Dienstag, 29. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021 (Termin: 2.7.21)
2.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020 (Termin: 2.7.21)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Benennung eines BA-Mitglieds als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r (Termin: 30.06.2021)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Alte Akademie, Bitte um Vorschläge für geeignete Flächen bzw. Maßnahmen zur Deckung des Spielflächenbedarfs
2.
TOP - Beratungen bei und Maßnahmen zu einer intensiveren Begrünung von Fassaden und Innenhöfen auf privatem Grund verstärken, Antrag der FDP/Freier Wähler-Fraktion
3.
TOP - Gestärkt aus der Pandemie II: Digitales Leerstandskataster für München, Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Öffentliches WLAN auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Mariannenplatz 4, Nutzungsänderung und Umbau einer Büroeinheit zu 5 Wohneinheiten im 3. OG sowie Vergrößerung eines Balkons im EG-3. OG (Mariannenplatz 4/Steinsdorfstr. 10)
2.
TOP - Hochbrückenstr. 20, Kernsanierung eines Wohnhauses, Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung eines Speichers zu Wohnung, Anbau einer Balkonanlage vom EG bis 4. OG
3.
TOP - Neuturmstr. 3a, Dachgeschossneubau mit Sanierung Dachfläche und Einbau zweier Wohneinheiten, Anbau Balkon
4.
TOP - Rosenstr. 6, Nutzungsänderung Speicher zu 2 Büroeinheiten und Dachdämmung - TEKTUR: Errichten zweier Rettungspodeste mit Absturzsicherung als 2. Rettungsweg für zwei Büroeinheiten (1. DG) eines denkmalgeschützten Bürogebäudes, Teilabbruch einer Dachfläche und Brüstungen zweier Gauben mit Vergrößerung der Fensterhöhe im Gaubenbereich
5.
TOP - Odeonsplatz, Temporäre Kunstinstallation auf dem Platz vor der Feldherrnhalle, Standzeit voraussichtlich KW 32-40 2021
6.
TOP - Sonnenstr. 23, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Gastronomie und 2-geschossiger Tiefgarage - TEKTUR
3.2
Sonstige
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
2.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (Neuer Termin: 05.07.2021)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Bericht Runder Tisch Eisbach
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung im Lehel, erschwerte Parkplatzsuche und Forderung nach festen Standorten für E-scooter, Sharing bikes und Roller
2.
TOP - Bürgeranliegen, Wiederaufbau der Holzbrücke hinter dem Alpenverein, Mariannenstraße als Schleichweg
3.
TOP - Bürgeranliegen, Stadtplätze vor Monumental- und Kirchengebäuden vorrangig und kurzfristig wiederherstellen; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
4.
TOP - Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrspolitik in der Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
6.
TOP - Bürgeranliegen, Adelgundenstraße zur Fahrradstraße umwidmen; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
7.
TOP - Einladung der Polizei in die BA-Sitzungen aufgrund von Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen im Lehel, Antrag der FDP/Freier Wähler-Fraktion
8.
TOP - Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
9.
TOP - Bürgeranliegen Müllerstraße (21.03 C 1.5), Ergebnisse gemeinsamer UA mit dem BA 2; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
10.
TOP - Radschnellweg Münchner Norden: Auswirkungen auf das Lehel im Blick behalten, Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern, Antrag der CSU-Fraktion
12.
TOP - Bürgeranliegen, Öffentliche Stadtterrasse am Mariannenplatz 1
13.
TOP - Öffentlicher Raum: Förderung von „Stadtterassen für alle“, Interfraktioneller Antrag des BA 1
14.
TOP - Fußgängerquerung Ludwigsstrasse / von der Tann Str., Interfraktioneller Antrag des BA 1
15.
TOP - Ladezonen Müllerstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1
16.
TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E Scootern, Interfraktioneller Antrag des BA 1
17.
TOP - Bürgeranliegen aus 05/2021 Restwegbreite Schanigärten
2
Entscheidungen
1.
TOP - Tischtennisplatten auf der Fläche zwischen Schrannenhalle und Hochbunker: Finanzierung als Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes (Termin: 30.06.2021)
2.
TOP - Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes a) in der Herzogspitalstraße vor dem Anwesen Nr. 13 b) in der Josephspitalstraße in Höhe des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.2
Sonstige
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maximiliansplatz / Prannerstraße (Termin : 1.7.21)
2.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.02.2021, vom 23.03.21, vom 20.04.2021 und vom 18.05.2021, neu dazu: Schreiben des Mobiliätsreferats vom 23.04.2021
3.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen": Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der Bezirksausschüsse; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
4.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen im Tal: Varianten und Erläuterungen zur Anwohnerversammlung; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2021
5.
TOP - Fußgängerunterführung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring: Zugangskarten für Anwohner?; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
6.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Max-Joseph-Str./ Maximiliansplatz (Termin: 1.7.21)
7.
TOP - Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates (Termin: 20.07.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Bericht Runder Tisch Thierschstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Aufstellen eines schönen und historischen Bücherwagens am Rindermarkt 10, vertagt aus der Sitzung am 18.05.2021
2.
TOP - Bürgeranliegen, Fitness-Parcours im Englischen Garten
3.
TOP - Öffentliche Fitnessanlagen für den ersten Stadtbezirk, Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Gestärkt aus der Pandemie I: Einen Stadtbezirks-Inkubator für die Altstadt und das Lehel, Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Fußgängerüberwege in Regenbogenfarben Interfraktioneller Antrag des BA 1
6.
TOP - Bücherschrank in der Paradiesstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1 nach Bürgeranliegen
7.
TOP - Bürgeranliegen, Wettbewerb Schönster Schanigärten
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. Digitale Vernetzung und Unterstützung pädagogisch medienwirksamer Projekte 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0241
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2021 im Amphitheater des Englischen Gartens von Ende Juni 2021 - Oktober 2021 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0243
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt in Altstadt/Lehel auf öffentlichen/privaten Plätzen von Juli - Oktober 2021 8.970,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0242
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 09.07.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0247
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 10.07.2021 1.177,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0245
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Konzert am 15.07.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0246
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt" Satirische Österreichisch-Bairische Lieder am 16.07.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0244
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „Gesprächskonzert“ Gesprächskonzert „Jüdische Musik als Spiegel deutscher Geschichte“ am 11.07.2021 333,00€; Az. 0262.0-1-0248
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Jüdischer Abend" Sommer in der Stadt - Jüdischer Abend am 09.09.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0249
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Der Klassischer Klezmer" Der Klassischer Klezmer - Reisegeschichten eines jüdischen Musikers am 11.07.2021 700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
2.2
Sonstige
1.
TOP - Neuhauser Str. 27: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Kreuzstr. 21: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Residenzstr. 1: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Residenzstr. 25: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Josephspitalstr. 4: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
6.
TOP - Seitzstr. 12: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
7.
TOP - Sternstr. 20: Erweiterung einer bestehenden Parkplatz-Freischankfläche
8.
TOP - Theatinerstr. 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
9.
TOP - Weinstr. 7-7a: Genehmigung einer Freischankflläche
10.
TOP - Sonnenstr. 5, Corona-Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
11.
TOP - Perusastr.5, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
12.
TOP - Weinstr.1, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
13.
TOP - Papa-Schmid-Str. 1, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
14.
TOP - Frauenstr. 40: Genehmigung einer Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - Radrennen im Rahmen der European Championships 2022 (Termin: 15.08.2021): a) Herren: Murnau - Odeonsplatz am 14.08.2022 b) Damen: Landsberg am Lech - Odeonsplatz am 21.08.2022
2.
TOP - Umweltprojekttag des Luitpoldgymnasiums am 19.07.2021
3.
TOP - Kulturelle Straßenveranstaltung „Music Street“ am 23.07.2021 (Termin: 08.07.2021)
4.
TOP - Tal 50 - Innenhof des Isartors (Bez.1) Sommerfest (kulturelle Veranstaltung) v. 08.07.- 10.07.2021 (Termin: 2.7.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Blumenwiese vor Staatskanzlei und Prinz-Carl-Palais, Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (21.04 C 1.5)
6.
TOP - Fällung von zwei Gefahrenbäumen auf der Ostseite der Sonnenstraße gegenüber Einmündung Herzogspitalstraße
7.
TOP - Zweckentfremdung durch Abbruch: St.-Anna-Str. 25
8.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
9.
TOP - "Bettenvermietung" in der Hermann-Sack-Str. 2, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (2021.04 B 1.5)
10.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
12.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
13.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
14.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Zulässigkeit des Bauvorhabens Josephspitalstr. 3 – Umbau und Nutzungsänderung eines Hotels in ein Büro- und Geschäftshaus mit Neubau eines Anbaus
15.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Abdruck Beantwortung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
16.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“, Baureferat
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - (U) Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Widenmayerstraße: Fußweg ist kein Fahrradweg, Antwort des Mobilitäatsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (20.11 C 1.6)
5.
TOP - Einsteigehilfe auch für Menschen mit Rollator in Straßenbahnen, Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (21.03 C 1.1)
7.
TOP - Versetzung des Briefkastens in der Herzogspitalstraße, Zwischennachricht zu weitergeleitetem Bürgeranliegen (20.11 C 1.13)
8.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrag 20-26 / B 02027 Tempo 30 in der Müllerstraße
9.
TOP - (U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge, Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (2021.03 C 4.3)
11.
TOP - Bestellung städtischer Leistung: Tischtennisplatten im Englischen Garten, Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02203 vom 20.04.2021
12.
TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich zwischen Marienplatz, Sonnenstraße und Sendlinger Tor - Verlängerung bis 30.11.2021
13.
TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Marienplatz, Tal, Maximilianstraße, Isar - Verlängerung bis 30.11.2021
14.
TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Perusastraße, Brienner Straße, Prinzregentenstraße, Widenmayerstraße, Maximilianstraße - Verlängerung bis 30.11.2021
15.
TOP - Hochbeete auf öffentlichem Grund, Information über das Genehmigungsverfahren
16.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Grünanlage Herzog-Wilhelm-Straße ggü. Haus Nr. 16
18.
TOP - Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus, aus der Sitzung am 18.05.21
19.
TOP - Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltungen Staatskanzlei/Christophstraße und Prinzregentenbrücke, aus der Sitzung am 18.05.21
20.
TOP - Plan vom 06.05.2021 Bereich Ludwig- / Von-der-Tann-Straße mit einem Linksabbiegestreifen von Nord nach Ost - „Radschnellweg Münchner Norden – Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)“
21.
TOP - Eilentscheid Anhörung Altstadt-Radlring: Stellungnahme Radschnellweg, 21.05 C 2.1.5
22.
TOP - Antragsformular zu Stadtterrassen mit dem Briefkopf der Bezirksinspektion Mitte, aus dem zugehörigen Stadtratsbeschluss vom Kreisverwaltungsausschuss am 08.06.2021
23.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und Masterplan Mobilität Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung Antrag Nr. 14-20 / A 03560 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller,Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischkavom 08.11.2017, eingegangen am 08.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zur temporären Kunstaktion "Frieden Leben - Papiertütenaktion" auf dem Odeonsplatz vom 25. bis 26.05.2021
6.
TOP - Aufstellung einer zweiten Rundbank in der Sendlinger Straße, Antwort des Baureferats auf BA-Forderung (21.03 D 2.2.2)
7.
TOP - Geänderte Veranstaltungsorte DJ BIke vom 11.06.-23.10.2021
8.
TOP - Kultursommer in der Stadt 2021, Schreiben des Kulturreferenten vom 21.05.2021
9.
TOP - Treffpunkt für Künstler in der Innenstadt schaffen, Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben 2021.05 D 0.1
10.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: Münchner Selbsthilfetag am 03.07.2021 (Ablehnung)
11.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: DJ Bike am 14.08.2021 in der Fußgängerzone (Zustimmung)