Donnerstag, 18. November 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.4
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian c/o DPSG Messestadt-Riem Galileo Galilei Beschaffung von neuem Küchenmaterial als Ersatz für Altes/Defektes vom 15.12.2021 bis 31.12.2021 768,03 €; Az. 0262.0-15-0395
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering November-Konzert "Ruhn in Frieden alle Seelen" vom 14. November 2021 2.045,00 €; Az. 0262.0-15-0394
3.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt Festkonzert zum Christkönigsonntag am 21.11.2021 980,00 €; Az. 0262.0-15-0396
Hinweis:
Das Konzert wurde abgesagt, der Antrag daher zurückgezogen (E-Mail vom 17.11.2021)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Erstausstattung der Schwimmabteilung 6.220,00 €; Az. 0262.0-15-0398
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Anschaffung von Lautsprechern 1.260,00 €; Az. 0262.0-15-0397
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Uigurischer Kulturverein ARZU e.V. "Kultur rettet die Welt" - 3. Interkulturelles Musik- und Tanzfest 2021 am 09.12.2021 5.670,00 €; Az. 0262.0-15-0399
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Trudering Riem ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022 7.980,00 €; Az. 0262.0-15-0400
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen: a) Friedenspromenade, Haltestelle Markgrafenstraße b) Riemer Straße, Haltestelle Graf-Lehndorff-Straße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Forellenstr.: Sicherer zur Schule; Spielstraße
2.
TOP - Raser in der Messestadt Riem - grundsätzlicher Vorschlag
3.
TOP - Gartenstadtstraße: Vorschlag zur Unfallvermeidung
4.
TOP - Zustand Fuß- und Radwege Trudering
5.
TOP - Hugo Weiss Straße: Parken in der verkehrsberuhigten Zone
6.
TOP - Messestadt München: Teilsanierung von Straßen
7.
TOP - Sichtbehinderung durch Wahl-Plakatierung - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
8.
TOP - Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
9.
TOP - Felicitas-Füss-Str.: Parksituation
10.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Feuerwehrzufahrt
Hinweis:
angeforderter Katasterplanauszug liegt vor
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Lagerlöf-Straße/Ingeborg-Bachmann-Straße: Austausch Wertstoffinsel zu E-Auto-Ladestation - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Messestadt Riem: Aufwertung Verkehrsbegleitgrün
2.
TOP - Pingpongtischplatten - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
Hinweis:
Das im Antrag angesprochene Bild liegt nicht vor.
3.
TOP - In der Heuluss: Nachfragen zu den Auswirkungen der Asphaltierung des neuen Sportplatzes und eventuellen Umweltschäden
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21
2.
TOP - Ergänzungsantrag zu dem BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02052: Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ortszentrum Trudering – verkehrliche Regelungen und Parkraumüberwachung
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 10/21 in UA Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage des PLAN zur SEM NO
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Anfrage Gemeinde Haar: Neue Verkehrsplanungen und bauliche Entwicklungen
2.
TOP - Energetische Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
3.
TOP - Fassadenbegrünung der südlichen Gebäudeteile des Bildungscampus entlang der Josef-Wild-Straße
4.
TOP - Basketball/Streetballplatz am Riemer Park
5.
TOP - Bitte um Daten zur Schulwegsicherheit der letzten 10 Jahre
6.
TOP - Spielen ohne Nachbarschaftsstreit - Platz für Fußball im 4. Bauabschnitt der Messestadt schaffen
7.
TOP - Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
8.
TOP - Hilft die Geothermie Riem gegen den aktuellen Wärmepreisanstieg ?
9.
TOP - Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?
10.
TOP - Ödenstockacher Weg: Parkbänke
11.
TOP - Fassadengestaltung Schulcampus Alternativantrag zu TOP 4.7.3
12.
TOP - Fragen zum Kombiverkehr beim Bahnknoten München
13.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Verkürzung der BA-Sitzung am 18.11.2021
14.
TOP - Beantragung von städtischen Lesitungen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21
2.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/21
3.
TOP - Edinburghplatz: Blockierung von Parkplätzen durch Transporter und Wohnmobile
6.
TOP - Und sie ist doch möglich: S4 bis Haar – ein Beitrag zur Verkehrswende?
7.
TOP - Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim
8.
TOP - Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
9.
TOP - Astrid-Lindgren und Heinricht-Böll-Str.: Parksituation Protokoll OT
10.
TOP - Fahrradvorzugstrasse nach Süden / Fahrradunterführung Bahnhof Trudering
11.
TOP - Baustelle Truderinger Straße Schmuckerweg
12.
TOP - Die Riemer Ortsdurchfahrt in das Sanierungsprogramm der Stadt aufnehmen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21
2.
TOP - Glasfasernetzanschluss für alle in Planung befindlichen Baugebiete zwingend aufnehmen
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Mehr Straßenkunst im öffentlichen Raum für Trudering-Riem und dabei Inspirationen aus der französischen Streetart-Metropole Mulhouse aufgreifen
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Klimatische Gutachten für die Baugebiete in Trudering zeitnah durchführen
3.
TOP - Riemer See: Kleinkinder- und Nichtraucherschutz
4.
TOP - Grünräume attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/21
5.
TOP - Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
6.
TOP - Sanierung/Ertüchtigung der Grünanlage an der Bürgermeister-Keller-Straße
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Direktorium vorab -
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
2.
TOP - Sanierungsgebiete "Neuperlach Nord" und "Neuperlach Zentrum"
Hinweis:
FRIST: 19.11.2021
7.4
UA Planung
1.
TOP - Sperberstr. 22 - TEKTUR zu 1.2-2021-4884-32 - Neubau eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses
2.
TOP - Iltisstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München - Beschlussentwurf
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Kathreinweg 14 Sulzer-Belchen-Weg 39 Von-Heydebreck-Str. 14
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Mitterfeld Am Moosfeld 14 Ankoglstr. 18 An der Seidlbreite 16-18 Bajuwarenstr. 136-138 Barschweg 6b Dorotheenstr. 21 Ernastr. 2 Ernastr. 18 Frau-von-Uta-Str. 1 Großfriedrichsburger Str. 31 Friedenspromenade 85 Iltisstr. 66 Kilihofstr. 5-5a Kranichweg 17 Martin-Kollar-Str. 13-17 Plumserjochstr. 16 Reginastr. 28_Baum wurde von UNB zur Fällung freigegeben Stieglitzweg 29 Toni-Schmid-Str. 9 Unnützstr. 25d Von-Erckert-Str. 23 Wasserturmstr. 12 Zehntfeldstr. 169
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
TOP - Baufälle: Vorabstellungnahme gem. §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung vorab als Eilentscheidung durch den Vorsitzenden a) Solalindenstr. 76, TEKTUR b) Wasserburger Landstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage c) Wasserburger Landstr. 283a - Teilabbruch Halle und Zwischenbau
2.
TOP - Baumschutz: Vorabstellungnahme gem. §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung vorab als Eilentscheidung durch den Vorsitzenden a) Markgrafenstraße b) Matterhornstraße
3.
TOP - Termine
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen a) Lesung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus
2.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Informationsschreiben BA 06/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung
4.
TOP - Informationsschreiben BA 05/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Friedrich-Creuzer-Straße: absolutes Haltverbot b) Truderinger Str. und Max-Rothschild-Str.: Straßenbau c) Wasserturmstr. 5: Vollsperre
2.
TOP - Aktuelle Informationen der Projektgruppe Trudering
3.
TOP - Haltestelle Friedhof Riem: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
4.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: a) Helenenstraße: Glasfaser
5.
TOP - Gehwegsanierung im Postweg (Nordseite) zwischen der Brändströmstraße und Edeltraudstraße
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
2.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
3.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Friedenspromenade b) Hippelstr. c) Kathreinweg
2.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n 1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 2. Standort- und Flächensicherung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
3.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 18.10.2021
10.6