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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Teil A: Konstituierende Sitzung

Überschrift
1.

Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschluss über die Tagesordnung – Teil A

Überschrift
2.

Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission

Überschrift
3.

Wahl Vorstands und Vereidigung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der / des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

Überschrift
4.

Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften

Überschrift
5.

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

Überschrift
6.

Bildung der Unterausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)

Überschrift
7.

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss über die Bildung eines Ferienausschusses

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)

Überschrift
8.

Bildung eines Sonderausschusses (optional)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)

Überschrift
9.

Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Migration (optional)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bestellung weiterer Beauftragter

Überschrift
10.

Verschiedenes

Überschrift

Teil B: Arbeitssitzung

Überschrift
1.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Überschrift
2.

Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte

Überschrift
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Überschrift
4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Überschrift
5.

Fragen an die Polizei

Überschrift
6.

Bürgerschreiben

Überschrift
7.

Weitere Punkte

Überschrift
8.

Bürgerversammlungsempfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Spielmobil im Heckenstaller Park Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 ............................. Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18076

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 6 Jahre Mietenstopp

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Überschrift
9.

Entscheidungen

Überschrift
10.

Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-7-0295

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V. Anschaffung einer Schleißmatte und eines Hürdensets ab Sommer 2020 1.500,00€; Az. 0262.0-7-0288

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Hertha München e.V. Einrichtung der Räume der Bezirkssportanlage Surheimer Weg ab 22.05.2020 4.200,00€, AZ:0262.0-7-0294

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget European Union of Music Competitions for Youth Musical Strorytelling vom 25.07.-02.08.2020 und vom 03.-11.07.2021 5.447,00€; Az. 0262.0-7-0293

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Überschrift
11.

Anträge

Überschrift
12.

Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen

Überschrift
13.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
14.

Baumfällungen

Überschrift
15.

Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällung Andreas-Vöst-Str.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Echelsbacher Str.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben Garmischer Str.

TOP herunterladen
Überschrift
16.

Veranstaltungen auf öffentlichem Grund

Überschrift
17.

Westparkveranstaltungen

Überschrift
18

Baureferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren Westendstr.

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Überschrift
19.

Büro des Oberbürgermeisters

Überschrift
20.

Direktorium

Überschrift
21.

Kommunalreferat

Überschrift
22.

Kreisverwaltungsreferat

Überschrift
23.

Kulturreferat

Überschrift
24.

Lokalbaukommission

Überschrift
25.

Referat für Arbeit und Wirtschaft

Überschrift
26.

Referat für Bildung und Sport

Überschrift
27.

Referat für Gesundheit und Umwelt

Überschrift
28.

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Überschrift
29.

Sozialreferat

Überschrift
30.

Weitere Anhörungen

Überschrift
31.

Baureferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreuzungsbereich begrünen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fristverlängerung

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Überschrift
32.

Büro des Oberbürgermeisters

Überschrift
33.

Direktorium

Überschrift
34.

Kommunalreferat

Überschrift
35.

Kreisverwaltungsreferat

Überschrift
36.

Kulturreferat

Überschrift
37.

Lokalbaukommission

Überschrift
38.

Referat für Arbeit und Wirtschaft

Überschrift
39.

Referat für Bildung und Sport

Überschrift
40.

Referat für Gesundheit und Umwelt

Überschrift
41.

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzepts für die Besucher*innen des Audi Dome

TOP herunterladen
Überschrift
42.

Sozialreferat

Überschrift
43.

Weiterer Schriftverkehr

Überschrift
44.

Amtsblatt

Überschrift
45.

Baureferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Toiletten im öffentlichen Raum

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Ausführungskosten): 2.310.000 Euro Ausführungsgenehmigung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
46.

Büro des Oberbürgermeisters

Überschrift
47.

Direktorium

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis Helferkreis

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis Klasse Metzel

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis Feierwerk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis Kirchenchor

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verwendungsnachweis Kindertheater

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bescheid_Binario 11

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bescheid_THETA e.V.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner

TOP herunterladen
Überschrift
48.

Kommunalreferat

Überschrift
49.

Kreisverwaltungsreferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verschiebung Shakespeare.

TOP herunterladen
Überschrift
50.

Kulturreferat

Überschrift
51.

Lokalbaukommission

Überschrift
52.

Referat für Arbeit und Wirtschaft

Überschrift
53.

Referat für Bildung und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baubeginn Passauerschule

TOP herunterladen
Überschrift
54.

Referat für Gesundheit und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elektrodienst Waldfriedhof.

TOP herunterladen
Überschrift
55.

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baugenehmigung Cimbernstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Überschrift
56.

Sozialreferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhaltungssatzung Johann-Clanze-Str.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 56.02 Zweckentfremdung Mittenwalder Str

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Überschrift
57.

Weitere Unterrichtungen

Überschrift
58.

Verschiedenes

Überschrift
59.

nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorkaufsrecht Leutascher Str

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