Mittwoch, 28. April 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Bürger: Künstlerische Gestaltung des Trafohäuschens am Pündterplatz
3.
TOP - Standortsuche für den Kunst Kiosk (KuKi)-Waggon
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Olympia-Jubiläum 2022 und Beteiligungsmöglichkeiten
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „fear.less!“ fear.less! vom 29.11. - 5.12.2021 1.500,00 € / Az. 0262.0-4-0328
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von Mai bis Dezember 2021 1.100,00 € / Az. 0262.0-4-0330
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBüro Ackermannbogen e.V. Kunstaktion und Theaterworkshop vom 12.07. - 23.07.2021 2.913,40 € / Az. 0262.0-4-0332
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00 € / Az. 0262.0-4-0333
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00 € / Az. 0262.0-4-0334
7.
TOP - Ausschreibung Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer!" 2022
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH FamilyOpenAir bei Kino am Olympiasee vom 05.06. - 05.09.2021 3.035,10 Euro, Az.: 0262.0-4-0335
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte von a) Förderverein der Grundschule Farinellistraße (Schule der Phantasie 2019/2020) b) kontrapunkt (RepairCafé und Atelier) c) Münchner Stadtmedien GmbH (FamilyOpenAir beim Kino am Olympiasee 2020) d) Kunstzentrat e.V. (Import Export Open 2020) e) Isarlust e.V. (Kulturlieferdienst 2020)
2.
TOP - Bewilligungsbescheide a) Isarlust e.V. (Kulturlieferdienst 2021) b) MobilSpiel e.V. (MobilSpielfest am 25.04.2021) c) Stadt und Kunst e.V. (Open Air Kurzfilmfestival)
3.
TOP - ClubIN Internationaler Treff: Rücknahme des im November bewilligten Budgetantrags (Billardtisch)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - "Checker Tobi - Der Hygiene Check" am 24.03.2021 im Luitpoldpark
2.
TOP - 2 Räder statt 4 Räder" am 25. bzw. 27.05.2021 im Luitpoldpark
3.
TOP - "Die Chefin" am 08./09.04.2021, Franz-Joseph-Str. 45/Kurfürstenstraße
4.
TOP - "Das Streben nach Glück" am 07.04.2021, Kölner Platz 7
5.
TOP - Fotoaufnahmen für Adidas am 09.04.2021 auf dem Bolzplatz Ackermannbogen
6.
TOP - "Der Alte" am 29.04.2021 in der Lissi-Kaeser-Str. 27
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion - Rückmeldung zu den Bewerbungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Tektur Schleißheimer Str. 278: Neuerteilung der befristet erteilten Baugenehmigung zum Neubau des Interimskindergartens St. Josef in Containerbauweise
2.
TOP - Vorbescheid Winzererstr. 134 b: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) 1. bis 5. OG und einer Gewerbeeinheit im EG
3.
TOP - Keuslinstr. 7-7a: Aufstockung 5. OG und DG, Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
4.
TOP - Tektur Hohenstaufenstr. 2: jetzt Neu- und Ausbau eines Dachstuhls mit Errichtung neuer Gauben
5.
TOP - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zum Areal des ehemaligen Karstadt Nordbad (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
6.
TOP - Hiltenspergerstr. 85: Errichten eines Wintergartens auf einer Dachterrasse eines Mehrfamilienhauses
7.
TOP - Bauvorhaben Ansprengerstr. 25/Degenfeldstraße: Bericht zur überarbeiteten Planung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Schliessung von Postfilialen in Schwabing (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf BA-Schreiben vom 15.02.2021)
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethplatz (Antwort des Kommunalreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 17.12.2020)
3.
TOP - Luxus-Eigentumswohnungen oder bezahlbarer Wohnraum? Welcher Wohnraum entsteht in Schwabing West?
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
4.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Rad-Parken in der Schleißheimer Straße
2.
TOP - Bürger: Zugeparkte Fläche am Trambahnübergang Schleißheimer Straße durch Poller freihalten
4.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzungen für alle - Viktoriaplatz / Destouchesstraße
5.
TOP - Bürgerin: Halteverbot in der Degenfeldstraße nach Änderung der Einbahnregelung
6.
TOP - Bürger: Gefährdung durch gegenläufigen Radverkehr in der Ainmillerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Unertlstraße teilweise für den gegenläufigen Radverkehr freigeben und Gleisübergang an der Belgradstraße sicherer und barrierefreier gestalten
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Degenfeldstraße: Verkürzung der Einbahnregelung um ca. 30 m (vgl. weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.15 12/2020)
2.
TOP - Verlängerung der Anordnung in Zusammenhang mit den Baustellen am Elisabethplatz
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Wasserleitung Schwere-Reiter-Straße und Baustelleneinrichtungsfläche Elisabethstraße (Verkehrsphase 4.3)
2.
TOP - Wasserleitung Schwere-Reiter-Straße: Rückbau der Verkehrsphase 4.3
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Baustellenreste in Grünstreifen
2.
TOP - Bürgerin: Aussichtsplattform für Kinder an der Baustelle Elisabethplatz
3.
TOP - Bürger: Aufstellen von Tischtennisplatten im Bayernpark
4.
TOP - Antrag SPD: Trainingsplatz für Senior*innen im Bayernpark verbessern
5.
TOP - Antrag Grüne: Nachbarschaftsgarten in der Düsseldorfer Straße/Ecke Prinz-Eugen-Straße
6.
TOP - Bürger: Bessere Beleuchtung im Luitpoldpark
7.
TOP - Antrag Grüne: Platz mit dem Obelisken durch jährlich wiederkehrende Sommerstraße attraktiver und zugänglicher machen
8.
TOP - Bürgerin: Calisthenics-Anlage für den Luitpoldpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Parzivalstr. 63: Antrag auf Fällung einer Linde
2.
TOP - Urbanes Wohnen e.V.: Förderanträge Bürger*innen gestalten ihre Stadt: - Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße (Eigenbeteiligung des BA: 600 Euro) - Baumpflanzungen Konradstraße (Eigenbeteiligung des BA: 750 Euro)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Mehr WLAN in Schwabing West: Platz vor St. Ursula oder Helmut-Fischer-Platz?
2.
TOP - Herzogstr. 85, "Suuapinga": Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3.
TOP - Georgenstr. 144, "Il Borgo": Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen: Mögliche Ursachen? (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Scheiben vom 17.12.2020)
2.
TOP - Beleuchtung für die Tischtennisplatten im Ackermannbogen; Austausch und Versetzen der Tische am Spielplatz Schwere-Reiter-/Winzererstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 29.10.2020)
3.
TOP - Privat installierte "Flutlichtanlage" bei den Tischtennisplatten im Luitpoldpark (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage vom 17.03.2021)
4.
TOP - Weniger Mähen am Rodelhügel im Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 25.11.2020)
5.
TOP - Schanigarten für "Nikkei Kitchen", Herzogstr. 86 (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
6.
TOP - Baustelle und Freischankfläche Herzogstr. 86 (Schriftwechsel zwischen Mobilitätsreferat und BI Nord zu einer möglichen Lösung)
7.
TOP - Schanigarten für "Nikkei Kitchen", Herzogstr. 86 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
8.
TOP - Verlegung des Radwegs vor Herzogstr. 86 auf die Fahrbahn; Möglichkeiten zur Einrichtung von Schanigärten (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
9.
TOP - Aufnahme der Straßen um die Wohnanlage Saarstr. 2-12, Deidesheimer Str. 2-14, Hildeboldstr. 23-31, Winzererstr. 51-67 in die städtische Straßenreinigung und den Winterdienst (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Bonner Platz 4-5: Genehmigung zur Fällung von drei Silberahornen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten: Kurfürstenstr. 20 und Elisabethstr. 3
2.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Zustimmung zur Aktion "Tanz.Die Invasion" für Kinder und Jugendliche am 20.-22.05. und 08.-10.06.2021 auf dem Stadtplatz Ackermannbogen b) Cafe "Glücksmomente", Schleißheimer Str. 188: Teilzustimmung zur Erweiterung der bestehenden Freischankfläche auf dem Gehweg
3.
TOP - Genehmigung beantragter Freischankflächen und -erweiterungen: a) "Bonjour Vietnam", Fallmerayerstr. 28 b) Café "Glücksmomente", Schleißheimer Str. 188
4.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
2.
TOP - Hybridsitzungen (Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.03.2021)
G
Verschiedenes
H