Dienstag, 24. August 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Präsentation von Green City e.V. zum Pilotprojekt „Quartierswende Lehel“ - Aufbauten am Mariannenplatz
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Nachfrage zu Bauvorhaben im Lehel
2.
TOP - Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
3.
TOP - Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstraße 42, Tektur zu 1.2-2016-22840-21 Aufstockung RGB, DG-Ausbau (VGB + RGB), Aufzugseinbau, Fassadenänderung (VGB + RGB), Anbau einer TG-Abfahrt (KG/EG), Einbau einer Tiefgarage und Umbau KG, Nutzungsänderung von Bankfiliale, Lager und Wohnungen in zwei Läden und 8 Wohnungen (KG – 3. OG)
2.
TOP - Blumenstraße 3 Nutzungsänderung: Gaststätte mit Neben- und Lagerräumen zu Ladenlokal (VGB) und Büro mit Lagerräumen (RGB) sowie zweier PKW-Einstellplätze zu einem Ladenlokal; Errichtung einer Dachterrasse (auf Flachdach Zwischengebäude) und von Trennwänden Speicherraum / Spitzboden (VGB)
3.
TOP - Oettingenstraße 78 Schulbauoffensive - Standzeitverlängerung der Interimsanlage, befristet auf 12 Jahre
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Digitale Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe des Luitpold Gymnasiums zur Einhaltung der Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung in der Oettingenstraße; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2.
TOP - Bürgeranliegen, Errichtung von Fahrradständer in der Alfons-Goppel-Straße vor der Residenz
3.
TOP - Bürgeranliegen, Eklatanter Lärm und Erschütterungen durch Variotram an der Müller-/Fraunhoferstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Einziehung einer Teilstrecke der Hochbrückenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Erweiterung/Vergrößerung eines Verkaufsstandplatzes, Tal 2
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Westenriederstraße 16
2.
TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder im Gärtnerplatzviertel, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01731 sowie B 01914 des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Müllerstraße Nr. 6 und 10
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630,- € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hackenplatz" Ein Tag am "Hackenplatz" - für eine zukunftsfähige, grüne Innenstadt am 04.09.2021 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0253
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. Familien-Herbstfest und Freizeit-Volleyballturnier am 25.09.2021 455,00€; Az. 0262.0-1-0256
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG i. Gr. Projekt "Ja, unsere weißen Westen" vom 05.08.2021 - Oktober 2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0255
2.2
Sonstige
1.
TOP - Pfarrstraße 4, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
2.
TOP - Viktualienmarkt 6, Genehmigung einer Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Fortunabrunnenfest am 11.09.2021 an der Kanalstraße/Isartorplatz
2.
TOP - Kulturveranstaltung im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses Reallabor Maxtor Urban Standards vom 08.bis 12.09.2021
3.
TOP - Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 – 2026; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03920
4.
TOP - Isarinselfest 2021 vom 03.09. bis 05.09.2021 jeweils auf dem Parkplatz auf der Praterinsel, Parkplatz am Müller’schen Volksbad und auf dem Mariannenplatz
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Georg-Kronawitter-Platz: Vorstellung des aktuellen Entwicklungs- und Planungsstands
5.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk transparent gestalten
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
4.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Teerverschmutzung Mannhardtstraße; Antwort des Bauprojektleiters
8.
TOP - Veranstaltungsbescheid One year to go am 11.08.2021
10.
TOP - (U) Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
11.
TOP - Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern.
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
6.
TOP - Dienststellenverständigung zur städtischen Kindertagesstätte Herrnstraße 19a
7.
TOP - Eilentscheidung zur Kunstaktion "Brunnenspiele St.-Anna-Platz - eine performative Wasser-Installation"
8.
TOP - Eilentscheidung zur Modemesse IN FASHION MUNICH vom 07. bis 09.08.2021 auf der Praterinsel
9.
TOP - Eilentscheidung zum Festival auf dem Rindermarkt Munich Irish Nights vom 27.08. bis 29.08.2021