Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Ideen für die Schnaderböckstraße - Ergebnispräsentation
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe
2.
TOP - Gestaltung der südlichen Pausenhofmauer der Bergmannschule
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bergmann- / Gollierstraße
4.
TOP - Schaffung von Sitzmöglichkeiten am Schneckenplatz
5.
TOP - Nächtliche Ruhestörung im Bereich Parkstr. / Gollierstr. durch Alkoholverkauf und -konsum
6.
TOP - Ampelschaltung Rischart-Baustelle Hans-Fischer-Straße
7.
TOP - Bewirtschaftung der Circuswiese am Forum Schwanthalerhöhe
9.
TOP - Baustellenbedingte Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Schwanthalerstraße / Schießstättstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
1.
TOP - Corona-Impfung an der Schwanthalerhöhe; am 23. und 24. Juli 2021 von circa 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr direkt vor dem Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe, Einkaufszentrum Theresienhöhe 5
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
3.
TOP - Straßenbauarbeiten Hans-Fischer-Straße (MK3-Gelände)
6.2
Anhörungen
2.
TOP - Errichtung einer Stadtterrasse an der Heimeranstraße 39 Ecke Ganghoferstraße
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
2.
TOP - Rückbau Kopfsteinpflasterbelag in der Bergmannstraße
3.
TOP - (U) Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Information zum Sachstand der Kinder-und Jugendbeteiligung am Spielplatz Westend- Ecke Schrenkstraße
2.
TOP - Informationsblatt Horte, Kitas und Schulen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße
2.
TOP - Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Tulbeckstraße 48
6.
TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen; Behindertenbeirat
8.
TOP - Sidewalk-Cultures-Festival am Georg-Freundorfer-Platz von 30.07.21 bis 01.08.21
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21
2.
TOP - Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
3.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
4.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen in der Bergmannstraße im Bereich zwischen Westendstraße und Tulbeckstraße
4.1
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen im Bereich Bergmann- Ecke Gollierstraße
5.
TOP - Straßenfest Gesundheitsladen München e.V., Astallerstraße am 23.07.2021
6.
TOP - Anbringung von Erinnerungszeichen am 15.07.2021 in der Tulbeckstr. 17 sowie in der Westendstr. 141
7.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Bedürfnisschränke" im Bavariapark von 17.07 - 25.07.2021
8.
TOP - Änderung der Zufahrt des Lieferverkehrs in der Fußgängerzone Am Bavariapark
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung Fairteiler an der Feuerwache vom 03.07.-31.12.2021 7.250,00€; Az. 0262.0-8-0279
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesundheitsladen München e.V. Straßenfest im Rahmen des Jubiläums 40+1 Jahre am 23.07.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-8-0282
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München – Digitaler Stadtviertelrundgang durch die Schwanthalerhöhe vom 01.09.2021 – 30.08.2022
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ligsalz8 e.V. Strassenfest am 31.07.2021 1.730,00€; Az. 0262.0-8-0283
10.2
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Nicht verbrauchte BA-Budget-Mittel einmalig erneut zur Verfügung stellen
11
Anträge
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen für Erkenntnisse zur Person Georg Freundorfer
2.
TOP - Übernahme der administrativen Gebühren für Hochbeete und Parklets
12
Verschiedenes
13