Mittwoch, 20. Januar 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag FDP: Verzicht auf Nutzungsgebühren für Sporthallen
2.
TOP - Antrag FDP: Friedvolles Miteinander während des Lockdowns unterstützen!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Änderungsantrag zum bereits gewährten Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget für die Produktion „Auf der Straße“, u.a. neuer Bewilligungszeitraum 28.02. bis 31.08.2021
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid TSC Maxvorstadt e.V.
4.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu geförderten Projekten: a) Naturführungen für Kindergruppen von Oktober 2018 bis Oktober 2019 b) Basketball für Jugendliche (v.a. Mädchen mit Migrationshintergrund) c) Zirkus Pumpernudl vom 22. bis 24.09.2020 im Ackermannbogen d) Anschaffung von Spielgeräten für Jugendzentrum LIFE e) "Münchner Spielkistl" vom 03. bis 07.08.2020 im Luitpoldpark f) A.PPLAUS Ferienprogramm in den Sommerferien g) Unterstützung von Trainerkosten für den Eisschnellaufverein SLIC e.V. h) Condrobs e.V.: Tagesausflüge mit Klient*innen i) Kulturforum der Pfennigparade: Konzert "Heid soidd ma nausgeh" am 21.10.2020 j) St. Ursula: Druckkostenzuschuss für das Buch "Seelenspiegel Krippe" k) Dokumentation des Kunstprojektes "NEVER FORGET - NEVER AGAIN" l) PATHOS Theater: Zuschuss zu Renovierungsmaßnahmen m) "SoloIstNichtAllein": Vorstellung der Arbeitsergebnisse am 25. und 26.07.2020
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Anfrage zum Bauantrag Gernotstr. 1-9/Schleißheimer Str. 238-244 (Aufstockung einer Wohnanlage, Anbau von Aufzügen und Neubau einer Tiefgarage)
2.
TOP - Antrag DIE LINKE: Ablehnung der geplanten Nachverdichtung im "Hohenzollernkarree
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Herzogstr. 92-106: a) Neubau eines Wohngebäudes mit 35 WE und Umbau der vorhandenen zwei Tiefgaragengeschosse b) in Zusammenhang mit der Baumaßnahme beantragte Baumfällungen
2.
TOP - Vorbescheid Brunnerstr. 43: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses um zwei Geschosse
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Nachverdichtung im Hinterhof der Herzogstr. 84 / Apianstr. 8 verhindern
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat: Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirks, Beschluss der Vollversamlung vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01299)
2.
TOP - Neue Wohnungsbörse der Landeshauptstadt München (Schreiben des Sozialreferats und Flyer)
3.
TOP - Tektur Arcisstraße (Bauvorhaben der Stadtsparkasse: Neubau Wohn- und Geschäftshaus etc.): Abdruck der Baugenehmigung (vgl. BA-Stellungnahme vom 01.10.2020, TOP C 2.4 09/2020)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Missstände bei der Baustelleneinrichtung Hiltenspergerstr. 84
2.
TOP - Direkte Tramverbindung Hohenzollernplatz-Amalienburgstraße beibehalten
3.
TOP - Bürger: Einhaltung von Tempo 30 in der Herzogstraße
4.
TOP - Bürger: Untersuchung Parkraum Rümannstraße
5.
TOP - Bürger: Umbau der Tengstraße zur "Fahrradstraße"
6.
TOP - Antrag Grüne: Unertlstraße teilweise für den gegenläufigen Radverkehr freigeben und den Übergang von der/zur Angererstraße barrierefreier gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Haltestelle Kurfürstenplatz vor Baustelle; Abfallbehälter an der Haltestelle Elisabeth-Kohn-Straße; Einsatz von Elektrobussen auf der Buslinie 59 (Antwort der Stadtwerke MVG auf weitergeleitete Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
2.
TOP - Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße auf dem Schulweg zur Schwindschule (Zwischennachricht des KVR zu Bürgeranliegen vom November 2020)
4.
TOP - Kreuzung Römer-/Kaiserstraße (Einschätzung der Polizei zu Bürgeranliegen D 1.2/2020)
5.
TOP - Wartezeiten an der Ampel Rümann-/Belgradstraße (Antwort des KVR auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.2020)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Stromprojekt Heßstraße 2. Teilabschnitt (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr – Information zum Stand der Einführung
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Gestaltung des öffentlichen Raumes, u.a. Baumpflanzungen an der Kreuzung Georgen-/Nordendstraße und Umgestaltung des Platzes am Obelisken Georgen-/Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Belgradstr. 75: Antrag auf Fällung von 11 Bäumen
2.
TOP - Winzererstr. 180: Antrag auf Fällung einer Fichte
3.
TOP - Lerchenauer Str. 19. Antrag auf Fällung einer Fichte
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Pflanzung eines Baumes an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Bevorstehende Fällung eines Gefahrenbaumes: ein Kugelahorn am Stadtarchiv
2.
TOP - Gehölzverjüngungs- und Pflegemaßnahmen im Olympiapark
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H