Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2020
2.
TOP - "Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten" - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2020
3.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Turfstr. 27 Höslstr. 16 Oberföhringer Str. 28 Schwarzwaldstr. 4 Schwarzwaldstr. 18 Gleiwitzer Str. 8 Ortrudstr. 5 Osserstr. 38-40
4.
TOP - Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.06.2020 - Stand der Planungen bzgl. Runder Tisch -
5.
TOP - Cuvilliesstr. 14a: Nutzungsänderung: Büroräume zu Räumen für eine dermatologische Praxis; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Donaustr. 2: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Absicherung der Bahnschranken am Bahnübergang Daglfing durch Anbringung einer Gitterbehangs; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.08.2020
8.
TOP - Johanneskirchen - Freischützstr.: Verschlechterungen in der Wohnanlage; Bürgeranliegen vom 01.07.2020
9.
TOP - Bahntunnel Zamdorf - Johanneskirchen: Stellungnahme zur Präsentation der Bahn; Bürgeranliegen vom 03.07.2020
10.
TOP - Verkehrsgutachten Richard-Strauss-Str. 76: Messung während der rush-hour; Bürgeranliegen vom 12.08.2020
11.
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Baustellenzufahrt südlich der Freischützstr. 53 für den Bau Gymnasium am Salzsenderweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.08.2020
2.
TOP - Amberger-, Gebele-, Niedermayerstraße: Einrichtung Haltverbote gegen Gehwegparker; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats 07.08.2020
3.
4.
TOP - Buschingstraße: Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2020
5.
TOP - Verparksituation von Fußgängerquerungsstelle Mühlbaurstraße Ecke Zaubzerstraße - Orstermin -
6.
TOP - Parken auf Gehwegen im Bereich Zwieseler Straße / Brahmsstraße - Ortstermin -
7.
TOP - Sicherheit für Radfahrer/innen: Erweiterung der Fußgängerampel um ein Fahrradsymbol an der Kreuzung Cosimastraße - Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.07.2020
8.
TOP - Durchfahrt für Fahrräder vom Prinzregentenplatz nach Haidhausen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2020.
9.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 18.07.2020
10.
TOP - Schaltung der Fußgängerampel in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 13.08.2020
11.
TOP - Verbesserung der Parksituation im Kreuzungsgebiet Geming-/Salmdorferstraße und Kirchheimer Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.08.2020
12.
TOP - Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP vom 22.07.2020 (Wurde in der letzten Sitzung zugestimmt) - Ortstermin - (siehe Antwortschreiben unter TOP 6)
13.
14.
15.
16.
17.
18.
TOP - Einführung Parkraumbewirtschaftung für die Alt-Bogenhauser Straßen Niedermayerstraße, Gebelestraße und Amberger Straße sowie Gehwegparken bzw. Parken in Halteverbotszonen; Bürgeranliegen vom 20.02.2020
19.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
20.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tamara Twirlers Round Dance Club München e.V. Einbau einer Abluftanlage im September / Oktober 2020 3.850,00 € / Az. 0262.0-13-0247
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2021 vom 20.09. - 20.12.2020 2.858,08 € / Az. 0262.0-13-0248
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche / St. Thomas Anschaffung einer mobilen Stellwand 439,35 € / Az. 0262.0-13-0250
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-13-0251
5.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
6.
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020 7.000,00 € / Az. 0262.0-13-0
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 10.07.2020
2.
TOP - Austausch über die Kontaktaufnahme zu Schulen (vertagt am 28.07.2020)
3.
TOP - Digitale Ausrüstung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums: Zusage einer Kostenübernahme; Bürgeranliegen (WHG) vom 30.07.2020 (siehe Antwortschreiben unter TOP 6)
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Oberföhringer Str. 103 Oberföhringer Str. 107b Beuthener Str. 3 Mauerkircherstr. 130 LSG Isarauen Rudliebstr. 19 Normannenpl. 12 Flemingstr. 105 Westpreußenstr. 3 Gnesener Str. 8 Morgenrothstr. 22 Pienzenauerstr. 102 Flemingstr. 2 Stargarder Str. 8 Jörg-Hube-Str. Marienburger Str.1 Flemingstr. 25 Cosimastr. 161 Röntgenstr. 1
2.
TOP - (E) + (U) Entfernung der Zäune rund um die Ausgleichsflächen in Daglfing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 29.07.2020
4.
TOP - Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer (Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07524) - Bitte um Vorschläge -
5.
TOP - Errichtung von 2 Parkbänken am Boule Park im "Pühnpark" und zusätzliche Begrünung durch weitere Bäume; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2020
6.
TOP - Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen vom 25.05.2020 - Ortstermin -
7.
TOP - Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen vom 24.06.2020
8.
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Stationäre Altenpflegeeinrichtung Cosima- /Johanneskirchnerstr. realisieren!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2020
2.
TOP - Rettung der Künstler/innen und Vereine im Bürgerpark Oberföhring - Erteilung einer unbefristeten Bau- und Nutzungsgenehmigung der genutzten Gebäude; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2020
3.
TOP - Diesjähriges Gedenken an den 9. November 1938; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 31.07.2020
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats vom 13.07.2020
6
Erledigung von Beschlüssen
3.
4.
5.
TOP - Fahrrad-Schutzstreifen an der Eggenfeldener Straße: Aufnahme in Maßnahmenbündel zur Umsetzung des Radentscheids
7.
8.
TOP - Konkret umsetzbare Hilfe in Corona-Zeiten: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Finnerls Garten Oase, Schreberweg 31
9.
TOP - Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße (auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07130 wird verwiesen)
10.
TOP - Entfernung des absoluten Halteverbotes in der Zaubzerstrße 16 bis hin zur Einmündung Wilhelm-Tell-Straße
11.
TOP - Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten
12.
14.
15.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
2.
TOP - Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020, Unterrichtung des Direktoriums vom 23.07.2020
3.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen; Unterrichtung des Direktoriums vom 16.07.2020
4.
TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen - Infoschreiben; Unterrichtung des Direktoriums vom 12.08.2020
5.
TOP - Verfahren bei Anregung für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - BA-Informationsschreiben Nr. 06/20; Unterrichtung des Direktoriums
6.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - BA-Informationsschreiben Nr. 04/20; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
7.3
RGU
1.
TOP - Umgepflegter Arabellapark; Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf die Bürgerfrage vom 02.06.2020 (damit Erledigung des TOP 2.6.7 vom 07.07.2020)
7.4
KommRef.
1.
TOP - Englschalkinger Str./Asgardstr.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats vom 14.08.2020
7.5
KVR
1.
TOP - Mühlbaurstr. und Röntgenstr: Einrichtung absoluter Halteverbote; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.08.2020
2.
TOP - Grundschule Oberföhringer Straße 224: Erleichtertes streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, Widerruf der bisherigen Klappbeschilderung; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.08.2020
3.
TOP - Brahmsstr. 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.08.2020
4.
TOP - Johanneskirchner Str. 92-98: Längsparkstreifen und Haltverbot mit Zeitzusatz (AWM); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.07.2020
5.
TOP - Maria-Theresia-Str. 23: Halteverbot vor Grundstückszufahrt bis Kreuzungsschnittpunkt Maria-Theresia-Str. / Sieberststr. westlich; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.07.2020
6.
TOP - Freischützstraße: Widerruf des Fußgängerüberwegs (FGÜ) auf Höhe der Freischützstr. 106; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.07.2020
7.
8.
TOP - Wegweisung zur Denninger Str. 44, Namensänderung des Zieles (Privatklinik); verkehrsrechtliche Anordnung
9.
10.
11.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Feinkost Marks - alles Gute", Kufsteiner Platz 3
12.
TOP - Ismaninger Str. 122: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; Kindertagesstätte in der Ismaninger Str. 122; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
13.
TOP - Prinzregentenplatz 6: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in saisonale Fahrradabstellplätze (Pilotversuch); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Röntgenstr. 1: 1 Rotbuche; Lentnerweg 2 - 12: 1 Kiefer; Normannenpl 18: 1 Walnussbaum; Libauer Str. 3: 2 Mamutbäume; Marienburger Str. 71: 1 Fichte;
2.
TOP - Zaubzerstr. 11: Neubau einer Wohnanlage mit ca. 60 Wohneinheiten - Vorbescheid; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.07.2020
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - (U) Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17864
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
3.
4.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9