Dienstag, 13. April 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater im Fraunhofer Theaterproduktion "Bella und Biest" am 09.05.2021 2.900,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0382
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BROKE.TODAY BROKE.TODAY Container vom 01.03. - 01.09.2021 3.200,00 € / Az. 0262.0-2-0383
3.
TOP - Stadtbezirksbudget Bereits genehmigter Antrag auf Zuwendung der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme: Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens - Antrag auf Erhöhung der Zuwendung um 4.019,71 € auf insg. 8.179,37 €
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflücken GbR Gute Orte vom 15.04. - 30.11.2021 9.975,00 € / Az. 0262.0-2-0386
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021 13.032,00 € / Az. 0262.0-2-0384
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KUSCH – Verein zur Förderung von Kulturschaffenden Fotoausstellung „mehr als man erträgt“ vom 11.05.-30.06.2021 3.450,00€; Az. 0262.0-2-0287
3
Anhörungen
1.
TOP - Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Fehlende Lehrkräfte an der Grundschule in der Klenzestraße 48; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Bulgarische Schulkinder an der Grundschule Schwanthalerstraße 87 - erhöhter Förderbedarf
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Reinigung des Isarbalkons Corneliusbrücke; Anfrage der CSU-Fraktion vom 16.03.2021
2.
TOP - Öffnung der Landwehrstraße vom St.Pauls-Platz bis zur PaulHeyse-Straße für den Radverkehr; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.03.2021
3.
TOP - Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Kulturelle Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 07.05. - 07.08.2021
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Tempo-30-Zone und Anliegerstraße: Rumfordstraße; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Nutzung der Museumsinsel als Parkplatz trotz Sperrung; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Sperrung der Paul-Heyse-Straße zwischen Landwehr- und Schwanthalerstraße für den motorisierten Verkehr; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Parkraumüberwachung Kapuzinerstraße; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Antrag auf Radabstellplätze Höhe Häberlstraße 17; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
6.
TOP - Ausschreibung PLATZGEMACHT - Eine Oase für deinen Kiez; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - AWM-Müllfahrzeuge parken auf Radwegen; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thalkirchner Straße 25 Umbau WE 3 und Verbindung WE 3 mit WE 1 sowie Vergrößerung Dachterrasse W 1
2.
TOP - Buttermelcherstraße 8, Vorbescheid Aufstockung des 1. und 2. Dachgeschosses, Neuerrichtung von Balkonen und einem Außenaufzug im Innenhof
3.
TOP - Holzstraße 20 Dachausbau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) ink. 9 Dachgauben, 2 Dachterrassen und Aufzug
4.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 30 Umbau und DG-Ausbau EH 7
5.
TOP - St.-Paul-Straße 1a, Tektur Grundrissänderung (3. OG) und Änderung der Dachneigung mit Ergänzung einer Galerie in den DG-Wohnungen
6.
TOP - Baaderstraße 80 Errichtung von Balkonen an einem Wohn- und Geschäftshaus, Antrag auf Nutzungsänderung von Praxis im 2. OG und Büro im 3. OG in Wohnungen, Wohnungstrennung im 5. OG
7.
TOP - Schillerstraße 5, Vorbescheid Umbau der Tiefgarage / Erweiterung + Neuaufteilung der Stellplätze und Errichtung von 12 Fahrradstellplätzen
Hinweis:
- zurückgezogen -
8.
TOP - Thalkirchner Straße 110, Tektur Errichtung Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs- / Gastro-Pavillon und Waggons, Containeranlagen mit Atelier-, Büro- und Musikproberaumnutzung + Wirtsgarten, befristet auf 5 Jahre ab Erteilung der Baugenehmigung
9.
TOP - Aventinstraße 2 Sanierung und Umbau einer DG-Wohnung sowie Errichtung einer Loggia und Neupositionierung der Treppe
10.
TOP - Adolf-Kolping-Straße 1, Vorbescheid Neubau des Dachs mit Anhebung der Wandhöhe im Hof und des Gaubenbands zur Straße
11.
TOP - Mozartstraße 4, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
12.
TOP - Adlzreiterstraße 30 Anbau je eines Balkons vom 1. bis 3. OG an der Südfassade
13.
TOP - Zenettistraße 48 Errichtung einer hofseitigen Erweiterung im 1. OG
14.
TOP - Klenzestraße 5 Ausbau des 2. Dachgeschosses sowie Anbau von Balkonen
15.
TOP - Klenzestraße 73 - 75 Um- und Anbau Mehrfamilienhaus / Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen mit Notleitern sowie gewerbliche Nutzungsänderung im EG einschl. einer Gastronomie mit 40 Sitzplätzen
16.
TOP - Fraunhoferstraße 7 Aufstockung eines eingeschossigen Gebäudes, Neubau eines Seitengebäudes, Erweiterung zweier DG-Wohnungen in einem denkmalgeschützten Gebäude und Anbringung neuer Balkone
17.
TOP - Schwanthalerstraße 65 - 67, Vorbescheid Abbruch eines Wohnheims und eines Wohn- und Geschäftshauses, Neubau zweier Wohnheime
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Regelmäßige Prüfung der Geruchsbelästigung des Schlachthofes Empfehlung Nr. 14-20 / E 03035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Abfrage der BAs (vgl. TOP 20.11 D 3.2.1)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Glockenbachviertel: Verschmutzung und kaputte Fahrräder; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Mehr buntes Leben und die Sichtbarkeit von Vielfalt auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Lärm der Glascontainer an der Ecke Palmstraße/ Baumstraße – Austausch gegen gedämmte Container möglich?; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
2.
TOP - Neue Benennung Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
9.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zum Antrag für eine Parkplatzfreischankfläche vor der Gaststätte an der Pestalozzistraße 28
10.
TOP - Information der SWM über Betriebskonzepte während der Schienenwechsel auf der Linie U-Bahnlinie U4
11.
TOP - Zustimmung mit Maßgabe per Eilentscheidung zur befristeten Erweiterung der Außengastronomie der Kleingaststätte Ehrengutstraße 4
12.
TOP - Zustimmung mit Maßgabe per Eilentscheidung zur befristeten Erweiterung der Außengastronomie der Gaststätte Auenstraße 100
13.
TOP - Defekte Toilettenanlagen im Sperrgeschoss Goethestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
14.
TOP - Wegfall von Parkplätzen wegen Bauarbeiten; Antwort auf Bürger*innenanliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049 Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (westlich), Hopfenstraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Herbststraße (östlich) - Bayerischer Rundfunk - - Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2049 vom 15.12.2010 -
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
4.
TOP - Baugenehmigungsbescheid Ehrengutstraße 16
5.
TOP - Einwand einer Bürger*in gegen BA-Beschluss zur Nutzungsänderung Erhardtstraße 11 (vgl. TOP 21.03 C 3.1.9)
8.
TOP - Ergangener Vorbescheid für das Objekt Bavariaring 16
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zum Baumfällungsantrag der SWM Sonnen-/Josephspitalstraße
3.
TOP - Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
6.
TOP - Baumfällungen in der Reifenstuelstraße, Keine Nachpflanzung von Bluterlen; Antwortschreiben
7.
TOP - Vermüllung Alter Südfriedhof, Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Antwortschreiben
8.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen im 2. Stadtbezirk; Erwiderung der AWM
9.
TOP - Anfrage Pop-up Gärtnerei auf der Theresienwiese; Antwort der Verwaltung
11.
TOP - Hundekotbeutelspender Ecke Schmeller-/Fleischerstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
12.
TOP - Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
13.
TOP - Fütterungsverbot Tauben Gärtnerplatzviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
14.
TOP - Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
E 4