Dienstag, 16. März 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Pumpkin“ The Pumpkin Machine am 10.05.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-18-0239
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-18-0240
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Aktionsgruppe Untergiesing e.V. Stadtgöttin „Resi Stenzia“ von Mai – Oktober 2021 12.041,00 € / Az. 0262.0-18-0229
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Altenbach + Honsel GbR Erzählen in der Schule – Die Geschichtenstunde vom 15.02.-30.09.2021 2.000,00€; Az.: 0262.0-18-0231
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget spiel raum e.V. bildung – gesundheit - sport online Lungensport ab 20.02.2021 2.400,00€; Az. 0262.0-18-0232
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.
TOP - Bescheid: Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Birkenleiten: Parkplatzproblematik; Bürgeranliegen
2.
TOP - Schönstr./Candidplatz: Wiederinbetriebnahme des Parkplatzes; Bürgeranliegen
3.
TOP - Hans-Mielich-Str.: Begrünung und bürgerfreundliche Umgestaltung; Fraktionsantrag Bündnis fürs Viertel
4.
TOP - Parksituation am Klinikum Harlaching verbessern; Antrag der CSU
5.
TOP - Mobilität im Stadtbezirk; diverse Bürgeranliegen
6.
TOP - Otkerstr.: Trittplatten über die Grünstreifen; Bürgeranliegen
7.
TOP - Schönstr.: Überflüssige Verkehrszeichen; Bürgeranliegen
8.
TOP - Candidstr.: Erweiterung der Parklizenz für Parkfläche; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Harlachinger Str.: Verlegung der Behindertenparkplätze am Grünwalder Stadion
2.
TOP - Karolingerallee: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
3.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 04.01.2021 -
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke
3.
TOP - Fußgängerüberweg Tierpark: bauliche Veränderungen der Umlaufsperre
4.
TOP - Benediktenwandstr.: Regelung der Straßenbeleuchtung
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Parklizenzgebiet Schönstraße Süd: Verkehrsrechtliche Anordnung
3.
TOP - Parklizenzgebiet Schönstraße Nord: Verkehrsrechtliche Anordnung
4.
TOP - Parklizenzgebiet Wettersteinplatz: Verkehrsrechtliche Anordnung
5.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Lohstraße: Errichtung von Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz „Radfahrer langsam fahren“
7.
TOP - Lohstraße, Schrafnagelberg: Anzeige des Endes des gemeinsamen Geh- und Radweges
8.
TOP - Armanspergstr.: Kurzparkzone für Kindertagesstätte
9.
TOP - Grünwalder Straße, gegenüber Wettersteinplatz: Verdeutlichung der Radverkehrsregelungen
10.
TOP - Parkdauerbegrenzung Seybothstr. 3; Antrag der Grünen-Fraktion
11.
TOP - Schilcherweg: absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr im Wendehammer
12.
TOP - Harthauser Straße: absolutes Haltverbot (Sichthaltverbot)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lebscheestr.: Reinigung Containerplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Mountainbiker in den Isarwäldern; Bürgeranliegen
3.
TOP - Christbaum-Entsorgung; Fraktionsantrag Bündnis fürs Viertel
4.
TOP - Fußgängerbrücke Waltramstraße: Ablagerung Sperrmüll und Verschmutzung; Bürgeranliegen
5.
TOP - Green City: Wanderbaumallee in der Unteren Weidenstraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Grünwalder Str. 14 - Hans-Mielich-Str. 14 - Harthauser Str. 5 - Herzog-Garibald-Str. 8 - Traminer Str. 9
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Hochkalterstr: Vollzug der Grünanlagensatzung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk; diverse Bürgeranliegen
2.
TOP - Anforderung von Datenmaterial zur Stadtteil- und Siedlungsentwicklung im BA 18; Fraktionsantrag der Grünen
3.
TOP - Klausener Platz: Renovierung Spielplatz; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rotbuchenschule: Verstärkerbusse, Dringlichkeitsantrag UA Soziales vom 12.11.2020
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Migrationsbeirat München: Jahresbericht 2020
2.
TOP - Reisachstr.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Untergiesing/Untere und Obere Au: Erlass einer Erhaltungssatzung (sh. TOP 3.5.4.1.)
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Tegelbergstr: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Bürgeranliegen
2.
TOP - Untergiesing: Erhaltungssatzungsgebiete; Bürgeranliegen
3.
TOP - Bauprojekte im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Untergiesing/Untere und Obere Au: Erlass einer Erhaltungssatzung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Harthauser Str. 34: Zusammenlegung 2er Wohneinheiten und Erweiterung dieser neuen Wohneinheit um einen Anbau - VORBESCHEID
2.
TOP - Harthauser Str. 94: Schulbauoffensive - Errichtung eines Wohngebäudes und einer Kindertagesstätte - VORBESCHEID
3.
TOP - Naupliastr. 103: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Erker - VORBESCHEID
4.
TOP - Reisachstr. 9: Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Reinekestr. 20: Anbau einer eingeschossigen Wohnraumerweiterung
6.
TOP - Rabenkopfstr. 7: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; nochmalige Stellungnahme
7.
TOP - Gabriel-Max-Str. 35: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Gabriel-Max-Str. 35 / Prößlstr. 15)
8.
TOP - Tegelbergstr. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Grünwalder Str. 114: Neubau einer Dreifachturnhalle mit Verwaltungsgebäude und Parkdeck
10.
TOP - Reinekestr. 1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Klinik-Campus in Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Reginfriedstr.: Modernisierungsmaßnahmen
2.
TOP - Mailänder Str.: Unterrichtung über Abbruch eines Objekts
3.
TOP - SWM: Trinkwasser-Projekt in der Quagliostraße
5.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching Satzungsbeschluss Satzung "Wettersteinplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz")
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung bezüglich Erweiterung der Öffnungszeiten für das Café "Hexenhäusl"; Bitte um Nichtstattgeben des Antrags des BA 18; Bürgeranliegen vom 26.07.2020
2.
TOP - Beantragte Sondergenehmigung für das "Hexenhäusl" nicht genehmigen; Bürgeranliegen vom 04.08.2020
3.
TOP - Kulturprojekte in Harlaching; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Modernisierung der Skateanlage am Mangfallplatz und Neugestaltung der Boulderwand; Antrag der SPD-Fraktion
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Corona-Pandemie - Änderung der Bezirksausschusssatzung: Sonderausschüsse - Verlängerung bis zum 31.12.2021
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Terminanfrage: Webex-Meeting zur Hochhausstudie
7.