Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
TOP - Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
3.
Wahl Vorstands und Vereidigung
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
TOP - Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
5.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
1.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
2.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
3.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
4.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
TOP - Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
TOP - Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
7.
Bildung eines Ferienausschusses (optional)
1.
TOP - Beschluss über die Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7
3.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
4.
TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
5.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
6.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
7.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
8.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
TOP - Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
3.
TOP - Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
5.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
9.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
TOP - Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
5.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
7.
TOP - Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
8.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Migration (optional)
9.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
10.
TOP - Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
11.
TOP - Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
12.
TOP - Bestellung weiterer Beauftragter
10.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Spielmobil im Heckenstaller Park Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 ............................. Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18076
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-7-0295
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V. Anschaffung einer Schleißmatte und eines Hürdensets ab Sommer 2020 1.500,00€; Az. 0262.0-7-0288
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Hertha München e.V. Einrichtung der Räume der Bezirkssportanlage Surheimer Weg ab 22.05.2020 4.200,00€, AZ:0262.0-7-0294
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget European Union of Music Competitions for Youth Musical Strorytelling vom 25.07.-02.08.2020 und vom 03.-11.07.2021 5.447,00€; Az. 0262.0-7-0293
11.
Anträge
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
18
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
26.
Referat für Bildung und Sport
27.
Referat für Gesundheit und Umwelt
28.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
29.
Sozialreferat
30.
Weitere Anhörungen
31.
Baureferat
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
34.
Kommunalreferat
35.
Kreisverwaltungsreferat
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39.
Referat für Bildung und Sport
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Ausarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzepts für die Besucher*innen des Audi Dome
42.
Sozialreferat
43.
Weiterer Schriftverkehr
44.
Amtsblatt
45.
Baureferat
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Toiletten im öffentlichen Raum
4.
TOP - (U) Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Ausführungskosten): 2.310.000 Euro Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
46.
Büro des Oberbürgermeisters
47.
Direktorium
48.
Kommunalreferat
49.
Kreisverwaltungsreferat
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53.
Referat für Bildung und Sport
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
5.
TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
56.
Sozialreferat
57.
Weitere Unterrichtungen
58.
Verschiedenes
59.