Mittwoch, 9. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme des BA 12 zur Vorstellung der Hochhausstudie im Hinblick auf den beantragten „Künstlerturm“ im Domagkpark
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024
10.
sonstiges
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - Vorstellung Quartiersmanagement Bayernkaserne
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Modellprojekt: Mehr Kunst für Münchner U-Bahnstationen: Münchner Künstlerinnen und Künstler in die Gestaltung von U-Bahnstationen einbeziehen – U-Bahnhöfe als multiple Ausstellungsorte
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sanierung, Nutzungsänderung und Umbau, Leopoldstraße 202-202a
2.
TOP - Erweiterung eines Verwaltungsgebäudes, Mies-van-der-Rohe-Straße 1
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau eines Gerätehauses, Freiwillige Feuerwehr Freimann
2.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
3.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
4.
TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781 Neusser Straße, Schenkendorfstraße, ehem. Güterbahntrasse und Domagkstraße Städtisches Grundstück WA 5, Flurstücke Nr. 844/18 und 844/69 Gemarkung Schwabing 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.
TOP - Satzungsbeschluss, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Entwicklungscampus Königinstraße, Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der LMU, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01828
6.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
8.
TOP - Projektantrag Nationale Stadentwicklungspolitik, Post-Corona-Stadt: „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01769
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-12-0408
2.
TOP - Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Jazz + Festival 2020“
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Vor der Zeit“ Ausstellung „VOR DER ZEIT“ vom 12. - 25.04.2021 1.500,00 € / Az. 0262.0-12-0409
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung / Monologabend „Thunfisch“ im März / April 2021 ggf. Juni 2021 2.620,00 € / Az. 0262.0-12-0411
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Häufigere Leerung der Mülleimer in Schwabing
3.
TOP - Privates Feuerwerk, Ortsteilbezogene Prüfung der Bevölkerungsdichte in den Vierteln des Stadtbezirks 12
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag, Lilienthalallee gegenüber der Hausnummer 25
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Baumpflanzung und Begrünung auf dem Gelände der Lotte-Branz-Straße 3, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00812 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
2.
TOP - Grünplanung Bayernkaserne, Erweiterung der geplanten Wasserfläche, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00568 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Biedersteiner Straße 35 - 37
2.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Burmesterstraße 23
3.
TOP - Baumfällung, Leopoldstraße Ecke Georgenstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Münchner Freiheit gegenüber Leopoldstraße 83
2.
TOP - Mülleinsammlung Hohenzollernstraße und Umgebung, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.
TOP - Stellungnahme für die Webex-Konferenz zur Grundwasserproblematik Genter Straße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! vom 01.05.-31.12.2021 6.020,00€; Az. 0262.0-12-0412
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Tischtennisplatten an der Münchner Freiheit freihalten
4.
TOP - Schulwegsicherheit, Grundschule an der Fröttmaninger Straße (Federführung UA Mobilität – siehe F.4.2)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Planungsbeteiligung, Integrierte Einrichtung Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
2.
TOP - Eltern-Informationen in „einfacher Sprache“, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00571 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe am Schlößelanger 10a im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 252 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
3.
TOP - Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten
2.
TOP - Für die Zukunft bauen: Tram 23 bis Fröttmaning realisieren
3.
TOP - Parken auf der Bachseite der nördlichen Stengelstraße zulassen
4.
TOP - Fahrradstellplätze an der Leopoldstraße
5.
TOP - Optimierung Ampelschaltung – Grüne Welle
6.
TOP - Umbenennung der Haltestelle „Schwabing Nord“ in „Bauhausplatz“
7.
TOP - Herstellung der Verbindungsstraße zwischen „Am Ausbesserungswerk“ und Maria-Probst-Straße
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Max-Bill-Straße und der Gesamtfläche des Bauhausplatzes
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Vorfahrtregelung, Paul-Hindemith-Allee / Carl-Orff-Bogen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Umlaufsperren Tram-Haltestelle Schwabing Nord
2.
TOP - Schulwegsicherheit, Grundschule an der Fröttmaninger Straße (Mitberatung im UA Bildung, Soziales und Budget – siehe E.4.4)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schnellstmögliche Einrichtung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Edmund-Rumpler-Straße der Buslinie 178, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00819 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anpassung der Zonenbeschilderung, Parklizenzgebiet Biederstein
2.
TOP - Neuanordnung der Taxistandplätze in der Leopoldstraße am Siegestor
4.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot vor Wertstoffcontainer-Standorten in der Berliner Straße
5.
TOP - Absolutes Haltverbot im Wendehammer Hartweg
6.
TOP - Absolutes Haltverbot in der 90°-Kurve der Berliner Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Wiederaufbau der Poller in der Liebergesellstraße 4-8
2.
TOP - Baustelle, Stromprojekt Netztrafostation, Leopoldstraße 72
3.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Zusätzliche Grünpfeile für Rad Fahrende im 12. Stadtbezirk
5.
TOP - Baustelle, Erdgasprojekt / 1. Bauabschnitt, Freimanner Bahnhofstraße
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Sperrung der Verbindung Fröttmaning und Garching
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Sperrung einer Parkbucht Kaiserstraße / Wilhelmstraße 23
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.