Dienstag, 8. September 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.1.2.12 Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße; Bürgeranliegen vom 11.08.2020 Ergänzung zur Beschlussempfehlung des UA Mobilität und Verkehr
2.
TOP - 2.2.1.13 Elly-Lingen-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen vom 01.09.2020 2.2.1.14 Elly-Lingen-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg Bürgeranliegen vom 01.09.2020
3.
TOP - 4.7 Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr. Antrag des UA Mobilität und Verkehr (MuV) (FF MuV)
4.
TOP - zu 6.3.4.13 Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo-30-Zone zur Minderung der Stickoxidbelastung (Ziffer 1 Unterpunkt 1 sowie Ziffer 2 des Antrages) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07659 Ergänzung zur Beschlussempfehlung des UA Mobilität und Verkehr
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
1.
TOP - Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt; Bürgeranliegen vom 08.09.2020
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Radweg und rote Markierungen entlang der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom 09.07.2020 (vertagt aus 07/20) (FF UA MuV)
2.
TOP - Müllablagerungen im Bereich des Scharfreiterplatzes und in der Unterführung am Scharfreiterplatz; Bürgeranliegen vom 03.07.2020 (FF UA Umwelt und Gesundheit)
3.
TOP - Probleme mit Hundekot in den Grünanlagen in den Griff bekommen; Bürgeranliegen vom 03.07.2020 (FF UA Umwelt und Gesundheit)
4.
TOP - Verhinderung des Gehwegparkens in der Chiemgaustraße; Bürgeranliegen vom 03.07.2020 (FF UA MuV)
5.
TOP - Wildparken auf Gehwegen entlang der Schwanseestraße auf beiden Seiten zwischen Giesinger Bahnhof und Chiemgaustraße verstärkt kontrollieren!; Bürgeranliegen vom 19.07.2020 (FF UA MuV)
6.
TOP - Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! - noch eine Idee; Bürgeranliegen vom 15.07.2020 (FF UA Umwelt und Gesundheit)
7.
TOP - Ausbesserung des Straßenbelages - Stadelheimer Straße auf Höhe des Perlacher Friedhofes/Einmündung an der Straße Scharfreiterplatz/rechte Fahrspur in Fahrtrichtung Ständlerstraße; Bürgeranliegen vom 25.07.2020 (FF UA MuV)
8.
TOP - Der Radverkehr im Bereich des Ostendes der Tegernseer Landstraße soll durch eine geänderte Markierung besser geschützt werden!; Bürgeranliegen vom 02.08.2020 (FF UA MuV)
9.
TOP - Vorfall im Kulturzentrum - Situation auf dem Giesinger Bahnhofsplatz; Bürgeranliegen vom 03.08.2020 (FF UA KVIS)
10.
TOP - Münchberger Straße, BebPl mit Grünordnung Nr. 2118, Tiefgaragenausfahrt in die Fasangartenstraße; Bürgeranliegen vom 06.08.2020 (FF UA MuV)
11.
TOP - Verkehr McGraw-Graben - BAB 995; Bürgeranliegen vom 12.08.2020 (FF UA MuV)
12.
TOP - Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße; Bürgeranliegen vom 11.08.2020 (FF UA MuV) dazu: Ergänzung zur Beschlussempfehlung des UA Mobilität und Verkehr
13.
TOP - Elly-Lingen-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen vom 01.09.2020
14.
TOP - Elly-Lingen-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg Bürgeranliegen vom 01.09.2020
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Herr Wübbold vom Allparteilichen Konfliktmanagement (AKIM) stellt sich vor.
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzstandortes. Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP (vertagt aus 07/20) (FF UA Umwelt und Gesundheit)
2.
TOP - Barrierefreien Zugang zum Kurt-Mahler-Saal im Kulturzentrum Giesinger-Bahnhof schaffen!; Antrag CSU-Fraktion (FF UA Bau)
3.
TOP - Einrichtung einer Wertstoffinsel in der Werner-Schlierf-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Umwelt und Gesundheit)
4.
TOP - Aufstellung von Trinkbrunnen im Stadtgebiet Obergiesing-Fasangarten Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Umwelt und Gesundheit)
5.
TOP - Dauerhafte Schriftführungen in BA-Unterausschüssen in RIS hinterlegen Antrag Fraktion Die Grünen
6.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit in der St.-Martin-Straße Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA MuV)
7.
TOP - Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr. Antrag des UA Mobilität und Verkehr (MuV) (FF MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Schmucklos" Erstellung einer DVD von August bis September 2020 5.000,00 € / Az. 0262.0-17-0254 (FF UA KVIS)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt+" Sommer in der Stadt+ vom 05.-10.09.2020 25.000,00 € / Az, 0262.0-17-0252 (vertagt aus 08/20) (FF UA KVIS)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Giesinger Mädchen* Treff Projekt "Was glaubst denn du?" vom 02.11. - 04.12.2020 880,00 € / Az. 0262.0-17-0257 (FF UA FSA)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Fasching in Giesing Fasching in Giesing vom 01.10.2020 – 30.04.2021 2.199,40 €, AZ: 0262.0-17-0256 (FF UA KVIS)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt Ciao Corona vom 02.-08.11.2020 3.700,00 €, AZ: 0262.0-17-0258 (FF UA FSA)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Übertragung des gesamten nicht verausgabten Betrages des Stadtbezirksbudgets der Bezirksausschüsse aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2021
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Obere Grasstraße 1; Errichtung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID - (vertagt aus 08/20)
2.
TOP - Tegernseer Landstraße 189 und 189a; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses sowie Sanierung von zwei Bestandshäusern (vertagt aus 08/20)
3.
TOP - Holtzendorffstr. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID -
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 29, Nutzungsänderung / Teilung einer Ladenfläche in ein Ladengeschäft mit Wettannahme und einen Laden zur Vermietung
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.07.2020 bis 16.08.2020
2.
TOP - Fasangartenstr. 142, Abdruck der Baugenehmigung
3.
TOP - Kiefernstr. 25; Abdruck des Vorbescheides
4.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalte bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanngabe der Jahresstatistik 2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00374
5.
TOP - Durchstich der Herbert-Quandt-Straße zur Europäischen Schule nicht weiter aufschieben
6.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337 Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
7.
TOP - "Uhrmacherhäusl", Oberere Grasstr. - Mitteilung des aktuellen Sachstandes
8.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss B) Empfehlung Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten am 20.07.2017 Stadtbezirk 17 Obergiesing – Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Schwandorfer Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Jahresbericht 2019 Stadtjugendamt - Angebote der Jugendhilfe
2.
TOP - Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder; Antrag Nr. 14-20/A 05815 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2019 - Antwortschreiben des Baureferates -
3.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
4.
TOP - Anpassung städtischer kinder- und jugendgerechter Freizeit- und Ferien Angebote der Familien- und Ferienpässe 2019/2020 unter Einhaltung der Hygienevorschriften in München / Obergiesing-Fasangarten (BA 17) in den Ferienzeiten des Jahres 2020 sowie während der Corona-bedingten Unterrichts- und Betreuungsausfallzeiten an Schulen, Kitas und Kindergärten
5.
TOP - Regsam, Neuauflage der Infobroschüre Familie in Giesing, 4.241,16 € Verwendungsnachweis
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Autobahn Südring Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00515 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage Frist zur Stellungnahme bis spätestens 09.10.2020
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Tegernseer Landstraße; Fahrbahnbegrenzungslinie zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz
3.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9.054 der Strecke München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost - München-Giesing in der Landeshauptstadt München - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung v. Oberbayern -
6.
TOP - Installation einer „Intelligenten Ampelsteuerung“ in Verbindung mit „variabler Geschwindigkeitssteuerung“ als Modellversuch im 17. Stadtbezirk
9.
TOP - Werner-Schlierf-Straße zwischen Nrn. 23 und 9; Feuerwehrzufahrt - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes
10.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger im Straßenverkehr; Eigene Grünphase für Fußgänger in München umsetzen; Diagonalqueren von Kreuzungen ermöglichen
11.
TOP - "Gefährdung durch Radfahrer in der TeLa Nord Kurzprotokoll zum Ortstermin Tegernseer Landstraße Nord am 09.09.2019 (Punkt 6.3.1.1.)
13.
TOP - Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo-30-Zone zur Minderung der Stickoxidbelastung (Ziffer 1 Unterpunkt 1 sowie Ziffer 2 des Antrages) dazu: Ergänzung zur Beschlussempfehlung des UA Mobilität und Verkehr
14.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
15.
TOP - Einrichtung eines 5-Minuten-Taktes auf der Tramlinie 18 - Antwortschreiben der MVG -
16.
TOP - Notwendigkeit der Anbindung des AWO-Pflegeheims Föhrenpark Lincolnstraße an den ÖPNV
19.
TOP - Reinigung und Instandsetzung der Abflüsse in der S-Bahn-Unterführung Fasangarten (Nord)
20.
TOP - (E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018 Information, dass der Beschluss des BA 17 vollzogen werden kann und die Möglichkeit der Errichtung von Fahrradanlehnbügeln an den im Bürgerantrag genannten Stellen geprüft wird.
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verbot der Silvesterböllerei im 17. und 18. Stadtbezirk - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -
2.
TOP - Reste des Bauzauns im Schutzgebiet am General-Kalb-Weg - Antwortschreiben des Staatl. Bauamts München 1 auf Bürgeranfrage -
3.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss vom 24.07.2019 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14161 - Aktionsplan - Maßnahme 7.3.: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Art. 21 Abs. 3 - Sicherheit)
6.
TOP - Hachinger Tal Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16663) - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
7.
TOP - Erhöhung des Turnus zur Leerung der Wertstoffcontainer - insbesondere Plastik - im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
8.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln - Informationsschreiben des AWM -
10.
TOP - Erhöhung des Turnus zur Leerung der Mülleimer für Hundekotbeutel im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
12.
TOP - Information des AWM zu einer Bürgerbeschwerde zur Wertstoffinsel Scharfreiterplatz
13.
TOP - Green City e.V., Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette, 7.354,00 € Verwendungsnachweis und Kurzbericht
14.
TOP - Aufforstung in Giesing Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen in Form eines Zuschusses an Personen, die mehr Bäume nachpflanzen als gefällt werden sollen (bei Anträgen auf Baumfällungen)
15.
TOP - Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereichs, BA-Antrag Nr. 14-20/B 06130 vom 26.04.2019 - Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates -
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Diesjähriges Gedenken an den 9. Nobember 1938
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Support your locals - nachhaltig für Lokale, Handel und Umwelt - Antwort des Direktoriums -
2.
TOP - Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen Prüfung der Genehmigung von Freischankflächen in KfZ-Stellplätzen durch das Kreisverwaltungsreferat
3.
TOP - Freischankfläche für die Schank- und Speisenwirtschaft "Gleiswirtschaft" im Giesinger Kulturzentrum, Bahnhofplatz 1 - Bescheid des Kreisverwaltungsreferates -
4.
TOP - Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets
5.
TOP - Shisha-Bar "Omega Rauchbar", St.-Martins-Platz 5 Antrag auf unveränderte Fortführung
7.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Mumba", Fasangartenstr. 99 Antrag auf unveränderte Fortführung
8.
TOP - Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - "Fresh & Tasty" - Tegernseer Landstr. 137
9.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Toro Burger", Traunsteiner Str. 34 Antrag auf unveränderte Fortführung
10.
TOP - Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - "Pinturicchio" - Werner-Schlierf-Str. 25
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-GeschO, BA-Antrag Nr. 20-26/B 00259 des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 07.07.2020
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
2.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
3.
TOP - Bürgerbeteiligung in München hier: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17173
4.
TOP - (U) Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte) - für die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
6.
TOP - Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - Informationsschreiben des Direktoriums -
7.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - Informationsschreiben des Direktoriums -
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.