Dienstag, 9. November 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kraxlkollektiv" Graffiti Workshop für Kinder vom 17.11.2021 - 31.03.2022 1.100,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0418
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater im Fraunhofer Stadtgeschichten vom 01.12.2021 - Februar/März 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0419
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Hecke an der Isartalstraße ergänzen als Schutz für Kinder am Roecklplatz, Interfraktioneller Antrag des Unterausschusses Kinder, Jugend, Soziales vom 07.10.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 44
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Nächtliche Ruhestörung durch Lokale in der Rothmundstraße und Wildparken durch deren Gäste
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sondergenehmigung für Schanigarten in der Baaderstraße 11
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch das Lokal an der Ecke Tumblinger-/Maistraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Bußgeld für Hupen aus nichtigem Grund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Neue Standortsuche für Ladesäule aus der Zweigstraße
2.
TOP - Einfahrt in die Corneliusstraße - Abschnitt zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Exklusive Mobilitätsstation "Am Glockenbach" - Bitte um Entfernen des Schildes „Carsharing“; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Wohnmobile am Glockenbach - Gefahr beim Queren der Straße durch massiv eingeschränkte Sichtbeziehungen; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Anwohnerparken Adlzreiterstraße - Mangel an Parkangeboten für Menschen mit Handicap
4.
TOP - Baustellen - Parkplätze - Parkverbote; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Verkehrschaos in der Kohlstraße; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Bürger*innenanliegen a) Umgestaltung Fraunhoferstraße - Abstimmung über Gestaltungsvorschlag b) Anbringung von grünen Rechtsabbiegerpfeilen für Radfahrer an allen geeigneten Kreuzungen im Gärtnerplatz- und Glockenbachviertel c) Straßen im Gärtnerplatz - und Glockenbachviertel als Fahrradstraßen und Tempo 30
7.
TOP - Schanigärten - Situation der Anwohner*innen, Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Bezahlbares und flexibles Wohnen in der Thalkirchner Straße 80, Interfraktioneller Antrag vom 25.10.2021
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstraße 45 Nutzungsänderung einer Massagepraxis mit Ferienwohnung im UG in eine Ferienwohnung in Wechselnutzung mit einer Praxis für kunstanaloges Coaching mit Galerie und im Zwischengebäude OG - eines Lagers in eine Ferienwohnung in Wechselnutzung mit Barbetrieb
2.
TOP - Maistraße 51, Vorbescheid Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben; Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bericht der Stadtverwaltung zur aktuellen Lage des Schlachthofs
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Wahl UA-Vorsitz Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - Benennung einer/s zweiten Baumschutzbeauftragten
3.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112
4.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
6.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Stellungnahme des KVR bezüglich Lärmbelästigung Kultur an der Isar
7.
TOP - Gaststätte Reichenbachstraße 21 - Beschwerde über Lärm, Schreiben der Bezirksinspektion an den Betreiber
8.
TOP - Gaststätte Westermühlstraße 31 - Beschwerde über Lärm und Verunreinigung, Antwort der Bezirksinspektion an Bürger*in
9.
TOP - An den folgenden zwei Kreuzungen werden zusätzliche Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar aufgebracht, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen: (1) Auenstraße/ Reichenbachbrücke/ Fraunhoferstraße (2) Wittelsbacherstraße/ Wittelsbacherbrücke/ Baldeplatz
10.
TOP - Information zu Bau des Radwegs Lindwurmstraße
11.
TOP - Angebotsänderung bei der MVG - Wiederinbetriebnahme des regulären Nachtliniennetzes sowie des regulären Fahrplans zur Hauptverkehrszeit bei der Linie U4
12.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten vom 08.11. bis 10.11.2021 an den Standorten Bavariaring 41 und Lindwurmstraße 123 bis 127
13.
TOP - Lärmbelästigung durch Partys an der Isar, Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen
14.
TOP - Flaschenparcours auf den Radwegen der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen
15.
TOP - Verlängerung der Kunstaktion Bavaria vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 27. Juli 2021
4.
TOP - Ergänzung zur gesamtstädtischen Stellungnahme Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke
5.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
8.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
9.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
10.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke 3. Planänderung PFA 1
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Beantwortung von Bürger*innenanliegen bezüglich der Lärm- und Geruchsbelästigungen auf dem Schlachthofgelände, Schreiben des RKU
E 4