Dienstag, 13. April 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Volkshochschule GmbH "Urban Sketching & Writing - Schreib- und Zeichenprojekt fürs Hasenbergl" 2500,00 € / Az. 0262.0-24-0356 (vertagter TOP 2.3 - 09.03.2021)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst für Kinder“ Kunstprojekt „Apfel-, Pflaumen, Mango-Baum – König Baum trägt eine Krone“ 5.081,00 € / Az. 0262.0-24-0359
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Mehrweg-Pfandsystem für Stadtteilcafe 599,76 € / Az. 0262.0-24-0358
4.
TOP - Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Walter-Sedlmayr-Platz 6: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Warenauslage
3.
Anträge
1.
TOP - Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str. (vertagter TOP 3.1 - 09.03.2021)
2.
TOP - Schaffung einer Unterführung für Rad- und Fußverkehr als Verlängerung Ponkratzstraße, Raheinstraße und Rambertweg im Rahmen des Bauvorhabens Rahein- / Ratoldstraße
3.
TOP - Öffnung der Hammerschmiedstraße (zwischen Gottesackerweg und Feldmochinger Straße) in beiden Richtungen für den Radverkehr
4.
TOP - Tempo 30 Regelgeschwindigkeit im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Sicherung eines Fußgängerüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Feldmochinger Straße (Höhe nördlicher Teil der Borsigstraße)
6.
TOP - Sicherung eines Fußgängerüberüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Schleißheimer Straße (in Höhe Harprrechtstraße)
7.
TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in den S-Bahnstationen Feldmoching und Fasanierie
8.
TOP - Umsetzung der nächsten Bürgerbeteiligung für Ludwigsfeld als Präsenz-Veranstaltung
9.
TOP - Einrichtung von Parkverbotszonen im Wohngebiet Feldmoching östlich der Bahnlinie
10.
TOP - Einrichtung eines Langzeit-Parkverbotes zwischen Anwesen Am Blütenanger 8 und 10
11.
TOP - Anordnung von zeitlich befristeten Parkerlaubnissen (Parkscheiben) am Parkplatz Lerchenauer See
12.
TOP - Schaffung einer sicheren Ausfahrt aus dem Anwesen Feldmochinger Str. 387 (z.B. Anbringen Verkehrsspiegel, Haltverbote, Parkbuchten, Geschwindigkeitsreduzierungen)
13.
TOP - Störung des Verkehrsflusses in der Lerchenstraße durch LKW Verkehr Anwesen Lerchenstr. 19 (Lieferverkehr, Parkende LKW' s auf den Seitenstreifen)
14.
TOP - Sicherheitsproblem aufgrund in der Strasseneinfahrt zur Waldrebenstraße parkenden Autos
15.
TOP - Vorschläge zu Straßenbenennungen im neu entstehenden Wohngebiet in München-Ludwigsfeld
16.
TOP - Mögliche Geschwindigkeitsüberwachungen in der Josef-Frankl-Straße
17.
TOP - Schaffung eines in das Landschaftsbild passenden Zugangs mit Erholungsmöglichkeit für Bürger*innen zum angelegten Biotop (auf den Ausgleichsflächen nahe Feldmochinger Str. 193)
18.
TOP - Aufstellen von Müllbehältnissen an den Sitzbänken im Parkbereich an der Schittgablerstraße
19.
TOP - Ausbesserung der Beton-Fahrbahnbegrenzung in der Schwarzhölzlstraße
20.
TOP - Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung des digitalen Antragsverfahrens durch die Stadt München und Unterstützung zur Durchsetzung und Einführung durch den BA 24
21.
TOP - BA21: "Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen" mit der Bitte um Unterstützung
22.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01848 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Zwischenbericht Nahverkehrsplan
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag (Empfehlung UA B/V zum Thema "Nahverkehrsplan"
23.
TOP - Tram zum Goldschmiedplatz nicht aus dem Nahverkehrsplan streichen, sondern realisieren
Hinweis:
zu 3.14 - 12.01.2021
24.
TOP - Einbringung in die Trambahnplanungen um einen ordentlichen öffentlichen Verkehrsanschluss der gesamten Lerchenauer Straße (vom Olympiazentrum bis Feldmoching) zu erwirken
Hinweis:
zu 3.15 - 15.12.2020
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Billigungsbeschluss: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a; Raheinstraße.., Ratoldstraße..., Lerchenstraße.., Bahnlinie München-Regensburg.. (Bürgerversammlungsempfehlungen 14-20/ E 01405 und 14-20/ E 02553 und BA-Antrag Nr. 14-20/ B 06720)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2021 - 2025
4.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Am Haselnussstrauch 24
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Ebereschenstr. 69
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Z 283 (absolutes Haltverbot) auf der Nordseite der Waldrebenstraße (→ siehe Bürgeranliegen TOP 3.14)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Reinigung von verschmutzten Schildern auf öffentlichen Straßengrund und in den Naherholungsgebieten im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Herstellung des Fuß-/Radweges westlich vom Löwenzahnweg zur Schittgabler-/Wilhelmine-Reichard-Str.
4.
TOP - Aufstellen von Haltverbotsschildern im Bereich des Gehweges am südlichen Ende der Reigersbachstraße / Ecke Trollblumenstraße beidseitig (zu 3.10 - 09.02.2021)
5.
TOP - Querungsbehinderung in der Thelottstraße (zu 3.11 - 09.02.2021)
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Vorabzustimmungen des Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung (unaufschiebbare Angelegenheiten): 1. Bauvorhaben Lassallestraße (Schulbau-Offensive) 2. Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Skateboard Mobil im Skatepark Fasanerie vom 02.04. - 28.10.2021
7.
TOP - Information über den Sachstand zur Entwicklung der Siedlung Ludwigsfeld
8.
TOP - Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld - Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung - Änderungsbeschluss zum Vergabebeschluss vom 08.07.2020 - Sitzungsvorlagen Nr. 20-26/ V 02019 (-> siehe TOP 6.9)
9.
TOP - (U) Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld - Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung - Änderungsbeschluss zum Vergabebeschluss vom 08.07.2020 (SV 14-20 / V 17634) Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
10.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben A99 - Sanierung Tunnel Allach und Temporäre Seitenstreifenfreigabe, hier: Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme vom 12.03.2021 an die Regierung von Oberbayern (zu 5.4.3 - 09.02.2021)
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Reigersbachstraße / Trollblumenstraße (zu 3.10 - 09.02.2021) b) Einrichtung weiterer Haltverbotszonen in der Weitlstraße
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
14.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.