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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.11 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP 4.12 Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzstandortes. Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP 4.13 Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“ Wiederaufnahme des Antrags des BA 17 vom 22.01.2019 zu 5.1.1 Stadtbezirksbudget REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Neuauflage der Infobroschüre vom 01.12.2019 – 28.02.2020 3.500,- €; Az. 0262.0-17-022 (FF UA FSA) Bitte von der Tagesordnung absetzen, da der Beschlussvorlage bereits in der Sitzung am 10.12.2019 einstimmig zugestimmt wurde. 6.3.3.5 Kurzprotokoll zum Ortstermin Tegernseer Landstraße Nord am 09.09.2019 Bürgeranliegen "Gefährdung durch Radfahrer" 6.5.3.1 Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll/e vom 29.04.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokoll mit Anlagen vom 12.05.2020

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Unterabschnitt
1.4.

Vereidigung von Frau Regina Schmidt

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verdichtung des Grüns mit weniger Transparenz am Walchenseeplatz; Bürgeranliegen vom 10.03.2020 (vertagt aus 04/20, das Baureferat, Gartenbau bitte einladen) (FF UA Umwelt)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020 (vertagt aus 05/2020) (FF UA Arbeit und Wirtschaft, UA Soziales, UA Kultur)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erneuerung der Grünanlage und des Spielhügels Agfa-Gelände; Bürgeranliegen vom 17.05.2020 (FF UA Umwelt, UA FSA)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Buslinienführung im 17. Stadtbezirk, Bürgeranliegen vom 25.05.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Silvesterböllerei; Bürgeranliegen vom 22.05.2020 (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssituation in der Traunsteiner Straße; Bürgeranliegen vom 24.05.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Blühbereiche im 17. Stadtbezirk; Bürgeranliegen vom 27.05.2020 (FF UA Umwelt)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Notwendigkeit der Anbindung des AWO-Pflegeheims Föhrenpark Lincolnstraße an den ÖPNV; Bürgeranliegen vom 01.06.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Durchstich der Herbert-Quandt-Straße; Bürgeranliegen vom 01.06.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr, UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Auswirkungen des Bauvorhaben SWM Lauensteinstraße auf Vereine; Bürgeranliegen vom 01.06.2020 (FF UA KVIS, UA Mobilität und Verkehr)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Marklandstr. 21

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchberger Str. 30

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bantingstr. 15

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Seemüllerstr. 20

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schwarzenbacher Str. 8

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Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Obergiesing-Fasangarten; Antrag Die Grünen (vertagt aus 02/20) (FF UA Verkehr)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Grünen (vertagt aus 12/19, 03/20, 04/20) (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pop-up-Bike-Lanes für Obergiesing in der Corona-Zeit; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anpassung städtischer kinder- und jugendgerechter Freizeit- und Ferien Angebote der Familien- und Ferienpässe 2019/2020 unter Einhaltung der Hygienevorschriften in München / Obergiesing-Fasangarten (BA 17) in den Ferienzeiten des Jahres 2020 sowie während der Corona-bedingten Unterrichts- und Betreuungsausfallzeiten an Schulen, Kitas und Kindergärten, Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausweisung von Spielstraßen im Bezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA FSA, UA Mobilität und Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information von betroffenen Personenkreis nach Änderung der BA-Satzung; Antrag der CSU Fraktion (FF UA FSA, UA lWA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Leerstände von Geschäftsräumen im Viertel verhindern; Antrag der SPD Fraktion (FF UA lWA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fußgänger/Radl-Brücke am Mittleren Ring; Antrag der SPD Fraktion (FF UA Mobilität und Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Support your locals – nachhaltig für Lokale, Handel und Umwelt; Antrag der SPD Fraktion (FF UA lWA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Radweglücke Martin-Luther-Straße endlich schließen!; Antrag der SPD Fraktion (FF UA Mobilität und Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzstandortes. Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“ Wiederaufnahme des Antrags des BA 17 vom 22.01.2019

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Stadtbezirksbudget REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Neuauflage der Infobroschüre vom 01.12.2019 – 28.02.2020 3.500,- €; Az. 0262.0-17-022 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" von September 2020 bis Juli 2021 1.350,00 € / Az. 0262.0-17-0239 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" von September 2020 bis Juli 2021 500,00 € / Az. 0262.0-17-0238 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil in 2021 2.887,00 € / Az. 0262.0-17-0237 (vertagt aus 04/20) (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Corona-Kulturprogramm“ Corona-Kulturprogramm von Juni-September 2020 2.400,00 €, AZ: 0262.0-17-0241 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis "Ois Giasing 2019"

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schlierseestr. 73, Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Bildungslokal (Kommunalreferat der Landeshauptstadt München)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oberviechtacher Str. 32b, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fasangartenstr. 142, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss B) Empfehlung Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10, Empfehlung Nr. 14-20/E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337 Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Amisiedlung" erlassen; Empfehlung Nr. 14-20/ E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17231 - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -

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Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.04.2020 bis 24.05.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranfrage zum Baugebiet Münchberger Straße - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bauen über Parkplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 09.03.2019 Parkplätze werden zu Wohnungen Antrag Nr. 14-20 / A 01730 der ALFA vom 22.01.2016 Überbauung des Reinmarplatzes BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06649 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 10.07.2019 Kindertagesstätte am Reinmarplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06979 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019 Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06977 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - St.-Martin-Str. 76, Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Var. 3) - Abdruck des Bescheides -

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Arzberger Str. 3; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.) - Baugenehmigungsbescheid -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Zweckentfremdung hier: Oberviechtacher Str. 32b

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Postitionspapier des Kreisjugendring München-Stadt Kinder und Jugendliche auch in Kriesenzeiten nicht vergessen (Behandlung auch durch die Beauftragten für Kinder- und Jugendliche im BA 17)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag von PA/ Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Artmobil vom 31.07.-02.06.2020 und Zirkus Pumpernudl vom 09.-11.10.2020" Anhörung zur Bitte um Bewilligung des um 746,00 € auf 3.633,00 € erhöhten Zuwendungsbetrags

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Personalmangel bei Kinderbetreuungseinrichtungen im 17. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16863 - Antwortschreiben des Baureferates -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII - Schaffung von Angeboten für Senior*innen, Antrag Nr. 14-20/A 06187 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL - Antwortschreiben des Baureferates auf Stadtratsantrag -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ort der Begegnung für die Menschen im Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Heiße Temperaturen in der mobilen Schuleinheit der Weißenseeschule

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wohnungs-Leerstände beseitigen - Überblick verschaffen!

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Unterabschnitt
6.3.

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Zwei-Richtungs-Radweg entlang der Mauer am Ostfriedhof ab Tegernseer Landstraße bis S-Bahn-Station St.-Martin-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02765 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sicherheit und Zustand der Zuwegungen östlich und westlich der S3 von der Fasangartenstraße zum S-Bahnhof-Fasangarten; Empfehlung Nr. 14-20/E 02762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungvorlagen Nr. 20-26/V 00528 Beschluss des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 16.06.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anordnung eines Halteverbotes in der Spixstraße - Anhörung des BA 17 durch das KVR -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen hier: St.-Martins-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Am Bergsteig zwischen Edelweißstraße und Hefnerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße - Anhörungsverfahren -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kurzprotokoll zum Ortstermin Tegernseer Landstraße Nord am 09.09.2019 Bürgeranliegen "Gefährdung durch Radfahrer"

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz; Empfehlung Nr. 14-20/E 02732 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16556 - Entscheidung des Oberbürgermeisters -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AWO-Heim Föhrenpark an ÖPNV anschließen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkverbot für LkW im Bereich Sintperstraße/Setzbergstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen hier: Tegernseer Landstraße/St.-Bonifatius-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo-30-Zone zur Minderung der Stickoxidbelastung (Ziffer 1 Unterpunkt 1 sowie Ziffer 2 des Antrages)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Elterntaxis in der Münchberger Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Einbahnstraße"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Erhalt des General-Kalb-Wegs weiterhin als Fußgänger- und Fahrradweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02741 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16930

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Kreisstraße M 2, Sanierung der Bauwerke über die Kreisstraße M2 zwischen Tegernseer Landstraße und Fasangartenstraße, verkehrsrechtliche Anordnung Teil2

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kreisstraße M 2, Sanierung der Bauwerke über die Kreisstraße M2 zwischen Tegernseer Landstraße und Fasangartenstraße, verkehrsrechtliche Anordnung Teil1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Unterbindung des Schleichverkehrs in der Weißenseestraße - Antwort des Kreisverwaltungsreferates -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrschaos vor der rumänischen Kirche - Wiederaufnahme der Thematik durch den BA 17 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Naturnähere Anlage und Bewirtschaftung der Parks mit dichteren Hecken und Unterholz mit mehr belassenem Laub und Totholz (Ziffer 1 des Bürgeranliegens)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Forggenseestr. 20-24 - Fällgenehmigungsbescheid -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gestaltung des Auguste-Kent-Platzes - Antwortschreiben auf Anfrage der BA-Vorsitzenden -

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Grünflächennutzung St.-Martin-Platz - Antwort BA-Vorsitzende nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung vorab -

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sanierung der Toilettenanlage am Giesinger-Bahnhof - Antwortschreiben Hering Sanikonzept GmbH auf Bürgeranfrage -

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Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht

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Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs

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Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 16.06.2020 Hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Schwanseestr. 5

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Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung für Schausteller*innen und Marktkaufleute - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion m.d.B. um Unterstützung -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommer in der Stadt Anhörung zur Eignung von öffentlichen und privaten Flächen im 17. Stadtbezirk für eine Bespielung über mehrere Wochen ab Mitte Juli und zu Akteuren aus Kultur und bürgerschaftlichem Engagement im Stadtbezirk, die Interesse an einer Teilhabe an dem Programm haben. Frist zur Stellungnahme bis zum 30.06.2020 mit der Bitte um Verständnis, dass keine Fristverlängerung möglich ist

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Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Emmis Kitchen Deli", Werinherstr. 69 Antrag auf unveränderte Fortführung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Einbeziehung des BA 17 bei einem Ortstermin durch das Kommunalreferat

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid für Gaststätte "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 2 -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gastronomie und Corona in Giesing

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund: "Mystikon", Walchenseeplatz 4

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Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 17

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 18489

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen

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Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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