Mittwoch, 5. Mai 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.
TOP - Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03224
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
Personal- und Organisationsreferat
2.
TOP - Gesundheitsreferat; Einstellung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03053
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 16.04.2021 Beschaffung von Selbsttests für alle Beschäftigten der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03241
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Bekanntgabe
Sozialreferat
4.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Wohnprojekt für junge wohnungslose Erwachsene Dantestr. 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg
Referat für Bildung und Sport
5.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Mainaustraße 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01743
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12) im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02761
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02857
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Kommunalreferat
8.
TOP - Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Bekanntgabe -
9.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02923
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Augustenstraße, Adelheidstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03158
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
11.
TOP - Nahtstelle Freiham Nord / Aubing - Strategischer Grundstückstausch (Teil II) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2020 – 2024
Referat für Arbeit und Wirtschaft
12.
TOP - Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) Grundsatzbeschluss
13.
TOP - Verlängerung der Arbeitsplätze zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
14.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Finanzierung (Erhöhung) Änderung des MIP 2020-2024
Gesundheitsreferat
15.
TOP - Finanzierung eines kommunalen PoC-Antigen-Schnelltestzentrums und Fortführung des bestehenden Corona-Testzentrums auf der Theresienwiese Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.04.2021
1.
TOP - Vergütungskonzept für die Sonderdienstverträge im IT-Bereich
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03074
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 15.04.2021
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.04.2021
2.
TOP - Übertragung von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West
3.
TOP - A) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Nähe Kuchenmeisterstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bei der Huttererstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied An der Henschelstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhauen-Langwied Nähe Ziegeleistraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03056
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 04.05.2021
4.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Status der München Klinik gGmbH zum Übergang des Beteiligungsmanagements von der Stadtkämmerei an das Gesundheitsreferat
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03060
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 04.05.2021
5.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens und Einräumung eines Untererbbaurecht hinsichtlich Haus 21 der München Klinik Schwabing
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03033
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 04.05.2021
6.
TOP - Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2020
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E