZ: 0262.0-9-0469
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Errichtung eines Fitnessparcours im Hirschgarten
2.
TOP - Angebot der Notbetreuung in städt. Kitas während der Sommerschließung 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
TOP - Sportvereinskonferenz des BA 9 am 28.09.2020
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - BA 9: Konzept Website & Digitale Kommunikation
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - BA-Information zur Durchführung eigener Veranstaltungen
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Arnulfstr. 197 "Al-Forat" - Dachauer Str. 116 "Schwere Reiter" - Elvirastr. 11 "Wein Feldmann" - Leonrodstr. 73 "Pidezza" - Richelstr. 2 "Republic" - Schulstr. 15 "Stöckl's"
9.6