Mittwoch, 18. November 2020, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag: Freie Entscheidung ob eine Maske in der BA Sitzung getragen wird
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtseinführung von Herrn Tobias Pantenburg, Amtsverlust von Frau Julie Kleinke
2.
TOP - Information zur Bereitstellung eines Nachfolgestandortes für den Übernachtungsschutz in Haus 12 der ehem. Bayernkaserne auf der Fläche Lotte-Branz-Straße
3.
TOP - Information zum Vorhaben Schnellbuslinie / Tram auf der Heidemannstraße
5.
TOP - Verlegung von Glasfaserkabel in die Häuser der Alten Heide zulassen
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
TOP - Umsetzung Bebauungspläne – Öffentlicher Raum
3.
TOP - Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen
4.
TOP - Künstler der Akademie in die endgültige Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße einbeziehen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für zwei Warenauslagen, Ainmillerstraße 17
3.
Anhörungen
1.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
2.
TOP - Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses mit Wohnnutzung, Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24
3.
TOP - Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau Balkone, Errichtung Dachterrasse und Gaube, Nutzungsänderungen, Hohenzollernstraße 40
4.
TOP - Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandels- und Gastronomienutzung im EG und 2-geschossiger Tiefgarage, Anni-Albers-Straße
5.
TOP - Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Unterföhring, Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23 (UA UBK federführend)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
2.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
5.4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das KVR (Corona)
1.
TOP - Corona Freischankfläche auf Gehweg, Leopoldstraße 82
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Haut des Baumes“
2.
TOP - Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Wunderbuch 2.0“
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Alte Heide Buch Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023 11.900,00 € / Az. 0262.0-12-0407
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Stadtteilwoche Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12, Schreiben vom 29.08.2020
Hinweis:
Nachtrag
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Wasserflächen in städtischen Grünanlagen
2.
TOP - Plastikmüllcontainer mit größerem Einwurfsloch
3.
TOP - Windanlagen - Wechsel der Drehachse von horizontal auf vertikal
4.
TOP - Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen
5.
TOP - Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Heizpilze in Freischankflächen erlauben wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00815 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungserlaubnis mit Ersatzpflanzung, Wohlfartstraße 36
2.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Isarring - Höhe Gyßlingstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates vom 16.06.2020 zur Entmunitionierung des Grundstücks Zwergackerweg 3
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren
2.
TOP - Verfügungsstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann
3.
TOP - Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen
4.
TOP - Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH München
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021 14.332,98 € / Az. 0262.0-12-0410
2.
TOP - Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Elternbeirat Maximiliangymnasium“
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anlage eines Bouleplatzes und einer Freiluftschachfläche am Heidemarkt
2.
TOP - Weihnachtlicher Stand an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Antwort auf BA-Antrag, Post-Briefkasten am Bauhausplatz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
2.
TOP - Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.10.2020
3.
TOP - Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00573 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden, Internationaler Mädchentag – Day of the Girl am 11.10.2020 + Genehmigungsbescheid
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen durch Autobahndirektion und Baureferat, öffentliche Boulderwand an Hochbrücke Freimann (A9)
3.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
4.
TOP - Information zur Inbetriebnahme eines neuen Schulgebäudes, Realschule Heidemannstraße (interimsmäßige Nutzung durch Willy-Brandt-Gesamtschule)
5.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße
3.
TOP - Darstellung der Pläne für den Fahrradweg Leopoldstraße
4.
TOP - Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
5.
TOP - Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern
6.
TOP - Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten
7.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen
8.
TOP - Versetzung des Parkscheinautomaten, Ungererstraße 135
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung und Widmungserweiterung von Teilstrecken der Mommsenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sperrung eines Radweges zwischen Garching und Fröttmaning
2.
TOP - Fußweg-Markierung, Karl-Theodor-Straße 28
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Antwort auf BA-Antrag, Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße, Antrag Nr. 20-26 / B 00574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
3.
TOP - Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Heidemannstraße, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Berliner Straße 84
4.
TOP - Feuerwehranfahrtzone vor Seestraße 13 für Seestraße 14
7.
TOP - Absolutes Haltverbot, Am Ausbesserungswerk - Wendehammer
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeitsvergabe für Lilienthalallee, Erhöhung der Leistungsfähigkeit
2.
TOP - Arbeitsvergabe für Artur-Kutscher-Platz, Aufwertung
3.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Drittes Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
4.
TOP - Gehwegherstellung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
5.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.