Mittwoch, 27. Januar 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.
TOP - Anita Augspurg Preis 2020
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02105
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02292
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
Personal- und Organisationreferat
3.
TOP - Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Mobilitätsreferat; Beförderung
5.
TOP - Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15+Z auf Lebenszeit
6.
TOP - Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
7.
TOP - Kommunalreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
10.
TOP - Kommunalreferat; Höhergruppierung im Verwaltungsdienst (Übertragung einer Führungsposititon auf Dauer)
11.
TOP - Kulturreferat; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
12.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
13.
TOP - Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
14.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beförderung (1)
15.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beförderung (2)
16.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Beförderung nach Besoldungsgruppe A16 auf Probe
17.
TOP - Mobilitätsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
IT-Referat
18.
TOP - Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01788
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Stellenbesetzung beim Eigenbetrieb it@M; Abberufung des amtierenden Zweiten Werkleiters und Berufung des Zweiten Werkleiters von it@M
Sozialreferat
20.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Ippi Berufsausbildungs-Stiftung
21.
TOP - Anmietung und Sicherung der Finanzierung eines Flexi-Heims in der Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02329
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
Referat für Bildung und Sport
22.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02288
Referent*in:
i. V. Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
23.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02290
Referent*in:
i. V. Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
24.
TOP - Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02289
Referent*in:
i. V. Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25.
TOP - Maßnahmen zur Liquiditätssicherung für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung - Zahlung eines einmaligen zusätzlichen Betriebskostenzuschusses in 2021 i.H.v. 4.770 T€ zur Liquiditätssicherung bis Juli 2021 Satzungsänderung
Kommunalreferat
26.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2021-2024
27.
TOP - Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 06.02.2020 und der Vollversammlung vom 19.02.2020
28.
TOP - Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
29.
TOP - Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02325
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
30.
TOP - Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 „Anzinger Straße 23/29“ 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01193
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt – Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstunter- suchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
Referat für Arbeit und Wirtschaft
33.
TOP - Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU von Februar bis April 2021; Finanzierung
Sozialreferat
34.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlung Annahme einer Spende
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E