Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll/e der Sitzung am 28.09.2021
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Glasscherben auf Gehwegen regelmäßig entfernen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Angebote Empfehlung Nr. 20-26 / E 00165 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Müll in Berg am Laim - Aufstellung von Mülleimern im Stadtbezirk - Aufstellung einer Toilette am Grünen Markt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - St. Veit Straße 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
2.
TOP - Ursberger Str. 4, Erweiterung eines Wohnhauses um zwei Terrassen und einen Balkon
3.
TOP - Wertstoffinseln häufiger säubern, Container öfters entleeren; Antrag FW/ÖDP
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ - Anhörungsverfahren durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Schulsprengeländerung für die Grundschule Berg am Laimstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02120 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00349 (Behandlung durch BA in Sitzung am 30.06.2020) Erneutes Anliegen eines Bürgers in Bezug auf die Sitzungsvorlage und den Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2020
2.
TOP - Ertüchtigung des Fußballplatzes im Michaelianger; Antrag des Sportbeauftragten des BA 14
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus - Anfrage durch die Stelle für interkulturelle Arbeit der Landeshauptstadt München -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel Antrag CSU-Fraktion
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisch Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Ök. St. Martinsumzug mit Anspiel in Berg am Laim, am 14. November 2021 750,00 €; Az. 0262.0-14-0307
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - St. Veit Straße 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
2.
TOP - Ursberger Str. 4, Erweiterung eines Wohnhauses um zwei Terrassen und einen Balkon
3.
TOP - Truderinger Straße 142
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 06.09.2021 bis 26.09.2021
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum in der Annabrunnerstr. 7
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mountainbike-Parcours in die Planungen für den Hachinger Bach integrieren
6.
TOP - Aufwertung der Grünfläche am zukünftigen Verlauf des Hachinger Bachs
7.
TOP - Bäume in Baumkirchen Mitte: Vorgesehene Bäume am Quartiersplatz und an der Hermann-Weinhauser-Straße pflanzen
8.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Mögliche Anschlussverwendung Grundstück Truderinger Str. 191 - Dringlichkeitsantrag -
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Widerruf eines Wendeverbots in der Kreillerstraße
5.
TOP - Anpassung Ampelschaltung Truderingerstr. / Ursbergerstr.
6.
TOP - Vollsperre an der Gisela-Stein-Str. 4-6, vom 04.10.21 bis 31.12.21
7.
TOP - Einrichtung einer Busspur in der Ampfingstraße
8.
TOP - (U) Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Berg-am-Laim-Straße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06421 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 25.06.2019 Umbau der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße/Leuchtenbergring - Mehr Verkehrssicherheit und Verbesserungen beim Verkehrsfluss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06553 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 23.07.2019 Erstellung eines umfangreichen Verkehrsgutachtens für Berg am Laim vor einer Prüfung des beantragten Rückbaus der Berg-am-Laim-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Antrag: Nutzung Parkhaus Einkaufszentrum Hermann-Weinhauser-Str. 90
10.
TOP - Widmung von Straße (Ziffer 1 der Anfrage)
11.
TOP - Linksabbiegen für alle Fahrzeuge an den Kreuzungen der Berg-am-Laim-Straße schaffen
12.
TOP - Hermann-Weinhauser-Straße (Höhe Hausnummer 28); Errichtung von vier Kurzparkplätzen vor der Kita (zeitlich beschränkt)
13.
TOP - Bericht über die IAA-Mobility 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04525
14.
TOP - Neumarkter Straße Höhe der Hausnummer 59-63 westlich der abknickenden Vorfahrtstraße (Neumarkter Straße - Weihenstephaner Straße) im Bereich der vorhandenen vorgezogenen Seitenflächen ein Fußgängerüberweg - Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ)
15.
TOP - Zwischenbericht der Stadtwerke München GmbH zum Projekt Geothermie Michaelibad
16.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen Sitzungsvorlagen Nr. 20-26/V xxxx Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.10.2021 (VB) - Unterrichtung durch das Mobilitätsreferat -
18.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung aus dem Werksviertel
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens
2.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 14 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen Finanzierung des Ensemble für die Gedenkveranstaltung für die Deportierten und Ermordeten aus der ehemaligen "Heimanlage für Juden Berg am Laim" - Bestätigung des Direktoriums über die Bezuschussung -
2.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit - Information durch das Direktorium über die Beschlussfassung im Stadtrat -
3.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.