Donnerstag, 15. April 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 3.1.7 1. Claudius-Keller-Str.: Tempo 30 für die gesamte Straße 2. Kreuzung Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist 3. Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Aufheben des Umkehrverbots Bürgeranliegen vom 09.03.2021 Korrigierte Version des Bürgeranliegens vom 04.04.2021 3.1.13 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056 Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr. Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
2.
TOP - 3.3.7 Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig: Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege Bitte um Zustimmung zum Antrag des BA 15 vom 25.03.2021 3.3.8 Corona-Schnelltest-Angebot in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 13.04.2021 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung: Zufahrt zum Betriebshof Süd der MVG mit Fahrzeugen über 3t Bitte um Stellungnahme, wenn möglich, bis 15.04.2021
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Schauspielschule UG Abschlussprojekt der NMS 2021 „Und jetzt: die Welt“ von Ende April bis Juli 2021 1.540,00 € / Az. 0262.0-16-0388
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot vom 22.04.2021 bis Anfang August 720,00 € / Az. 0262.0-16-0389
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Gartenprojekt der Vollbetreuten Wohngemeinschaft Puerto von Mai bis September 2021 2.300,00 € / Az. 0262.0-16-0390
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Schaukasten am Standort Karl-Preis-Platz, U-Bahn-Aufgang Austausch des Schaukastens am derzeitigen Standort, mit erneuter Einbetonierung des Schaukastens, oder Ersetzen des Schaukastens mit einem größeren Schaukasten an einem anderen Standort
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Carl-Wery-Str. 61 am Anfang der Arnold-Sommerfeld-Str. und der Rotkäppchenstr. Bürgeranliegen vom 26.03.2021
2.
TOP - Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren Bürgeranliegen vom 25.03.2021
3.
TOP - Haltestelle Innsbrucker Ring: Bitte um Verbesserung der Barrierefreiheit Bürgeranliegen vom 30.03.2021
4.
TOP - Lichtsignalanlage Ottobrunner Str. - Sandgrubenweg/Weddigenstr.: Bitte um Verkürzung der Wartezeit zum Queren der Ottobrunner Str. Bürgeranliegen vom 17.03.2021
5.
TOP - 1. Fußgängerampel am Life Einkaufszentrum: Verkürzung der Wartezeit für Fußgänger 2. Lichtsignalanlage an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Str./Heinrich-Wieland-Str./Corinthstr.: Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Bürgeranliegen vom 30.03.2021
6.
TOP - U-Bahnhof Karl-Preis-Platz: Sanierung der öffentlichen Toiletten Bürgeranliegen vom 09.03.2021
7.
TOP - 1. Claudius-Keller-Str.: Tempo 30 für die gesamte Straße 2. Kreuzung Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist 3. Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Aufheben des Umkehrverbots Bürgeranliegen vom 09.03.2021
8.
TOP - Balanstr. / St.-Martin-Str.: Erneuerung des Gehweges und Aufstellen von mindestens einem Mülleimer Bürgeranliegen vom 08.03.2021
9.
TOP - Keine Durchfahrt über das Aldi-Gelände zur Hoferstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.03.2021
10.
TOP - Bordsteinabsenkung unter der blauen Brücke Quiddestraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.03.2021
11.
TOP - Alte Schienen in der Nailastraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.03.2021
12.
TOP - Gefahrenstelle dringend entschärfen: Tempo 30 über die Brücke an der Hochäckerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.03.2021
13.
TOP - Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056 Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr. Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Beschwerde zum Ergebnisdialog: Gespräch und Diskussion zu den bisherigen Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen der Stadtsanierung/integriertes Handlungsraumkonzept Neuperlach am 25.03.21 und Forderung eines Kulturzentrums Bürgeranliegen vom 28.03.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 (In der Sitzung am 18.03.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
TOP - Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis Bürgeranliegen vom 29.03.2021
3.
TOP - Neuperlacher Terrasse – ein Pilotprojekt für den Sommer 2021 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
4.
TOP - 1. Kustermannpark: Anfrage, ob eine großflächige Reinigung des Parks im Frühjahr und eine öffentliche Toilette geplant werden 2. Grünanlage Wilramstr.: Anfrage, ob öffentliche Toiletten geplant werden und Beschwerde über Glasscherben auf einem überdachten Platz neben den Spielplätzen 3. Ostpark: Anfrage, ob eine weitere öffentliche Toilette geplant wird Bürgeranliegen vom 30.03.2021
5.
TOP - Abfallbehälter bei den Bänken am Weg Oskar-Maria-Graf-Ring zum Truderinger Wald Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.03.2021
6.
TOP - Bürgerpartizipation durch Urban Gardening ermöglichen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 31.03.2021
7.
TOP - Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig: Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege Bitte um Zustimmung zum Antrag des BA 15 vom 25.03.2021
8.
TOP - Corona-Schnelltest-Angebot in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 13.04.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Seniorenspielplatz in Neuperlach-Süd Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 25.03.2021
2.
TOP - Anfrage zur Betreuungssituation an der Führichschule Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 25.03.2021
3.
TOP - Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
4.
TOP - Sonderprojekt Dachbegrünung in Neuperlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.03.2021
5.
TOP - Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 26.03.2021
6.
TOP - Nachbarschaftshilfe für Neuperlach Süd Bürgeranliegen vom 09.03.2021
7.
TOP - Bitte um eine höhere Gewichtung der Nähe zum Wohnort bei der Vergabe von Plätzen in Kindergärten und Kindertagesstätten Bürgeranliegen vom 30.03.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020 (In der Sitzung am 18.03.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
2.
TOP - Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen vom 19.11.2020 (In der Sitzung am 18.03.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Bitte um Information mit welchen coronabedingten Änderungen beim Bauleitplanverfahren, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, zu rechnen ist und Bitte um Benachrichtigung, sobald der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2145 vorliegt. Bürgeranliegen vom 03.03.2021
4.
TOP - Rosenheimer Str. 124: Anfrage, ob es weitere Planungen zu dem Grundstück gibt Bürgeranliegen vom 30.03.2021
5.
TOP - Anfrage: Zeitplan für die Nordparzelle des Hanns-Seidel-Platzes Anfrage der Fraktionen CSU, Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 31.03.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Bürgeranliegen vom 21.03.2021
2.
TOP - Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage Bürgeranliegen vom 19.03.2021
3.
TOP - Neuperlach Süd: Nachfrage zu einem Geldautomaten der Stadtsparkasse München Bürgeranliegen vom 17.03.2021
4.
TOP - Pflicht für Wegfahrsperren bei Einkaufswägen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 09.03.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung von vier allgemeinen Behindertenparkplätzen am U-Bahnhof Karl-Preis-Platz in der Claudius-Keller-Straße Rückmeldung des Facharbeitskreises Mobilität des Behindertenbeirats München, dass weiterhin befürwortet wird die zwei Behindertenstellplätze in der Anwohnerstraße einzurichten Frist zur Stellungnahme bis nach der BA-Sitzung am 15.04.2021
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung von zwei Haltverbotszonen an der Nordseite und Südseite der Bushaltestelle „Jakob-Kaiser-Straße“ am Adenauerring Frist zur Stellungnahme bis zum 05.05.2021
3.
TOP - Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Chiemgaustr. / Aschauer Str. Bauschadenswiederherstellung in der Aschauer Straße und Schulwegsicherung sowie Fahrbahnsanierung in der Chiemgaustraße Frist zur Stellungnahme bis zum 14.04.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 20.04.2021 beantragt
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Hochäckerstraße 13-15; Verlängerung eines absoluten Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis zum 28.04.2021
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Zufahrt zum Betriebshof Süd der MVG mit Fahrzeugen über 3t Bitte um Stellungnahme, wenn möglich, bis 15.04.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des AKA e.V. vom 05.12.2019 Sportangebot "Nightball" in 2020 Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 10.000,00 € und einer Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis zum 31.12.2021 zugestimmt wird. Siehe hierzu TOP 7.2.1.3
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen vom 14.02.2021 Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand Bürgeranliegen vom 19.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 18.03.2021)
2.
TOP - München - gesund vor Ort Bitte um Prüfung des Entwurfs einer Broschüre zur Zwischenbilanz in Bezug auf den 16. Stadtbezirk Bitte um Rückmeldung bis zum 23.04.2021
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Kuenstr. 8, Flurnummer 1.2-2020-23765-31, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Frist zur Stellungnahme 01.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 18.03.2021)
2.
TOP - St.-Martin-Str. 80 - Fl.Nr.: 15667/3-Sektion VIII - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT4 (früher Hs.-Nr. 76) - TEKTUR zu 1.1-2018-22856-31; Frist zur Stellungnahme 10.05.2021
3.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr.: 1942/36-Perlach - ABBRUCH eines Einfamilienhauses / Bungalows (Bj. 1976) mit 2 Garagen und Freimachung des Grundstücks für die darauffolgende Bebauung; Frist zur Stellungnahme 10.05.2021
4.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr.: 1942/36-Perlach - Neubau eines Wohngebäudes (6-8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 10.05.2021
5.
TOP - Balanstr. 232 - Fl.Nr.: 16222/23-Sektion VIII - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage für Studierende, Pflegepersonal und Arbeitnehmer - TEKTUR zu 1.1-2015-28171-31 Hier: Änderung Grundrissaufteilung und Anzahl der Appartments sowie Anbringung einer Absturzsicherung an den Dachflächen, Änderung des Freiflächenplans; Frist zur Stellungnahme 11.05.2021
6.
TOP - Mitterweg 11 - Fl.Nr.: 904/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen - TEKTUR zu 1.2-2020-13803-31 / HIER: 1 Garage + 1 Carport statt 2 Garagen; Frist zur Stellungnahme 11.05.2021
7.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Fl.Nr.: 1910/34-Perlach - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Bürofläche (Marieluise-Fleißer-Bogen 7 / Stemplingeranger 18); Frist zur Stellungnahme 11.05.2021
8.
TOP - Hofangerstr. 205 - Fl.Nr.: 1375/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 11.05.2021
9.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 25 - Fl.Nr.: 230/0-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 11.05.2021
10.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr.: 190/10-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; Frist zur Stellungnahme 23.04.2021
11.
TOP - Zornedinger Str. 6 - Fl.Nr.: 18396/30-Sektion IX - Umbau der Räumlichkeiten im EG als Kindertagestreff sowie Nutzbarmachung eines Nebengebäudes als Multifunktionsraum für den AKA e.V.; Frist zur Stellungnahme 23.04.2021
12.
TOP - Adam-Riese-Str. 4 - Fl.Nr.: 2410/1-Perlach - Dachausbau und Errichtung dreier Gauben mit energetischer Dachsanierung einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme 23.04.2021
13.
TOP - Asenweg 7 - Fl.Nr.: 1.2-2021-1557-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern; Frist zur Stellungnahme 23.04.2021
14.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr.: 1317/93-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-24469-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE); Frist zur Stellungnahme 24.05.2021
15.
TOP - Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
16.
TOP - Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
17.
TOP - Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Gemeinde Neubiberg Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 für den Bereich Leibl-, Ara- und nördlich der Zillestraße Bitte um Stellungnahme bis zum 09.04.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 20.04.2021 (vertagt in der Sitzung am 18.03.2021)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Streetball-Platz am Karl-Marx-Ring, Streetball des High Five e.V. im Zeitraum vom 06.05.2021 bis 28.10.2021 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 23.04.2021
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" ab 01.05.2021 Frist zur Stellungnahme bis 19.04.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Hier: PEP Eingangsbereich, Thomas-Dehler-Str. 10, Spielaktionen von Spielen in der Stadt e.V., Tanz. Die. Invasion 2021 vom 04.05.2021 bis 08.05.2021 und 19.10.2021 bis 23.10.2021 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 31.03.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 10.05.2021
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Führichstr., Fl.Nr. 18391/0, Gemarkung Sektion IX 1 City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung (BV-Nr. 100) <<Führichstr. / Melusinenstr.>> Frist zur Stellungnahme bis zum 14.04.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 20.04.2021 beantragt
3.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Etablierung eines Wochenmarktes im Bereich U-Bahn Haltestelle Michaelibad
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP - TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (in der BA-Sitzung am 18.03.2021 vertagt, da noch auf weitere Rückmeldungen der SWM gewartet wird)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Rupertigaustraße: Einrichtung eines Haltverbots auf der linken Seite von Hausnummer 18 bis 36 und Markierung der Gehwege
3.
TOP - Bert-Brecht-Allee: Einrichtung eines absoluten Haltverbots fünf Meter vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring
5.
TOP - 1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor. 2. Prüfung, ob die Aribonen- und die Führichstr. zu Fahrradstraßen erklärt werden können.
6.
TOP - Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Ramersdorf und Perlach
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
2.
TOP - Pflanzen für den Klimaschutz BA-Antrag 14-20 / B 07495 Information des Kommunalreferats zur Abstimmung der näheren Details
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr.: 113/3/Perlach - TEKTUR - Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (1.OG) sowie eines Speichers (DG) zu einer Beherbergungsnutzung, Umbau der Gaststätte im EG - hier: Änderung der Dachgauben und der Grundrissgestaltung im DG, Entfall der Rettungsleiter sowie kleinere redaktionelle Klarstellungen und Ergänzungen
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bitte um Information zum aktuellen Stand der Planungen der Erweiterung des Gartencenters Seebauer
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
2.
TOP - Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Fahrbahnsanierung Adenauerring Information des Baureferats zur Nachfrage des BA
3.
TOP - Ottweilerstr. und Otterfinger Str.: Informationen des Baureferats und des Kreisverwaltungsreferats zu Anliegen einer Bürgerin zu Straßenschäden durch Baustellen und der Verbesserung der Verkehrssicherheit in der
4.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zum Denkmal zur Erinnerung an ein Opfer häuslicher Gewalt an der Kreuzung Unterhachinger Str./Ottobrunner Str.
5.
TOP - (U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020 Pop-Up Bike Lanes auch 2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; foolpool GbR; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 6.420,00 € geförderte Maßnahme: PLAN B - Straßentheater von München für München
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; SVN München e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 9.210,72 € geförderte Maßnahme: FerienAktivCamps 2020
3.
TOP - Stadtbezirksbudget; AKA e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 9.660,00 € geförderte Maßnahme: Nightball Ramersdorf
4.
TOP - Stadtbezirksbudget; Spielen in der Stadt e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 4.578,00 € geförderte Maßnahme: Zirkus Pumpernudl am 08.05.20 bis 10.05.20, 19.06.20 bis 21.06.20, 11.09.20 bis 13.09.20 und 13.10.20 bis 15.10.20
5.
TOP - Stadtbezirksbudget; Feierwerk e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 1.162,50 € geförderte Maßnahme: Gesellschaftsspiele "Spielen mit Ton" am 10.08.20 bis 13.08.20 und 31.08.20 bis 03.09.20
6.
TOP - Stadtbezirksbudget; 1. Münchner Football Club München 1979 e.V. Munich Cowboys; Verwendungsnachweis für die mit 4.816,20 € geförderte Maßnahme: Anschaffung von Trainingsgeräten
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Zuschussgewährung an den „Isarlust e.V.“ für 5 Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „Kulturlieferdienst“ Information, dass der Verwendungsnachweis, bei einem Bewilligungszeitraum bis 31.03.2021, bis zum 01.07.2021 einzureichen ist
2.
TOP - Information des KulturBunt Neuperlach e.V. zu den vier Nachfragen zum Budgetantrag für die Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02665
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Weitere Information zur Umsetzung der aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in einem Hochhaus
2.
TOP - Gespurte Langlaufloipen im Riemer Park Bitte des BA 15 ähnliche Vorkehrungen für den Ostpark zu erwägen
3.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zur Bearbeitung einer Beschwerde über tägliche Verstöße gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in einem Gebäude
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 3 Krippen und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Straße 12) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.04.2021 (SB) Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16
3.
TOP - Informationen zum Bürgerforum Altenpflege und zum Angebot der städtischen Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
4.
TOP - Infoflyer zum neuen Flexi-Heim in der Ständlerstr. 43
5.
TOP - Information zur Belegung der Sporthalle der SWM in der Lauensteinstr. 9 durch Münchner Schulen und Protokoll zur 2. Besprechung des Runden Tisches SV Stadtwerke e.V.
6.
TOP - Beteiligungsmöglichkeiten am Jubiläum 50 Jahre Olympische Spiele München Einsendeschluss für die Anmeldeformulare für Stadtteil- und Nachbarschaftsprojekte am 01.09.2021 Einsendeschluss für die Anmeldeformulare für die Teilnahme an der Parade am 01.09.2021
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Bunsenstr. 10; Fällungsantrag vom 12.11.2020; Bescheid vom 26.03.2021
2.
TOP - Am Hain 1; Fällungsantrag vom 18.02.2021; Bescheid vom 29.03.2021
3.
TOP - Am Hain 17; Fällungsantrag vom 24.02.2021; Bescheid vom 29.03.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Ottweilerstr.; Mitteilung vom 03.03.2021
2.
TOP - Ständlerstr.; Mitteilung vom 15.03.2021
4.
TOP - Madelsederstr.; Mitteilung vom 17.03.2021
5.
TOP - Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 25.03.2021
6.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str.; Mitteilung vom 22.03.2021
7.
TOP - Ottbrunner Str.; Mitteilung vom 22.03.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Zwischennachricht zur Verzögerung der Beantwortung der BV-Empfehlung
2.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antrag des BA 21 mit der Bitte um Unterstützung durch alle Bezirksausschüsse, da es sich um ein stadtweites Problem handelt
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Poseidon", Schank- und Speisewirtschaft, Karl-Preis-Platz 1
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben BA 01/2021: Hybridsitzungen
2.
TOP - Information, dass eine Archivierung von Live-Streams der BA-Sitzung unzulässig ist
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9