Mittwoch, 29. April 2020, 09:00 Uhr - Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Open Spaces für die IAA ab 2021 in München: - Bereitstellung von Innenstadtflächen - Transferachse Zwischen Summit und Open Space Keine sexistische Darstellung von Frauen auf der IAA Antrag Nr. 14-20 / A 06903 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020 IAA in München: Öffentlicher Raum nur für nachhaltige Mobilität - nicht für Verbrennungsmotoren Antrag Nr. 14-20 / A 06905 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18418
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
2.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Gründung einer Projektgesellschaft mit Arup B. V. Einbringung einer Kapitalrücklage in Beteiligungen der MAI
3.
TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Erwerb von Anteilen an einem Unternehmen im Bereich Gas, Fernwärme und Wasser
Referat für Bildung und Sport
4.
TOP - European Championships 2022 in München: Aktueller Sachstand und Entwicklung des Sportartenportfolios
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18265
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Direkt
5.
TOP - UEFA EURO 2020 Verlegung des Turniers und der Spiele in München auf das Jahr 2021
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18428
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Direkt
Kommunalreferat
6.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 06.04.2020 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Maßliebchenstraße
7.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Schwanseestraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
8.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Stadtkämmerei
9.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Kreditermächtigung
Referat für Arbeit und Wirtschaft
10.
TOP - Messe München GmbH (MMG) Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung
Kommunalreferat
11.
TOP - Nahtstelle Freiham Nord / Aubing – Strategischer Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Kulturreferat
12.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Neubesetzung eines Jurymitgliedes in der Jury Freie Tanzschaffende
13.
TOP - Vergabe der Kinoprogrammpreise 2020 der Landeshauptstadt München
14.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Ernst-Hoferichter-Stiftung
Personal- und Organisationsreferat
15.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
16.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beförderung
17.
TOP - Sozialreferat; Beförderung
18.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Einstellung nach Art. 25 KWBG mit Rückkehrrecht
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
19.
TOP - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Bauvorhaben Baubergerstraße 4, 4a, 6 Neubau einer Wohnanlage mit 26 geförderten Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kindergrippe und Tiefgarage im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B An der Baubergerstraße 4 (Kndergrippe) und Baubergerstraße 4a und 6 (Wohnen) 10. Stadtbezirk Moosach FlNr. 1503/4, Gemarkung Moosach Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18495
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
Sozialreferat
20.