Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
2.
TOP - Lärmproblematik durch Mittleren Ring Sendling-Westpark
13.
TOP - Danke für den Spielplatz Pfrontener Platz
16.
TOP - Verlängerung Erhaltungssatzungsgebiet Sendling-Westpark
18.
TOP - Heiterwanger Str. Ecke Rattenberger Str. Hundebeutel
22.
TOP - Bürgerschreiben zum Tod von Hrn. Kluska
25.
TOP - Eine Idee zum weiterer Vorgehen und was ist daraus geworden
27.
TOP - Neue Nutzung Trambahnhäuserl Luise-Kiesselbach-Platz
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-7-0318
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Werdenfelsschule Sensibilisierung der Eltern für Verkehrssicherheit von Mitte Februar bis Anfang März 390,00 € / Az. 0262.0-7-0322
11.
Anträge
3.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierung im nördlichen Teil der Passauerstraße und im südlichen Teil der Hansastraße
4.
TOP - Roteinfärbung Fahrradweg Waldfriedhof/Höllentalstr
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
TOP - (E) Verbreiterung des Radweges in der Gilmstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 19.11.2019 Der Zweirichtungsradweg zwischen Gilm- und Westendstraße wird spätestens nach Abschluss der Bauarbeiten am Schulgelände Ludwigs- / Erasmus- Grasser-Gymnasium auf die nach dem Münchner Radentscheid erforderliche Breite von mindestens 2,50 m verbreitert BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07405 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark vom 21.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Rüdesheimer Straße
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
26.
Referat für Bildung und Sport
27.
Referat für Gesundheit und Umwelt
28.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
29.
Sozialreferat
30.
Weitere Anhörungen
31.
Baureferat
3.
TOP - Antwortschreiben Straßenbeleuchtung Hansastraße
4.
TOP - Antwortschreiben Pfandringe an Mülleimern im Westpark
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
34.
Kommunalreferat
1.
TOP - Neues Gebäude für die Freiwillige Feuerwehr Sendling
35.
Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Antrag auf städtische Leistung: Ermittlung von Verkehrsdaten für die östliche Krüner Straße
3.
TOP - Antwortschreiben Drachenseestr. Wechselseitiges Halteverbot
4.
TOP - Luise-Kiesselbach-Platz gegenläufiger Radverkehr
6.
TOP - Einmündungsbereich Waldfriedhofstraße/Pählstraße
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Fristverlängerung Ganztagsbildung Grundschule Passauerstr.
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Lärm-und Geruchsbelästigung Bus- Parkplatz Hansastraße
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Antwortschreiben Bauleitplanung LKP Straßenbegleitgrün
42.
Sozialreferat
43.
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Stellungnahme Polizei zum Spielplatz Zirler Platz
44.
Amtsblatt
45.
Baureferat
46.
Büro des Oberbürgermeisters
47.
Direktorium
48.
Kommunalreferat
49.
Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Verlängerung der Verkehrsrechtlichen Anordnung - Waxensteinstr.
4.
TOP - Antwortschreiben Zebrastreifen Oetztaler/Drachenseestraße
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53.
Referat für Bildung und Sport
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
4.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
5.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Sendling-Westpark"
6.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
7.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
8.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
56.
Sozialreferat
5.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
57.
Weitere Unterrichtungen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitutionen Stadtkämmerei Sendling-Westpark
58.
Verschiedenes
59.