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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 9. November 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30 auf der Tegernseer Landstraße: bessere Kennzeichnung und Blitzer; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradabsperrmöglichkeit Deisenhofener Straße 40, Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Skizzen-Papier zur menschenfreundlichen Umgestaltung im Raum Obergiesing; Bürgeranliegen (FF UA FSA + UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag Kreislaufbox "Zugspitzplätzchen"/Lola-Montez-Platz(l); Bürgeranliegen (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gestaltung des Auguste-Kent-Platzes; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rücksichtsloses Parken Ecke Perlacherstraße / Raintalerstraße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens bei der Kreuzung Deisenhofenerstraße / Raintaler Straße (Ziffer 1 des Anliegens); Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausweisung der Raintaler Straße zwischen St.-Martin-Straße und Perlacher Straße als Fahrradstraße (Ziffer 2 des Anliegens); Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Situation für Fußgänger/Radweg in der Unterführung Chiemgaustrasse; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rotweiße Pfosten statt normalen Pfosten in Obergiesing; Bürgeranliegen (FF BPW) Hinweis: Vertagt aus 09/21 und 10/21 aufgrund ausstehendem Ortstermin

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Störende Fussschilder für Blinde mit Blindenstock, Schwanseestr. 8 bis zur Haltestelle U-Bahn Giesing Bahnhof; Bürgeranliegen (FF UA Arbeit und Wirtschaft + Beauftragte für Inklusion) Hinweis: Vertagt aus 09/21 und 10/21 aufgrund ausstehendem Ortstermin

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vermehrte Aufstellung von Müllbehältern an der Ecke St.-Martin-Straße/Herzogstandstraße und St.-Martin-Straße/Raintaler Straße; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Wallbergstraße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Abkürz-Raser am Scharfreiterplatz; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Verschmutzung durch Taxifahrer / Taxistand Leifstraße; erneutes Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Sanierung der Kreuzung Kesselberg-/Herzogstandstraße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Wild abgestellte E-Roller im Stadtbezirk verhindern!; Bürgeranliegen (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Kinderbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.2

Jugendbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.3

Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)

Unterabschnitt
3.4

Gleichstellungsbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.5

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.6

Beauftragte/r für Integration

Unterabschnitt
3.7

Internetbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.8

Seniorenbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.9

Mieterbeirätin / Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10

Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Minnewitstr. 1- 23

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - St.-Quirin-Str. 19

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Scharfreiterstr. 12-14,16 (Unterrichtung der UNB)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Martin-Str. 41

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bad-Berneck-Str. 1 (Unterrichtung der UNB)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalten, was man bezahlt hat - MVG-Kundenzufriedenheit verbessern!; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planungen Fußweg/Radler-Brücke am Giesinger Berg überarbeiten; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sitzungsunterlagen in Alfresco sollen langfristig abrufbar sein; Antrag CSU-Fraktion (alle UA)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Seitenverkehrte Planung am General-Kalb-Weg?; Antrag CSU-Fraktion (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehr Sicherheit auf der Fasangartenstraße; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Giesing Denk(t)mal Erstellung einer projektbegleitenden Denkschrift mit wissenschaftlichem Anspruch 1.500,00 € / Az. 0262.0-17-0318 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Tore und Trainingshilfen für den Jugendfussball 5.629,80 €; Az. 0262.0-17-0322 (Nachtrag: FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" vom 15.09.2021 - 31.07.2022 371,00 €; Az. 0262.0-17-0320 (Nachtrag: FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" vom 15.09.2021 - 31.07.2022 743,00 €; Az. 0262.0-17-0321 (Nachtrag: FF UA FSA)

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO München gGmbH - AWO Föhrenpark Weihnachtszauber vom 13.12. - 17.12.2021 1.867,87 €; Az. 0262.0-17-0323

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von fest installierten Tischen am Spielplatz Walchenseeplatz - Bestellung städtischer Leistung Antrag BA 17 aufgrund Ergebnis Ortstermin mit Baureferat (FF UA Kultur)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kiefernstr. 18 - Anbau an ein bestehendes Reihenendhauses

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Traunsteiner Str. 28 - Neubau dreier Reihenhäuser mit 2 Unterflurparker und einem Einzelcarport Hier: REH 1- Süd

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Traunsteiner Str. 28 - Neubau dreier Reihenhäuser mit 2 Unterflurparker und einem Einzelcarport Hier: RMH 2- Mitte

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Traunsteiner Str. 28 - Neubau dreier Reihenhäuser mit 2 Unterflurparker und einem Einzelcarport Hier: RMH 3- Nord

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Chiemgaustr. 26 - Ersatzneubau " Die Brücke" Förderstätte und Wohnheim für Menschen mit Behinderung, Sowie Wohnungen für Mitarbeiter und Auszubildende - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstraße 337; Neubau einer Brauerei mit Gastronomie, Verwaltung, Pferdeställen und Betriebsleiterwohnung - Baugenehmigung gemäß § 60 und 68 BayBO (Änderungsgenehmigung) -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sachstand zu Bau des Studierendenwohnheims in der Chiemgaustraße - Antwort des Studentenwerk München auf Anfrage des BA 17 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tegerseer Landstraße / Chiemgaustraße" Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 04.10.2021 bis 10.10.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 Tegernseer Landstraße (östlich), Raintaler Straße (westlich), Perlacher Straße (nördlich), Kesselbergstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04806 - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weinbauernstr. 16

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - General-Kalb-Weg Beschilderung des sanierten Geh- und Radwegs - Anhörung durch das Mobilitätsreferat zum BA-Antrag Nr. 20-26/B 02960 -

TOP herunterladen
Hinweis:
wurde vom Mobilitätsreferat zurückgezogen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Projekte im Bereich der Tegernseer Landstraße und des McGraw-Grabens und des Innsbrucker Rings - Verlängerung Candidtunnel - Rampenlösung McGraw-Graben - Deckelung McGraw-Graben - Lärmschutz Candidauffahrt - Radweglückenschluss Spixstraße - Radweglückenschluss Reginfriedstr. - U-Turn St.-Quirin-Platz - Untertunnelung Innsbrucker Ring - „Expresstunnel“ Giesing Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04051

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Bergsteig Hs.Nr. 10 / 10a ggü Einrichtung absolutes Haltverbot am Verbindungsweg zum Kronepark (Nachtrag)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falschparker rund um den Walchensee Platz - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Querung Stadelheimer Straße Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03576

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Hohenwaldeckstraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schienenschleifarbeiten zwischen Candidplatz und Mangfallplatz vom 21.11.2021 bis 25.11.2021 - Mitteilung durch die SWM GmbH -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrbahnsanierung und Rückbau des Kopfsteinplasters in der Untersbergstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen am St.-Quirin-Platz umgehend verbessern - Zwischennachricht -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrradpumpen im öffentlichen Raum errichten – „Wiener Modell“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Warum gibt es ab 25.10.21 in der Warngauerstraße zwischen Rotwand-und Untersbergstraße beidseitig ein totales Parkverbot?; Bürgeranfrage vom 22.10.2021 - Antwortschreiben des Mobiltätsreferates -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Radentscheid-Maßnahme Querung Stadelheimer Straße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schnitt der Hainbuchenhecke am Grundstück Eintrachtstr. 7 - Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Machbarkeitstudien für effizientere Wärmekonzepte für die Baugebiete Mc-Graw-Kaserne und Münchbergerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Baustelleneinrichtung Gietlstr. 2a Westseite Sanierung Gebäude Verlängerung der Ausnahmegenehmigung 20.08.2021 zur Benutzung der städtischen Grünanlage bis 31.01.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bepflanzung Gräber der Mitglieder Weiße Rose und Historischer Zaun „Weiße Rose“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Tür auf – Rampe frei! (foolpool Straßentheater, ADFC Radlcheck, Spui’maNovas (3 Musiker) am 23.10.2021, von 12.30 Uhr bis 15.30 Uhr, am Giesinger Bahnhofsplatz - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft "Ägäis Giesing",Scharfreiterstr. 7 a

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Direktorium vorab -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoschreiben zu Neuerungen im Stadtbezirksbudget (Beschluss der VV vom 29.09.2021, Sitzungsvorlage 20-26/V04226)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau