Donnerstag, 16. September 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Thorsten Stengel; Amtseinführung von Herrn Thomas Alfons Schnabel in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 16.09.2021 öffentliche Sitzung
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Thomas Alfons Schnabel
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung Nachbesetzung im Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.
TOP - Benennung einer / eines Betreuerin / Betreuers für den Schaukasten am Standort Karl-Preis-Platz U-Bahn-Aufgang
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.7
Ehrungen von BA-Mitgliedern
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße einer Teilstrecke der Veronastraße der Gesamtstrecke der Hararestraße
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403 (vertagt in der Sitzung am 29.07.2021)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Wunderbuch vom 15.10.2021 – 15.10.2022 3.200,00 € / Az. 0262.0-16-0406
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. Herbstfest am Loehleplatz am 09.10.2021 390,00€; Az. 0262.0-16-0408
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Monacorona Konzertinitiative Monacorona Konzert vom 03.06. -31.12.2021 1272,44€; Az. 0262.0-16-0396
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Bloc Party 83 Open Air am Theatron im Ostpark am 09. /10. /11.09.2021 17.433,56€; Az. 0262.0-16-0407
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Antwortschreiben des Baureferats mit dem Angebot einer Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank und eines Abfallbehälters in der Nähe der Tischtennisplatte, sofern eine Finanzierung aus dem BA-Budget möglich ist. Die Kosten für die Umsetzung des Vorschlags des Baureferats betragen ca. 4.000 €.
2.
TOP - Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem) Antwortschreiben des Baureferats mit dem Angebot einer Aufstellung einer Doppelbank mit einem Abfallbehälter, einer Aufstellung von Bank-/Tischkombinationen mit Abfallbehälter und einer Aufstellung einer Tischtennisplatte. Die Kosten für die Umsetzung der Vorschläge des Baureferats betragen ca. 19.000 €.
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 Genehmigung einer Freischankfläche am Karl-Preis-Pl. 4 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 vom 16.09.2021 Öffentliche Sitzung
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.07.2021
2.
TOP - Tempo 30 Zone in der Unterbiberger Str. und Winninger Str.: Bessere Beschilderung und Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.08.2021
3.
TOP - Ottobrunner Str: Errichtung eines Zebrastreifens an der neuen Querungshilfe bei den Bushaltestellen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.08.2021
4.
TOP - Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring: Versetzen der Bushaltestelle zur Reduzierung des Lärms für die direkten Anwohner und Bitte um eine Ortsbegehung mit dem BA Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021
5.
TOP - Bessere Schaltung der Fußgängerampel am Life Einkaufszentrum Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.08.2021
6.
TOP - Parkplatz Michaelibad: Bitte um bessere Kontrolle zur Vermeidung der dauerhaften Abstellung von Autos Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2021
7.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellplätze für den Perlacher S-Bahnhof Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.08.2021
8.
TOP - Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.08.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 30.08.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str. 3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.08.2021
2.
TOP - Schmetterling am Rodelberg im Ostpark bemalen lassen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 09.08.2021
3.
TOP - Mehr Bäume im Ostpark pflanzen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.07.2021
4.
TOP - Böglwiese: Aufstellen von Verbotsschildern für Hunde Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.08.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021 (In der Sitzung am 29.07.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Antrag zur Bewahrung des Gartenstadtcharakters von Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.08.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen Lärm in der Emdenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2021
2.
TOP - Theodor-Heuss-Platz und Lüdersstraße: Erhöhung der Frequenz der Leerung der Abfallbehälter Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.08.2021
3.
TOP - Bitte um Ausschilderung des bestehenden Rauchverbots an den Kinderspielplätzen im 16. Stadtbezirk Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.07.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 24.09.2021 (vertagt in der Sitzung am 29.07.2021)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Echardinger Straße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 24.09.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Betriebskonzept "KulturBunt Neuperlach e.V." für die Albert-Schweitzer-Straße 62
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 23.09.2021 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03557 Frist zur Stellungnahme bis 01.10.2021
2.
TOP - Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 21.04.2017, und Änderung der Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) vom 18.12.2006 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 11.11.2021 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03884 Frist zur Stellungnahme bis 01.10.2021
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Mobile Unterstände für Jugendliche im öffentlichen Raum Bitte um Behandlung/Beschluss in der Sitzung im September gebeten, damit die mobilen Unterstände möglichst bald aufgestellt werden können. Anhörung des Baureferats, Gartenbau zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat am 11.08.2021 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04086 Nächtliches Feiern – Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2.
TOP - Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel; 6. Stadtbezirk – Sendling; 10. Stadtbezirk – Moosach; 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann; 13. Stadtbezirk – Bogenhausen; 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln; 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied; 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl; 25. Stadtbezirk – Laim Beschluss des Sozialausschusses vom 23.09.2021 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03920 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 20.09.2021
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Isengaustr. 23 - Fl.Nr.: 2069/45-Perlach - Abbruch und Neuerrichtung einer Doppelhaushälfte (1 WE) mit Garage; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021
2.
TOP - Hofangerstr. 30 - Fl.Nr. 1317/126-Perlach - Neubau eines Reihenhauses (3 WE) mit 3 Garagen; Frist zur Stellungnahme 22.09.2021
3.
TOP - Waldheimpl. 2 - Fl.Nr. 2590/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 22.09.2021
4.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 4 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Frist zur Stellungnahme: 22.09.2021
5.
TOP - Balanstr. 211 - Fl.Nr.: 908/0-Perlach - Anbau an ein Mehrfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme: 22.09.2021
6.
TOP - Schönwerthstr. 38 - Fl.Nr.: 2221/86-Perlach - Dachaufstockung eines Einfamilienhauses mit energetischer Sanierung, Wohnraumerweiterung durch Anbau, Erneuerung des Balkons; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021
7.
TOP - Sundergaustr. 162 - Fl.Nr.: 2084/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.09.2021
8.
TOP - Dornröschenstr. 65 - Fl.Nr.: 2194/18-Perlach - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Garagen und einem Doppelparker; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021
9.
TOP - Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr.: 2198/25-Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 28.09.2021
10.
TOP - Plassenburgstr. 19 - Fl.Nr.: 862/11-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Fertigteilgaragen; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021
11.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Fl.Nr. 1910/34-Perlach - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro (Marieluise-Fleißer-Bogen 7 / Stemplingeranger 18); Frist zur Stellungnahme 30.09.2021
12.
TOP - Rotkäppchenstr. 112 - Fl.Nr.: 2186/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 1 Duplex Doppelparker und 1 Normalgarage; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021
13.
TOP - Putzbrunner Str. - Fl.Nr.: 2040/0-Perlach - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage - Im Gefilde; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021
14.
TOP - Unterbiberger Str. 14 - Fl.Nr.: 609/0-Perlach - Neubau eines Einrfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungname 12.10.2021 (Az.: 1.23-2021-14331-31)
15.
TOP - Unterbiberger Str. 14 - Fl.Nr.: 609/0-Perlach - Neubau eines Einrfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021 (Az.: 1.23-2021-14328-31)
16.
TOP - Goldschaggbogen 17 - Fl.Nr.: 1942/260-Perlach - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses sowie Errichten einer Garage mit Nebenraum; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021
17.
TOP - Plassenburgstr. 19 - Fl.Nr.: 862/11-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Fertigteilgaragen - TEKTUR zu 1.23-2021-10672-31; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021
18.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 24 - Fl.Nr. 1900/17-Perlach - Sanierung der Fassade, Neugestaltung des Eingangsbereiches mit Behindertengerechter Rampe; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021
19.
TOP - Rosenheimer Str. 130 - Fl.Nr. 16357/0-Sektion VIII - Errichtung einer Leichtbauhalle als temporärer Garagen-Ersatz - ZUSTIMMUNGSVERFAHREN Art.73; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021
20.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 16 - Fl.Nr. 1425/3-Perlach - Neuerrichtung einer Geothermieanlage auf der westlichen Teilfläche des Michaelibades (2 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021
21.
TOP - Pfanzeltpl. 7 - Fl.Nr. 73/3-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021
22.
TOP - Weidener Str. 75 - Fl.Nr. 610/0-Perlach - Nutzungsänderung eines Lagers und Squashgebäudes mit Büro zu einem Hallengebäude mit Werkstätten, Lager, Archiv und Büro; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, BlocParty83 vom 09.-11.09.2021 Frist zur Stellungnahme: 01.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Theodor-Heuss-Platz, kulturelle Veranstaltung der Künstlergruppe TACO am 20./21./23.09.21 Frist zur Stellungnahme: 06.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Grünanlage zwischen Frauenchiemseestraße und Herrenchiemseestraße, Spendenlauf/Sponsorenlauf am 26.09.2021 Frist zur Stellungnahme: 10.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Loehleplatz, Führung durch das Ensemble am Löhleplatz (Denkmalschutz) am 09.10.2021 Frist zur Stellungnahme: 14.09.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 17.09.2021
5.
TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Informationsmobil in einer Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz im Zeitraum vom 01.09 – 30.09.2021: Erste Option – mittig Lüdersstraße auf dem Grünstreifen, zweite Option Vorplatz der Lüdersstraße Frist zur Stellungnahme: 30.08.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (§ 29 StVO); Hier: Bad-Schachener-Str. 14, Gedenkveranstaltung, 20. Jahrestag Ermordung Habil Kilic (NSU-Opfer) am 29.08.2021 Frist zur Stellungnahme: 16.08.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
2.
TOP - U-Bahnhof Karl-Preis-Platz: Sanierung der öffentlichen Toiletten Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - Sebastian-Bauer-Str.: Bitte um häufigere Kontrollen des ordnungsgemäßen Parkens Antwort der PI24
4.
TOP - Abschrägung/Absenkung der Verkehrsinsel bei der Kreuzung Ottobrunner Str./Innsbrucker Ring
6.
TOP - Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren
7.
TOP - Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Carl-Wery-Str. 61 am Anfang der Arnold-Sommerfeld-Str. und der Rotkäppchenstr.
8.
TOP - Otto-Hahn-Ring: Überlastete Parksituation durch Wohnwägen und Anhänger
9.
TOP - Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken
10.
TOP - Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße
2.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62, Fl.Nr. 1900/23, Gemarkung Perlach Fällung von 14 Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring
3.
TOP - Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
5.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)
6.
TOP - Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19: - Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig - Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
8.
TOP - Perlachpark: Kritik an der Wegsanierung Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau
9.
TOP - Pfanzeltplatz: Einleitung von Maßnahmen zur Rattenbekämpfung durch das Gesundheitsreferat nach einem Hinweis durch Bürger
10.
TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
11.
TOP - Zurückschneiden der Bäume beim Theatron im Ostpark zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Beleuchtung
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach – insbesondere Regionalhort Klabundstraße
3.
TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338 Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020 Antwort des Sozialreferats zum Schreiben des BA 16
4.
TOP - Haushaltsplan 2021 - Produkt und zielorientierte Ansätze Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01748 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020 (SB) Antwort des Sozialreferats zum Schreiben des BA 16
5.
TOP - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Beschwerde zum Ergebnisdialog: Gespräch und Diskussion zu den bisherigen Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen der Stadtsanierung/integriertes Handlungsraumkonzept Neuperlach am 25.03.21 und Forderung eines Kulturzentrums
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Mitterweg 4 - Fl.Nr.: 890/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID
2.
TOP - Pfanzeltpl. 15 - Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit
3.
TOP - Ottobrunner Str. 3 - Fl.Nr.: 18465/3-Gemarkung Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Antrag an den Bezirksausschuss 16 auf Umsetzung weiterer Lärmschutzmaßnahmen für den neuen MVG Betriebshof in Neuperlach und das zugehörige „Abnahmegleis“
6.
TOP - Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen
7.
TOP - Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen!
8.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen
2.
TOP - Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Verbesserung und Erhöhung der Anzahl der Abfallbehälter, Verkürzung der Reinigungsintervalle und vermehrte Kontrollen durch die Grünanlagenaufsicht Rückmeldung des Baureferats
3.
TOP - Neubürgerempfänge auf BA-Ebene ermöglichen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07517
5.
TOP - Pflicht für Wegfahrsperren bei Einkaufswägen im 16. Stadtbezirk Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Nutzung der Münchner Wertstoffinseln durch Ortsfremde
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach Geplante Kanalsanierungsarbeiten am Franz-Behringer-Weg und Hundhammerweg vom September 2021 bis April 2022
2.
TOP - Informationen des Mobilitätsreferats zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstraße
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
5.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße 197-207 ggü. Einrichtung einer Schulbushaltestelle für das Haus für Kinder bzw. Hort in der Kopischstraße
7.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zur Bearbeitung einer Bitte eines Bürgers zur Entfernung eines Anhängers aus der Ottobrunner Str.
8.
TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Brückenerneuerung in der Balanstr.; Einbahnregelung der Balanstr. wird zwischen der St.-Martin-Str. und der Orleansstr. in Richtung Norden
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Isarlust e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 2.500,00 € geförderte Maßnahme: Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.292,42 € geförderte Maßnahme: Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec
3.
TOP - Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 477,00 € geförderte Maßnahme: Mobiles Tanztheater "Ich war das nicht!"
4.
TOP - Stadtbezirksbudget; Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 8.325,00 € geförderte Maßnahme: Anschaffung einer mobilen Bühne
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2022
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Baumschutzkampagne Münchens Bäume sind wichtig! und Aktion Mein schönster Baum des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionalmanagement München Südost für das Thema Umwelt- und Klimaschutz u.a. zum Hachinger Tal Zwischennachricht zum Schreiben des BA 16
5.
TOP - Einladung der Stadt Wassertrüdingen an die Mitglieder des Bezirksausschusses zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02917 "Eine Landesgartenschau für den Stadtrand" sich von den, im Rahmen der Bayerischen Landesgartenschau 2019, geschaffenen Anlagen ein Bild zu machen, den Planungsprozess vorzustellen und die Kosten und Förderungen aufzuzeigen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Nabburger Str. 6; Fällungsantrag vom 24.04.2021; Bescheid vom 03.08.2021
2.
TOP - Bernauer Str. 26; Fällungsantrag vom 31.05.2021; Bescheid vom 11.08.2021
3.
TOP - Putzbrunner Str. 3-5; Fällungsantrag vom 11.08.2020 für 2 Serbische Fichten; Bescheid vom 27.08.2021
4.
TOP - Putzbrunner Str. 3-5; Fällungsantrag vom 11.08.2020 für Fällung von 1 Birke (Baum-Nr. 12) und Fällung von 1 Fichte (Baum-Nr. 14); Bescheid vom 27.08.2021
5.
TOP - Melanchthonstr. 47b - 49; Fällungsantrag vom 23.06.2021; Bescheid vom 30.07.2021
6.
TOP - Hohenaschauer Str. 13; Fällungsantrag vom 04.08.2021; Bescheid vom 26.08.2021
7.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 55; Fällungsantrag vom 20.07.2021; Bescheid vom 02.09.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Rübezahlstr., Mitteilung vom 24.08.2021
2.
TOP - Waldperlacher Str. 71 und 73, Mitteilung vom 15.07.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Antrag auf Plangenehmigung für die Errichtung eines temporären Lagerzelts in der Straßenbahnhauptwerkstätte an der Ständlerstraße
5.
TOP - Präsentationen der Informationsveranstaltung Denkmalschutz und Werbeanlagen vom 21.06.2021 und 14.07.2021
6.
TOP - Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Nachfrage einer Bürgerin zum Stephensonplatz
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Restaurante Roma", Schank- und Speisewirtschaft, Hochäckerstr. 106
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information der GWG zur Beschwerde einer Bürgerin zu einem Container in der Therese-Giehse-Allee/Curd-Jürgern-Straße
2.
TOP - Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Für die Gemeinschaft II – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Lebendige und pulsierende Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid vom 20.08.2019 Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Einkauf-App Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 MVV Angebote Einkaufen in der Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 06515 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 München hilft – sozial, ökologisch, gerecht Antrag Nr. 20-26 / A 00118 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ergebnisse des Projekts SiBa – Sicherheit im Bahnhofsviertel
4.
TOP - Information des Direktoriums zu einer Nachfrage des BA-Vorsitzenden zu virtuellen und hybriden Sitzungen
5.
TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
6.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Maßnahmen für den Anwohnerschutz nach 22.00 Uhr für die Veranstaltung in einer Grünanlage; Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021
7.
TOP - Information zu einer gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte ergriffenen Maßnahme
8.
TOP - Information des Kommunalreferats zu einer Anfrage des BA-Vorsitzenden zur Nutzung des Grundstücks im Wendehammer Hofer Straße
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9