Mittwoch, 17. November 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PAK Orient Cricket e.V. 1895 München Kauf und Aufstellung von 2 Containern (als Unterstellmöglichkeit und Aufenthaltsraum) auf dem Gelände Eduard-Spanger-Straße 8.500,00 € / Az. 0262.0-24-0380
Hinweis:
vertagter TOP 2.4 - 20.10.2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenverein NW 65 e.V. "Erneuerung des Bienenhauses" 1.169,24€ Az.0262.0-24-0364
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freiwilligen Feuerwehr Ludwigsfeld-Fasanerie e.V. "Beschaffung von Rollwägen / Schlauchtransportsystem zur Löschwasserversorgung" 19.456,50€ Az.0262.0-24-0382
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße "Nikolausbesuch am 06.12.2021" 160,00 € / Az. 0262.0-24-0384
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur "Mädchen an den Ball" Mädchenfußball ermöglichen" 7.980,00 € / Az. 0262.0-24-0383
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. "Beschaffung von schwarzen Dirndl-Schürzen für musikalische Trauerveranstaltungen" 2.700,-€; Az. 0262.0-24-0385
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Übergreifendes Bündnis München Nord "Symposium / Informationsveranstaltung zu den Gutachten zur SEM-München-Nord" 1.050,- € Az.0262.0-24-0386
3.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche auf dem Bolzplatz an der Aschenbrennerstraße (Sportgelände Ecke Fortner-/Aschenbrennerstraße)
Hinweis:
vertagter TOP 3.14 - 20.10.2021
2.
TOP - Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche und junge Erwachsene im 24. Stbez. a) auf dem Bolzplatz an der Toni-Pfülf-Str. (vertagter TOP 3.15 –20.10.2021) b) auf dem Gelände im Süden des Lerchenauer Sees, unterhalb des fest installierten Toilettenhäuschens
Hinweis:
a) vertagter TOP 3.15 - 20.10.2021
b) Ergänzung am Sitzungstag
3.
TOP - Errichtung eines Inklusionsspielplatzes ("Spielplatz für Alle") auf dem Areal des Feldmochinger Angers
4.
TOP - Maßnahmen gegen Fahrradrowdies in der Weitlstraße
5.
TOP - Blinklichter an der Ampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Josef-Frankl-Straße
6.
TOP - Verkehrssicherheit Kreuzung Lerchenauer Straße / Ponkratzstraße
7.
TOP - Personelle Ausstattung mit Hausmeistern für die Toni-Pfülf-MS und die Eduard-Spranger-MS
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
TOP - Wiederbesetzung der Stelle als Schulsozialarbeiter*in an der Eduard-Spranger-MS
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Befreiung des Schwabenbächls und seine Böschungen im Bereich der Wohnsiedlung Ludwigsfeld von Unrat
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
TOP - Reinigung der Fußgänger- und Radunterführung unter den Bahngleisen am Fasaneriesee sowie eine Verbesserung der Beleuchtung
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
TOP - Sofortige Übermittlung des aktuellen Fledermausgutachtens für den Eggarten an den BA 24
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Strukturkonzept mit Eckdaten für die Siedlung Ludwigsfeld
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
7.
TOP - Eberwurzstr. 28
Hinweis:
Kentnisnahme! Vorabstellungnahme BA-Vorsitzender aufgrund Dringlichkeit erfolgt
8.
TOP - Rainfarnstr. 61
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Dahlienstr. 48
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
TOP - Balsaminenstr. 23
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
TOP - Feldmochinger Str. 206
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - a) Waldweihnacht mit Krippenspiel am 24.12.2021, Gundermannstraße / Eduard-Spranger-Straße b) Naturpädagogisches Projekt „Winterspielraum“ 27. - 30.12.2021, Grünanlage an der Eberwurzstraße
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
2.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) am Standort Am Blütenanger / Feldmochinger Straße
3.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) am Standort Josef-Frankl-Straße / Lerchenauer Straße
4.
TOP - Beschlussentwurf: Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München... (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03615)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag;
SV beinhaltet die Behandlung der Anträge des BA 24 Nrn. 14-20 / B 07574 und B 07578
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): a) Lerchenauer Str. / Bocksdornstr. 1 b) Rubinstr. 25 / Diamantstr. 3
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Reinigung des Füsslgrabens, der parallel zur Trollblumenstraße verläuft
2.
TOP - Kostenloser Besuch eines vorhandenen Tagesheims für Kinder, die eine Schulbegleitung benötigen
3.
TOP - Installation einer Einstiegshilfe bzw. eines barrierefreien Zugangs am Lerchenauer See und am Fasaneriesee
4.
TOP - Pflanzung schattenspendender Bäume am Spielplatz im Park zwischen Schittgabler- und Wilhelmine-Reichard-Straße
5.
TOP - Verkehrszeichen an der Einmündung der Gundermannstraße in die Lerchenstraße; Ausschneiden des Bewuchses der Verkehrsschilder
Hinweis:
zu 3.11 - 15.09.2021
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Absolute Haltverbote in der Rainfarnstr. südlich Dülferstr. b) Feuerwehranfahrtzone ggü. Waldmeisterstr. 11 c) Ebereschenstr./Einmündung Adlerfarnstr.; Verländerung absolutes Haltverbot am FGÜ d) Beschilderung Parkplatz Lassallestr. e)/f) Einrichtung eines FGÜ im Bereich der Mittelinsel in der Franz-Fackler-Str./Max-Wönner-Str. g)/h) Franz-Fackler-Str./Max-Wönner-Str.; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg" i) Parkscheibenzone auf dem Parkplatz des Friedhofs Feldmoching Am Gottesackerweg
7.
TOP - Erlass einer Spielplatzsatzung
Hinweis:
Zustimmung des BA-Vorsitzenden zur Korrektur des zugrundeliegenden Antrages (zu 3.12 - 20.10.2021)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
8.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Hinweis:
vgl. E-Mail vom 11.10.2021 mit Hinweis auf "ALFRESCO"
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
12.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
13.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
15.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) . Aktueller Stand der Smart City Projekte der Landeshauptstadt München . Bewerbungen um Fördermittel aus nationalen und internationalen Förderprogrammen
16.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
17.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (U) Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.