Dienstag, 3. August 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 13.07.2021
2.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
3.
TOP - Umbesetzung in den UAs Verkehr und Bildung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf Johanneskirchen“, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch die DB -
2.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Planänderung zweibahniger Ausbau Föhringer Ring; Anhörung des Planungsreferates
4.
TOP - Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Unterlagen sind in Alfresco unter 03-BA-Organisation -> UA Stadtplanung und Bauordnung zu finden)
5.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Cosimastr. 291-293 Stargarder Str. 13 - Haus 1 Stargarder Str. 13 - Haus 2 Burgauerstr. 55 Fürkhofstr. 28-30 Knappertsbuschstr. 26 Osserstr. 11 Effnerstr. 99
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Einführung einer 30er Zone in der Ismaninger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02967 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 24.10.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Eggenfeldener-/ Weltenburger Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Flemingstraße und Opitzstraße: Sanierung von Teilflächen in Pflasterbauweise; Anhörung des Baureferats
4.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 1-5: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Gotthelfstr. 2-8: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
6.
TOP - Hinweis auf die Gefährlichkeit des Fuß- und Fahrradüberwegs über die Vogelweidestraße stadtauswärts / Radweg stadteinwärts Ecke Prinzregentenstraße Steinhauser Straße, Bürgeranliegen
7.
TOP - Erschwerte Parksituation in Bogenhausen; Bürgeranliegen
8.
TOP - Änderung der Ampelschaltung auf der Einsteinstraße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Parkverbot in der Wahnfriedallee zwischen Effnerstr. und Cosimastr.; Bürgeranliegen
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche/St. Thomas Erwerb von neuen Medien am 01.09.2021 750,00€; Az. 0262.0-13-0291
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Die Bäume zum Himmel" Projekt „Die Bäume zum Himmel (Wünsch dir glücklich zu sien)“ vom 18.08. - 18.10.2021 6.100,00 € / Az. 0262.0-13-0293
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative „Die Kirchenmäuse“ e.V. Instandhaltung von Garten und Spielplatz im September / Oktober 2021 11.584,00 € / Az. 0262.0-13-0294
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Bayern Gedenkkonzert des Volksbundes als Benefizkonzert der Big Band der Bundeswehr am 17.09.2021 10.722,76€; Az. 0262.0-13-0296
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TAM TAM" TAM TAM Stadtspaziergang im Juni 2021 4.945,00 € / Az. 0262.0-13-0269
6.
TOP - Ergänzungen zum Budgetantrag von "TAM TAM"
7.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anhörung des Direktoriums
8.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Lärm durch Tischtennisspielen im Pühnpark; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung durch die Nutzung des Sportplatzes der Ruth-Drexel-Schule; Bürgeranliegen
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumschnitt an der Lüderitzstraße sowie Ina-Seidel-Bogen 2-8, Bürgeranliegen
2.
TOP - Störende Sträucher bei der Zufahrt des Parkplatzes der Wohnanlage Daglfinger Str. 2-6 /Hermann-Gmeiner-Weg; Bürgeranliegen
3.
TOP - Baumfällungen: Effnerstr. 80 Apenrader Str. 8 Gumppenbergstr. 5 Pienzenauerstr. 110 Weltenburger Str. 37 Rennbahnstr. 5
4.
TOP - Erschließung der Grünfläche an der Burgauerstr. (Wege, Sitzbänke, Bäume und Sträucher) / Errichtung eines Fußballplatzes in Daglfing (neben EDEKA-Parkplatz) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05949
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938; Anhörung
2.
TOP - Bericht des Ortstermins in der kommunalen Unterkunft für Geflüchtete in der Klausenburger Str. 2-6
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
5.
TOP - Fahrradabstellplätze an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park sofort errichten
7.
TOP - Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
3.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Künstlergruppe BoART vom 23.04.2021; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
TOP - Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gotthelfstr. 2 - 8, Grimmelshauserstr. (Sanierung); Unterrichtung des Baureferats
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Flemingstr. 10 - 78 und Opitzstr. 12 - 14 (Straßenbauarbeiten); Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
1.
TOP - Kirchenfriedhof Oberföhring - Aufbahrungsraum Muspillistr. 8; Schreiben des Pfarrverband St. Thomas / St. Lorenz an die Städt. Friedhöfe München
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Die Bäume zum Himmel" in St. Emmeram/Mittlere-Isar-Straße (Flst.Nr. 758/73) vom 18.08.-18.10.2021 (für BA zur Kenntnis); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Plangenehmigungsbeschluss Innenreinigungsanlage München Steinhausen
5.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Apenrader Str. 8 Rennbahnstr. 5 Gumppenbergstr. 5
7.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Effnerstr. 60
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / 03918
3.
TOP - Eugen-Jochum-Str. 20-24 und Ruth-Drexel-Str. 36-40: Anordnung Haltverbotszonen mit Zusatz Feuerwehranfahrtszone - befristet; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Eggenfeldener Straße: Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9