Donnerstag, 9. Dezember 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Benennung einer / eines Betreuerin / Betreuers für den Schaukasten am Standort Quidde- / Albert-Schweizer-Str.
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0392 (vertagt in der Sitzung am 10.05.2021 zur Behandlung unter Berücksichtigung der Restmittel für das laufende Jahr)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Services GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Deutschkurs für Frauen mit Kinderbetreuung vom 01.01. - 31.12.2022 2.280,00 €; Az. 0262.0-16-0422
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Com-Kit Food GmbH SHARE – Bildungslandschaft - Kinoraum 6.411,00 € / Az. 0262.0-16-0424
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Com-Kit Food GmbH SHARE – Bildungslandschaft - Kreativwerkstatt 9.591,99 € / Az. 0262.0-16-0425
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-16-0423
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Sprachförderung" Pferdeunterstützte Sprachförderung vom 08.04. - 23.04.2022 6.705,00 €; Az. 0262.0-16-0421
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice vom 01.01. - 31.12.2022 2.021,03 € / Az. 0262.0-16-0427
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen „Tampenschaukel"; Kostenpunkt: ca. 8.000 € (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Angebot zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten; Kostenpunkt: ca. 27.275 € (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
3.
TOP - Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
4.
TOP - Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Angebot eines Ortstermins zur Besichtigung von Standorten für die Adventszeit 2022 und Information, dass bei der Bestellung einer städtischen Leistung durch den Bezirksausschuss pro Standort mit Kosten in Höhe von 12.000 Euro zu rechnen ist.
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank und eines Abfallbehälters in der Nähe der Tischtennisplatte als Bestellung städt. Leistungen; Kostenpunkt: ca. 4.000 € (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem) Angebot zur Aufstellung einer Doppelbank mit einem Abfallbehälter, zur Aufstellung von Bank-/Tischkombinationen mit Abfallbehälter und zur Aufstellung einer Tischtennisplatte; Kostenpunkt ca. 19.000 € (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021) Weitere Informationen aus dem Ortstermin am 17.11.2021
3.
TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Gehwegparken in der Gänselieselstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.11.2021
2.
TOP - Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.21)
3.
TOP - Einsetzen von Buszügen mit Anhängern auf der Linie 139 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 27.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.21)
4.
TOP - Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.21)
5.
TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten; Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung
6.
TOP - Grünphase für Fußgänger an der Ampel Quiddestraße-Staudingerstraße verlängern Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.11.2021
7.
TOP - Bordsteinabsenkung in der Hofer Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.11.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Umgestaltung einer blauen Wand bei der Quiddestr. 15 mit einer Kunsttherapeutin und Kindern Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.11.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.11.21
2.
TOP - Ökologischere Gestaltung des Südfriedhofs Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 24.11.2021
3.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.11.2021 für die weitere Meinungsbildung)
4.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.11.2021 für die weitere Meinungsbildung)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.09.2020 Wiedervorlage: In der Sitzung am 11.01.2021 von der TO abgesetzt, da die LBK die Verbescheidung des Vorbescheids ausgesetzt hat. (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2021)
2.
TOP - Balanstraße: Unklare Bauentwicklungen mit der Bitte zur Durchführung eines Ortstermins (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.21)
3.
TOP - Anfragen zu den rechtlichen Grundlagen und Prüfungen für die Genehmigung des Abrisses von bestehenden Altbauten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.21)
4.
TOP - Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2021)
5.
TOP - Leoprechtingstr.: Bitte um Auskunft bezüglich des Durchgangs zu einem Bannwald Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.11.2021
6.
TOP - Wie steht es um das Bürgerbüro in Neuperlach? Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.11.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16, der CSU Fraktion im BA 16 und der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 22.11.2021
2.
TOP - Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken! Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen mit der Bitte um Unterstützung
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Putzbrunner Straße östlich der Spalatinstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 25.11.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 17.12.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 11.11.2021 für Nachfragen) zu TOP 4.1.1 Stellungnahme der PI 24 vom 22.11.21
2.
TOP - Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"; Schreiben des Mobiliätsreferats mit der Bitte um Beteiligung / Einbringung von Vorschlägen Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2022
3.
TOP - Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München Planfeststellungsabschnitt 3 München – Ost Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05116 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme für eine mögliche Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses in der Vollversammlung des Stadtrates am 15.12.2021 über ein Hinweisblatt bis zum 10.12.2021, vormittags
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2022 und 2023; Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder und Jugendlichen ihres Bezirks; Zuleitung von Spielen in der Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.12.21
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Pfanzeltpl. 10 - Fl.Nr. 72/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung des Schulgebäudes Pfanzeltplatz 10 b (ehemals 5a); Frist zur Stellungnahme 20.11.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 14.12.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 11.11.2021)
2.
TOP - Rosenheimer Str. 116 - Fl.Nr. 16361/0-Sektion VIII - Nachverdichten des Bestandsgebäudes (4 Var.) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.12.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 17.11.2021)
3.
TOP - Hans-A.-Engelhard-Str. - Fl.Nr. 1956/4-Perlach - PANDION VERDE 2: Neubau von 7 Wohnhäusern mit einer gemeinsamen Tiefgarage und Mobilitätskonzept (Hans-A.-Engelhard-Str. / Zenzl-Mühsam-Str.); Frist zur Stellungnahme 27.11.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 17.12.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 17.11.2021)
4.
TOP - Quiddestr. 1 - Fl.Nr. 1529/80-Perlach - Schulbauoffensive - Ersatzneubau dreigeschossiges Haus für Kinder mit eingeschossiger Elternberatungsstelle; Frist zur Stellungnahme 17.12.2021
5.
TOP - Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr. 2198/25-Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 17.12.2021
6.
TOP - Leutholdstr. 15 - Fl.Nr. 2519/0-Perlach - Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 17.12.2021
7.
TOP - Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach - Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle; Frist zur Stellungnahme 30.12.2021
8.
TOP - Balanstr. 180 - Fl.Nr. 16241/6-Sektion VIII - Erweiterung / Umbau von 4 Wohneinheiten in 4 Stadthäuser (EG - 1. OG) sowie von Garagen in Duplex-Parker (14 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 20.12.2021
9.
TOP - Am Jagdweg 9 - Fl.Nr. 883/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 20.12.2021
10.
TOP - Franz-Heubl-Str. - Fl.Nr. 1952/0-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (159 WE, davon 21 im München Modell Miete), 2 Gewerbeeinheiten (Gastronomie und DHL Packstation), 1 Haus für Kinder und Tiefgarage (174 Stellplätze) >>Franz-Heubl-Str. / Hans-A.-Engelhard-Str.; Frist zur Stellungnahme 23.12.2021
11.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Fl.Nr. 2059/41-Perlach - Vorhandene befestigte und versiegelte Fläche als Lagerfläche für Seecontainer - befristet; Frist zur Stellungnahme 23.12.2021
12.
TOP - Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr. 1800/14-Perlach - Nutzungsänderung von Betriebskantine zu Gastronomie (ohne Alkoholausschank und bauliche Maßnahmen); Frist zur Stellungnahme 23.12.2021
13.
TOP - Waldheimpl. 2 - Fl.Nr. 2590/0 Perlach- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Frist zur Stellungnahme 22.12.2021
14.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 22.12.2021
15.
TOP - Hohenaschauer Str. 94 - Fl.Nr.16313/134-Sektion VIII - Errichtung eines Anbaues an ein Einfamilienwohnhaus und Errichtung eines Wintergartens und Garagenanbaues; Frist zur Stellungnahme 22.12.2021
16.
TOP - Germersheimer Str. - Fl.Nr. 15667/4-Sektion VIII - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage III - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 22.12.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen.
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
2.
TOP - Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
3.
TOP - Verkehrssituation Niederalmstraße
4.
TOP - Straßenführung Rotkäppchenstraße / Arnold-Sommerfeld-Straße
5.
TOP - Radlhauptstadt mit Hochborden
6.
TOP - LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" inkl. Haltelinie
7.
TOP - Ottobrunner Str: Errichtung eines Zebrastreifens an der neuen Querungshilfe bei den Bushaltestellen
8.
TOP - Kreuzung Claudius-Keller-Straße / Laibacher Straße: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist: Schreiben des BA 16 vom 29.04.21 - Anliegen aus der Bürgerschaft; Antwortschreiben Mobilitätsreferat vom 09.11.21
9.
TOP - Fertigstellung des Fuß- und Radweg auf der Hochackerstraße in Richtung Balanstraße
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen. BA-Antrag 14-20 / B 07250 Information zum Stand der Umsetzung der Bestellung der städtischen Leistung
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
3.
TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park
4.
TOP - Zwischennutzung für eine Teilfläche, mit höchstens einem Fünftel der Fläche, des Wiesengrundstücks an der Peter-Lühr-Straße für Urban Gardening
5.
TOP - Vermüllung der Grünstreifen und der Straßen im Adolf-Baeyer-Damm
7.
TOP - Zustand des Kunstwerks Ständlerstr. Heinrich-Wieland-Str.
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Nutzung der SWM Betriebssportanlage an der Lauensteinstr. 9 durch den SV Stadtwerke e.V.
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Balanstraße 234, Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit TG; Bescheid der Lbk vom 29.10.2021
2.
TOP - Ottobrunner Str. 142, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17); Bescheid der Lbk vom 28.10.2021
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bebauung Gleißnerstraße östlich Ottobrunner Straße
2.
TOP - Intensive Nachverdichtung und Versiegelung des Bodens um den Pfanzeltplatz und Ertüchtigung der Abwasserkanäle
3.
TOP - Sachstandsbericht zum BV "Flexi Wohnheim" an der Ständlerstraße
4.
TOP - Antrag zur Bewahrung des Gartenstadtcharakters von Waldperlach
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Müllablagerungen am Containerstandort Klara-Ziegler-Bogen 115
2.
TOP - Probleme mit willkürlich abgestellten Einkaufswagen
3.
TOP - Theodor-Heuss-Platz und Lüdersstraße: Erhöhung der Frequenz der Leerung der Abfallbehälter
4.
TOP - Neubürgerempfänge auf BA-Ebene ermöglichen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07517
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 8.480.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße einer Teilstrecke der Veronastraße der Gesamtstrecke der Hararestraße
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
4.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - KulturBunt Neuperlach, Verwendungsnachweis: Hoodfood Festival
2.
TOP - Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Verwendungsnachweis: Anschaffung von Outdoor-Spielgeräten
3.
TOP - Diakonie Hasenbergl e.V., Verwendungsnachweis: Mehrweg-Pfandsystem in JANs Bistro
4.
TOP - Förderverein der GS an der Balanstraße, Verwendungsnachweis: Projekt Sprachförderung
5.
TOP - Förderverein der GS an der Balanstraße, Verwendungsnachweis: Projekt "Kunst und Bauen"
6.
TOP - Condrobs e.V., Verwendungsnachweis: Gartenprojekt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puero
7.
TOP - Ramersdorfer (B)Engel gUG, Verwendungsnachweis: Luftfilter für die Mittagsbetreuung
8.
TOP - SVN München e.V., Verwendungsnachweis: Bewegungsangebot in Ganztag an der GS am Pfanzeltplatz
9.
TOP - SVN München e.V., Verwendungsnachweis: Bewegungsangebot GS an der Balanstraße
10.
TOP - Kindertreffpunkt e.V., Verwendungsnachweis: Offenes Tanzangebot von April bis August 2021
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Veröffentlichung der "Zentralen Thesen und Empfehlungen der Konzeption Kulturelle Bildung in München"
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Sprengeländerung von der GS Pfanzeltplatz zur GS Rennerstraße und zur GS Theodor-Heuss-Platz; Protokoll des RBS zum Runden Tisch
2.
TOP - (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
3.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Emdenstr. 66; Fällungsantrag vom 22.09.2021; Bescheid vom 05.11.2021
2.
TOP - Semperstr. 9; Fällungsantrag vom 07.09.2021; Bescheid vom 08.11.2021
3.
TOP - Alfred-Döblin-Str. 8 - 24; Fällungsantrag vom 27.09.2021; Bescheid vom 16.11.2021
4.
TOP - Gänselieselstr. 30; Fällungsantrag vom 04.10.2021 sowie Antrag auf genehmigungspflichtige Baumveränderung, geändert mit Antrag vom 09.11.; Bescheid vom 16.11.2021
5.
TOP - Rübezahlstr. 15a; Fällungsantrag vom 21.10.2021; Bescheid vom 17.11.2021
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Jahresmeldung Ostpark 2021/2022
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnamen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Josef-Beiser-Straße / Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 16.11.21
2.
TOP - Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 11.11.21
3.
TOP - Krehlebogen; Mitteilung vom 11.11.21
4.
TOP - Hofangerstraße; Mitteilung vom 29.10.21
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164A/2019 für das Gewerbegebiet Unterhaching Nord (Zone A); Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit und Information der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Unterrichtung der Gemeinde Unterhaching
2.
TOP - Stadtentwicklungsplan STEP 2040; hier: Beteiligung der Bezirksausschüsse; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Verena Dietl an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - STEP 2040 - Beteiligung der Bezirksausschüsse; Auftakttermin am 25.10.2021; Protokoll / Präsentation des Planungsreferates
4.
TOP - Broschüre "Preis für Stadtbildpflege 2020"
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben BA 05/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom 29.10.21
2.
TOP - Informationsschreiben BA 06/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom 09.11.21
3.
TOP - Informationsschreiben BA 07/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums vom 23.11.21
4.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München Information zum Stadtratsantrag "Aktive Bürger*innenbeteiligung stärken - Bürger*innenbudget einführen"
5.
TOP - Information der AWM zur Leerung der Mülltonnen in der Irma-Uhrbach-Str. 11
6.
TOP - BA-Unterrichtung - MIP-Entwurf 2021-2025; Zuleitung der Stadtkämmerei
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9