Mittwoch, 10. März 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenzprogramm der Tanztendenz von März - Dezember 2021 7.962,80 Euro, Az.: 0262.0-2-0375
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BI Piazza Zenetti Betrieb und Erhalt der Piazza Zenetti vom 24.03.2021 - 31.12.2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0381
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Durchsetzung Alkoholverbot Alter Südlicher Friedhof; Bürgeranliegen
2.
TOP - Unterstützung der Europäischen Janusz Korczak Akademie bei der Suche nach Räumlichkeiten im Viertel
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Auf der Kapuzinerstraße wird von der Lindwurmstraße aus an der Kreuzung mit der Adlzreiterstraße ein Radweg auf der Straße markiert; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2021
2.
TOP - Tempo 30 in der Müllerstraße; interfraktioneller Antrag des BA vom 13.02.2021
3.
TOP - Für Gastronomie-Betriebe im Gebiet des BA 2 wird bei der Umstellung auf ein Mehrweg-Pfand-System auf Antrag ein Zuschuss gewährt; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2021
4.
TOP - Regenbogen Fußgänger*innenüberweg; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 22.02.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Sperrzeitaufhebung, Schillerstraße 19
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag zur Aufstellung von Warenauslagen, Schwanthalerstraße 21
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu möglichen Sommerstraßen im Jahr 2021
2.
TOP - Coronabedingter Freischankflächenantrag zur Nutzung von Parkplätzen vor einer Gaststätte, Westermühlstraße 39
3.
TOP - Gehbahnsanierung im Rahmen des KVR-Umbaus, Ruppertstraße 19
4.
TOP - Aufhebung der zeitlichen Beschränkung für die Motorradstellplätze an der Ehrengutstraße/Roecklplatz
5.
TOP - Ausdehnungsantrag Freischankfläche, Klenzestraße 32
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Wegfall von Parkplätzen wegen Bauarbeiten im Schlachthofviertel bzw. Dreimühlenviertel; Bürgeranliegen
2.
TOP - Beschwerde zu Kleidercontainer am Glockenbach sowie zu Haltverbotsschildern für Fahrradständer in der Kurve Jahnstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Planung und Umsetzung der Straßensanierung Glockenbach; Bürgeranliegen
4.
TOP - Schutzstreifen Kapuzinerstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verlagerung der Fahrradstellplätze zugunsten eines Schanigartens; Bürgeranliegen
6.
TOP - Installation einer Geschwindigkeitsmessung in der Fraunhoferstraße; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Verkehrsführung Müllerstraße Ecke Papa-Schmid-Straße; Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Holzplatz; Bürger*innenanliegen
9.
TOP - Ausweisung des Holzplatzes als Sommerstraße; Bürger*innenanliegen
10.
TOP - Antrag auf Radabstellplätze Höhe Häberlstraße 17; Bürgeranliegen
11.
TOP - Defekte Toilettenanlagen im Sperrgeschoss Goethestraße; Bürger*innenanliegen
12.
TOP - Mehrwegschalen zur Müllreduzierung; Anliegen aus der Gastronomie
13.
TOP - Zustand Spielplatz Ecke Schmellerstrasse/Fleischerstrasse; Bürgeranliegen
14.
TOP - Parksituation Glockenbach, insbesondere Jahnstrasse/ Am Glockenbach; Bürgeranliegen
15.
TOP - Lärm, Ruhestörung, Müll und Notdurft rundum den Gärtnerplatz; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schmellerstraße 16 Neubau eines Rückgebäudes
2.
TOP - Kohlstraße 7, Tektur Umbau und Nutzungsänderung eines Gewerbes in einen Beherbergungsbetrieb
3.
TOP - Baaderstraße 78 Zusammenlegung Wohnung Nr. 5 (1. OG) mit Wohnung Nr. 7 (2. OG), Neubau einer innenliegenden Treppe mit Deckenöffnung
4.
TOP - Landwehrstraße 25 Nutzungsänderung: Gaststätte zu Wettbüro mit Wettannahme und -automaten
5.
TOP - Bayerstraße 2 Nutzungsänderung eines Geschäftshauses zu einem Boutique-Hotel mit Bäckerei
6.
TOP - Corneliusstraße 15 DG-Erneuerung eines Wohn- und Geschäftshauses; Anbau Balkone
8.
TOP - Hans-Sachs-Straße 11 Um- und Ausbaumaßnahmen (4. OG mit DG), Anbau Aufzugsanlage, Abbruch und Neubau Balkone, Neugestaltung Innenhof, Rekonstruktion historischer Schaufensteranlage, Notleiteranlage bis ins DG
9.
TOP - Erhardtstraße 11 VGB: Nutzungsänderung einer Wohnung im EG links zu Nebenräumen der angrenzenden Zahnarztpraxis
10.
TOP - Schillerstraße 30 Erweiterung eines Sportwettbüros und Einbau einer Doppelparkanlage
11.
TOP - Rothmundstraße 1 Anbau von Balkonen an ein Bestandsgebäude
12.
TOP - Grimmstraße 6 Anbau von Balkonen an ein Wohnhaus
13.
TOP - Schubertstraße 8, Tektur Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit DG-Neubau, Anbau eines Erkers, eines Aufzugs und von Balkonen, Neubau eines an den Bestand anschließenden Tiefkellers mit Parksystem und Pkw-Lift sowie Erstellung eines Nebengebäudes im Hof
14.
TOP - Dreimühlenstraße 18, RGB Anbau von Balkonen und Fluchtleitern am Rückgebäude
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Schmellerstraße 16, Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Bavariaring 16, Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Antrag auf Baumfällung bzw. Baumveränderung, Schwanthalerstraße 64 und 68; vertagt aus der Sitzung am 09.02.2021
4.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt); Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02659
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viel Neues über und unter der Erde - Planerische/Bauliche Veränderungen rund um den Bahnhof; Bürgeranliegen
2.
TOP - Handlungsbedarf Denkmalschutz/Leerstand Thalkirchner Straße 80
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil I „Konzept zu dauerhaften Problemlösung"; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.02.2021
2.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil II „Taubenschläge für den Stadtbezirk 2"; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.02.2021
3.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil III Tierschutzgesetz gilt auch für Tauben; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.02.2021
4.
TOP - Nutzung der Theresienwiese: Naherholung, Sport & Kultur; interfraktioneller Antrag vom 20.02.2021
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erholungsraum Isar – Neugestaltung der Isar-Map
2.
TOP - Beschwerde über Bänke am Baaderplatz - weiteres Vorgehen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Möglichkeit zum Skaten für Teenager, Bürgeranliegen
2.
TOP - Baumplanung nach dem Straßenumbau Thalkirchner Straße Höhe Viehof; Bürgeranliegen
3.
TOP - Fütterungsverbot von Tauben im Gärtnerplatzviertel; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung Verlängerung der Möglichkeit der Bildung eines Sonderausschusses bis 31.12.2021
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2020
4.
TOP - Klassenstärken so gering wie möglich halten, Sprengelgrenzen zum Ausgleich flexibler nutzen
5.
TOP - Dokumentation Oktoberfest-Attentat: Sichtbarkeit und Umgebung; Antwortschreiben
6.
TOP - Protokoll mit Anlage zur BA-Infoveranstaltung des Sozialreferats am 03.02.2021
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Antragsunterlagen für den Weihnachtsmarkt „Pink Christmas“ 2021 vorab zur Kenntnis
8.
TOP - Zwischenbericht Nahverkehrsplan, Ergänzung vom 27.01.2021, Anlage 7 und 8; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01848
9.
TOP - Jahresgenehmigung 2021 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
10.
TOP - E-Scooter fahren auf Gehsteigen; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
11.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zur Ausdehnung Corona-Parkplatzfreischankfläche, Reichenbachstraße 13
12.
TOP - Errichtung von Park und Lademöglichkeiten für elektronische Roller in der Dreimühlenstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
13.
TOP - (U) Winterstrand / Isarstrand im Winter
14.
TOP - Korrektur der Beschilderung in der Isartalstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
15.
TOP - Sanierung asphaltierter Gehweg Zenettistraße 21 (vor dem neuen Volkstheater)
16.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zur Änderung der Beschilderung der Lieferzone Morassistraße / Zweibrückenstraße
17.
TOP - Gefährdung der Kinder bei Abholung, Klenzestraße 27 – zeitliche Verlängerung der Haltverbotszone auf 17.30 Uhr
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme Rückbau und Anpassung Starnberger Flügelbahnhof
3.
TOP - Baumaßnahmen der SWM in der Sonnen- und der Bayerstraße – Mitteilung zweier Änderungen
4.
TOP - Beschwerde über Hotelneubau in der Lindwurmstraße 35; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
5.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Baugenehmigung für den Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Bayerstraße 25 / Schillerstraße 4
7.
TOP - Haus Klenzestraße 15; Teilantwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01425
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Toilettenanlagen auf der Theresienwiese; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
2.
TOP - Fünf Verbesserungsvorschläge rund um die Dreimühlenstraße; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
3.
TOP - Ortsteilbezogene Prüfung der Bevölkerungsdichte in den Vierteln des 2. Stadtbezirks
6.
TOP - Abfallbehälter am St.-Pauls-Platz; Antwort auf Bürgeranliegen
7.
TOP - Mülleimer Wittelsbacherstraße Isarseite, Antwortschreiben
8.
TOP - Beleuchtung Dammweg Isar; Antwort auf Bürgeranliegen
9.
TOP - Gesamtantwort auf drei BA-Anträge zum Thema Schlachthof: Nr. 14-20/B 07306, Nr. 14-20/B 07624 und Nr. 20-26/B 00412
10.
TOP - Erstellung von zwei weiteren Tischtennisplatten auf der Grünfläche zwischen dem alten und dem neuen Teil des Alten Südlichen Friedhofes
11.
TOP - Vorschläge zum Nußbaumpark; Antwort auf Bürgeranliegen
12.
TOP - Taubenschlag an der Lindwurm- / Hermann-Schmid-Straße; Antwort auf Bürgeranliegen
14.
TOP - Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebiets soll effektiver werden. Das schließt die Weideninsel mit ein.; Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03677
15.
TOP - Schädlingsproblem am Reichenbachplatz; Antwort auf Bürgeranliegen
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets 2021