Mittwoch, 9. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lora Förderverein e.V. Audio-Streifzug durch den Stadtbezirk von Juni - Dezember 2021 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0394
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021 9.649,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0392
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kontraste" Kunst- und Performance Plattform vom 15.07. - 25.07.2021 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0395
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 2.497,50€; Az. 0262.0-2-0397
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Giftige Eiben am Spielplatz Müllerstraße 7; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Austausch der Umlaufsperren gegen Poller, oder Halbierung der Umlaufsperre am östlichen sowie westlichen Ende der Querung zwischen den Friedhofsteilen des Alten Südlichen Friedhofes.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 17.05.2021
2.
TOP - Tempo-30-Regelgeschwindigkeit; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste und DIE LINKE. vom 21.05.2021
3.
TOP - Umsetzung „Vision Zero“ im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 18.05.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Holzstraße 19
2.
TOP - Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Maistraße 26
3.
TOP - Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Holzstraße 18
4.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Klenzestraße 8
5.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Adlzreiterstraße 16
6.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 34
7.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 20
8.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schwanthalerstraße 85
9.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 44
10.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Thalkirchner Straße 1
11.
TOP - Erweiterung einer Parkplatzfreischankfläche, Ickstattstraße 1a
12.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 89
13.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Landwehrstraße 72
14.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 8
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 14.08.2022, Start Murnau - Ziel Odeonsplatz
2.
TOP - Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 21.08.2022, Start Landsberg am Lech – Ziel Odeonsplatz
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Fraunhoferstraße 36
2.
TOP - Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München; vertagt aus der Sitzung am 11.05.2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Veranstaltung und Gestaltung Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Öffnungszeiten Schanigärten Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Supermarkt Müllerstraße 3, Aufstellen von Fahrradständern; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Leihräder auf öffentlichem Grund; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maistraße 6, Vorbescheid Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (11 WE und 1 Laden) mit Tiefgarage
2.
TOP - Holzstraße 43 - 43a, Vorbescheid VGB/RGB: Errichtung von Wohneinheiten (WE) durch DG-Abbruch und Neubau, Errichtung von Balkonanlagen (Bestandswohnungen) und Loggien/Dachgauben, Neubau zweier blickdichter Aufzugsanbauten, EG-Umbau mit Nutzungsänderung (RGB), Hinterhof: Abbruch des Bestands, Neubau von Räumen zur Mittagsverpflegung, Büroräumen, eines Mehrzweckraums und von Dachgärten - mit Mobilitätskonzept
3.
TOP - Kapuzinerstraße 14 Aufstockung mit Dachgeschoss sowie Anbau eines Fassadenaufzugs und von Balkonen
5.
TOP - Paul-Heyse-Straße 7, Tektur Reorganisation des ehemaligen Post-Karrees - Teilabriss Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße, Projektnr. 100771
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - In der Dreimühlenstraße zwischen Isartalstraße und Ehrengutstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
2.
TOP - In der Landwehrstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
3.
TOP - In der Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Holzplatz werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
4.
TOP - Volksbegehren „Artenvielfalt - rettet die Bienen“ im 2. Stadtbezirk umsetzen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Palmengarten auf der Theresienwiese vom 01.07. - 31.10.2021 7.060,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0401
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verbot von Glasflaschen/Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Umbenennung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus in Beauftragte gegen Extremismus
2.
TOP - Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Entscheidungsrecht für Sommerstraßen
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Gegen Unterrichtsausfall und Nutzung des brachliegenden kreativen Potentials für die Schulen!
4.
TOP - Hoher Zugang an bulgarischen Kindern an der Grundschule an der Schwanthalerstraße 87; Aktueller Stand
5.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Amp Wall Monument Confrontation" am 12.06.2021 vor dem Bismarck-Monument auf der Boschbrücke – findet vorerst nicht statt
6.
TOP - Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - AKIM-Einsätze 2021 (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
8.
TOP - Unterhaltsarbeiten am Tram-Schienennetz Ecke Müller-/Fraunhoferstraße vom 26. bis 28.05.2021 (2 Nächte), 21.00 bis 04.00 Uhr
11.
TOP - Schließung von zwei Fußgängertoren am Schlacht- und Viehhof
12.
TOP - Verkehrsführung Paul-Heyse-Straße zwischen Landwehr- und Schwanthalerstraße; Antwortschreiben
13.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Umbau Kreuzung Ruppert-/Tumblingerstraße; Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater; Projektnummern 101048 und 101047
15.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 03034 "Nutzung der Theresienwiese 2021"
16.
TOP - (U) Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash Antrag Nr. 14-20 / A 04734 der Stadtratsfraktion SPD vom 03.12.2018 Abbiegeassistenten Antrag Nr. 14-20 / A 05470 der Stadtratsfraktion SPD vom 06.06.2019 Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen Antrag Nr. 14-20 / A 06039 der Stadtratsfraktion SPD vom 09.10.2019 Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Antrag Nr. 20-26 / A 00355 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020, eingegangen am 12.08.2020 „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln Antrag Nr. 20-26 / A 00506 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020 Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“ Antrag Nr. 20-26 / A 00538 von der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste, der Fraktion ÖDP / FW, Stadtratsfraktion der SPD / VOLT vom 15.10.2020 usw.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zur der Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund „DJ Bike“ vom 11.06. bis 23.10.2021
19.
TOP - Beschwerde Piazza Zenetti, Stellungnahmen der Initiatioren
21.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zum Stadtratsantrag „Temporäre Toilettenanlagen für die Theresienwiese“ (Nr. 20-26 / A 01447)
22.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und Bezirksausschüssen - Präsentation
5.
TOP - Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Antwort der Verwaltung
6.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 26. Januar 2021
7.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Fütterungsverbot Tauben Gärtnerplatzviertel, Antwort zur Aufhängung von Plakaten
4.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil I „Konzept zu dauerhaften Problemlösung"
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungkonzept am 12.05.2021
2.
TOP - Online Verfügbarkeit der Infoblätter für die Bürgerversammlungen, Referat für Bildung und Sport