Rats­Informations­System
München
Blaue Uhr

Donnerstag, 18. November 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)

Blau-grüne WeltkugelÖffentliche Tagesordnung

Oranger Kreis
1
Allgemeines
Schwarzer Kreis
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
Schwarzer Kreis
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
Schwarzer Kreis
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
Schwarzer Kreis
1.4
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
Oranger Kreis
2
Entscheidungsangelegenheiten
Schwarzer Kreis
2.1
UA Budget und Allgemeines
Grauer Kreis
1.
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian c/o DPSG Messestadt-Riem Galileo Galilei Beschaffung von neuem Küchenmaterial als Ersatz für Altes/Defektes vom 15.12.2021 bis 31.12.2021 768,03 €; Az. 0262.0-15-0395
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
(E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering November-Konzert "Ruhn in Frieden alle Seelen" vom 14. November 2021 2.045,00 €; Az. 0262.0-15-0394
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
Rote Hand Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt Festkonzert zum Christkönigsonntag am 21.11.2021 980,00 €; Az. 0262.0-15-0396
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
Das Konzert wurde abgesagt, der Antrag daher zurückgezogen (E-Mail vom 17.11.2021)

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
4.
(E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Erstausstattung der Schwimmabteilung 6.220,00 €; Az. 0262.0-15-0398
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
5.
(E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Anschaffung von Lautsprechern 1.260,00 €; Az. 0262.0-15-0397
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
6.
(E) Stadtbezirksbudget Uigurischer Kulturverein ARZU e.V. "Kultur rettet die Welt" - 3. Interkulturelles Musik- und Tanzfest 2021 am 09.12.2021 5.670,00 €; Az. 0262.0-15-0399
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
7.
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Trudering Riem ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022 7.980,00 €; Az. 0262.0-15-0400
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
2.2
UA Bau und Mobilität
Grauer Kreis
1.
Programm barrierefreie Bushaltestellen: a) Friedenspromenade, Haltestelle Markgrafenstraße b) Riemer Straße, Haltestelle Graf-Lehndorff-Straße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
2.3
UA Stadtteilentwicklung
Schwarzer Kreis
2.4
UA Planung
Schwarzer Kreis
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Schwarzer Kreis
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
Schwarzer Kreis
2.7
ohne Vorbereitung im UA
Oranger Kreis
3
Bürgeranliegen
Schwarzer Kreis
3.1
UA Budget und Allgemeines
Grauer Kreis
1.
POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
3.2
UA Bau und Mobilität
Grauer Kreis
1.
Forellenstr.: Sicherer zur Schule; Spielstraße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
2.
Raser in der Messestadt Riem - grundsätzlicher Vorschlag
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
3.
Gartenstadtstraße: Vorschlag zur Unfallvermeidung
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
4.
Zustand Fuß- und Radwege Trudering
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
5.
Hugo Weiss Straße: Parken in der verkehrsberuhigten Zone
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
6.
Messestadt München: Teilsanierung von Straßen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
7.
Sichtbehinderung durch Wahl-Plakatierung - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
8.
Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
9.
Felicitas-Füss-Str.: Parksituation
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
10.
Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Feuerwehrzufahrt
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
angeforderter Katasterplanauszug liegt vor

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Schwarzer Kreis
3.3
UA Stadtteilentwicklung
Grauer Kreis
1.
Lagerlöf-Straße/Ingeborg-Bachmann-Straße: Austausch Wertstoffinsel zu E-Auto-Ladestation - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
3.4
UA Planung
Schwarzer Kreis
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Grauer Kreis
1.
POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
Vertagt
Schwarzer Kreis
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
Grauer Kreis
1.
Messestadt Riem: Aufwertung Verkehrsbegleitgrün
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
2.
Pingpongtischplatten - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
Das im Antrag angesprochene Bild liegt nicht vor.

Typ:
Bürger

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
In der Heuluss: Nachfragen zu den Auswirkungen der Asphaltierung des neuen Sportplatzes und eventuellen Umweltschäden
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Bürger

Beschluss:
In Bearbeitung
Schwarzer Kreis
3.7
ohne Vorberatung im UA
Oranger Kreis
4
Anträge von BA- Mitgliedern
Schwarzer Kreis
4.1
UA Budget und Allgemeines
Schwarzer Kreis
4.2
UA Bau und Mobiltät
Grauer Kreis
1.
Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21

Typ:
BA-Mitglieder

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Ergänzungsantrag zu dem BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02052: Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
4.3
UA Stadtteilentwicklung
Grauer Kreis
1.
Ortszentrum Trudering – verkehrliche Regelungen und Parkraumüberwachung
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 10/21 in UA Stadtteilentwicklung

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
2.
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage des PLAN zur SEM NO
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Erledigt
Schwarzer Kreis
4.4
UA Planung
Schwarzer Kreis
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Schwarzer Kreis
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
Schwarzer Kreis
4.7
ohne Vorberatung im UA
Grauer Kreis
1.
Anfrage Gemeinde Haar: Neue Verkehrsplanungen und bauliche Entwicklungen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
2.
Energetische Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
3.
Fassadenbegrünung der südlichen Gebäudeteile des Bildungscampus entlang der Josef-Wild-Straße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
4.
Basketball/Streetballplatz am Riemer Park
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Grauer Kreis
5.
Bitte um Daten zur Schulwegsicherheit der letzten 10 Jahre
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
6.
Spielen ohne Nachbarschaftsstreit - Platz für Fußball im 4. Bauabschnitt der Messestadt schaffen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
7.
Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Grauer Kreis
8.
Hilft die Geothermie Riem gegen den aktuellen Wärmepreisanstieg ?
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
9.
Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Grauer Kreis
10.
Ödenstockacher Weg: Parkbänke
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
11.
Fassadengestaltung Schulcampus Alternativantrag zu TOP 4.7.3
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
12.
Fragen zum Kombiverkehr beim Bahnknoten München
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Grauer Kreis
13.
Dringlichkeitsantrag zur Verkürzung der BA-Sitzung am 18.11.2021
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
BA-Mitglieder

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
14.
Beantragung von städtischen Lesitungen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Oranger Kreis
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
Schwarzer Kreis
5.1
UA Budget und Allgemeines
Grauer Kreis
1.
Hilfsfrist für Rettungsdienste im ganzen Stadtbezirk einhalten
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
5.2
UA Bau und Mobilität
Grauer Kreis
1.
Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/21


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
Edinburghplatz: Blockierung von Parkplätzen durch Transporter und Wohnmobile
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
4.
Autohandelsplätze in Trudering-Riem: Alles in Ordnung?
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
5.
Containerzüge und Trudering-Riem – quo vadis?
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
6.
Und sie ist doch möglich: S4 bis Haar – ein Beitrag zur Verkehrswende?
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
7.
Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
8.
Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
9.
Astrid-Lindgren und Heinricht-Böll-Str.: Parksituation Protokoll OT
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
10.
Fahrradvorzugstrasse nach Süden / Fahrradunterführung Bahnhof Trudering
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
11.
Baustelle Truderinger Straße Schmuckerweg
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
12.
Die Riemer Ortsdurchfahrt in das Sanierungsprogramm der Stadt aufnehmen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
5.3
UA Stadtteilentwicklung
Grauer Kreis
1.
Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Glasfasernetzanschluss für alle in Planung befindlichen Baugebiete zwingend aufnehmen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
5.4
UA Planung
Schwarzer Kreis
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Grauer Kreis
1.
Mehr Straßenkunst im öffentlichen Raum für Trudering-Riem und dabei Inspirationen aus der französischen Streetart-Metropole Mulhouse aufgreifen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
Grauer Kreis
1.
Fassadenbegrünung am Schulcampus Messestadt
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Klimatische Gutachten für die Baugebiete in Trudering zeitnah durchführen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
Riemer See: Kleinkinder- und Nichtraucherschutz
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
4.
Grünräume attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
5.
Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
6.
Sanierung/Ertüchtigung der Grünanlage an der Bürgermeister-Keller-Straße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
5.7
ohne Vorberatung im UA
Oranger Kreis
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
Oranger Kreis
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
Schwarzer Kreis
7.1
UA Budget und Allgemeines
Grauer Kreis
1.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Direktorium vorab -
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Hundekurse für 2022 im Riemer Park
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
7.2
UA Bau und Mobilität
Grauer Kreis
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
7.3
UA Stadtteilentwicklung
Grauer Kreis
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Sanierungsgebiete "Neuperlach Nord" und "Neuperlach Zentrum"
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Hinweis:
FRIST: 19.11.2021

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Schwarzer Kreis
7.4
UA Planung
Grauer Kreis
1.
Sperberstr. 22 - TEKTUR zu 1.2-2021-4884-32 - Neubau eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Iltisstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Grauer Kreis
1.
Nachtspaziergang
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München - Beschlussentwurf
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
Grauer Kreis
1.
Wasserburger Landstraße: Baumstandorte
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Anhörung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Kreis
8
Baumfällungen
Schwarzer Kreis
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
Grauer Kreis
1.
Kathreinweg 14 Sulzer-Belchen-Weg 39 Von-Heydebreck-Str. 14

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
8.2
Beantragte Baumfällungen
Grauer Kreis
1.
Am Mitterfeld Am Moosfeld 14 Ankoglstr. 18 An der Seidlbreite 16-18 Bajuwarenstr. 136-138 Barschweg 6b Dorotheenstr. 21 Ernastr. 2 Ernastr. 18 Frau-von-Uta-Str. 1 Großfriedrichsburger Str. 31 Friedenspromenade 85 Iltisstr. 66 Kilihofstr. 5-5a Kranichweg 17 Martin-Kollar-Str. 13-17 Plumserjochstr. 16 Reginastr. 28_Baum wurde von UNB zur Fällung freigegeben Stieglitzweg 29 Toni-Schmid-Str. 9 Unnützstr. 25d Von-Erckert-Str. 23 Wasserturmstr. 12 Zehntfeldstr. 169

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Kreis
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
Grauer Kreis
1.
Baufälle: Vorabstellungnahme gem. §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung vorab als Eilentscheidung durch den Vorsitzenden a) Solalindenstr. 76, TEKTUR b) Wasserburger Landstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage c) Wasserburger Landstr. 283a - Teilabbruch Halle und Zwischenbau
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
Baumschutz: Vorabstellungnahme gem. §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung vorab als Eilentscheidung durch den Vorsitzenden a) Markgrafenstraße b) Matterhornstraße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
Termine

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Kreis
10
Unterrichtungen
Schwarzer Kreis
10.1
UA Budget und Allgemeines
Grauer Kreis
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen a) Lesung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
2.
(U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
Informationsschreiben BA 06/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
4.
Informationsschreiben BA 05/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Schwarzer Kreis
10.2
UA Bau und Mobilität
Grauer Kreis
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Friedrich-Creuzer-Straße: absolutes Haltverbot b) Truderinger Str. und Max-Rothschild-Str.: Straßenbau c) Wasserturmstr. 5: Vollsperre
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
2.
Aktuelle Informationen der Projektgruppe Trudering
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
3.
Haltestelle Friedhof Riem: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
4.
Baumaßnahmen der SWM: a) Helenenstraße: Glasfaser
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
5.
Gehwegsanierung im Postweg (Nordseite) zwischen der Brändströmstraße und Edeltraudstraße
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Schwarzer Kreis
10.3
UA Stadtteilentwicklung
Grauer Kreis
1.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
4.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
10.4
UA Planung
Grauer Kreis
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Friedenspromenade b) Hippelstr. c) Kathreinweg
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Grauer Kreis
2.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
PC mit einem grünem Pfeil nach unten
Grauer Kreis
3.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Schwarzer Kreis
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
Grauer Kreis
1.
(U) Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n 1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 2. Standort- und Flächensicherung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Bekanntgabe

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
3.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
PC mit einem grünem Pfeil nach unten


Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Kreis
4.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 18.10.2021
PC mit einem grünem Pfeil nach unten

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Schwarzer Kreis
10.6
UA Umwelt