Dienstag, 23. März 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Rechtssicherheit schaffen: Audiovisuelle Zuschaltung von Gremienmitgliedern zu Präsenzsitzungen ermöglichen
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Beteiligung an kommerzieller Bürgerinfo-Broschüre
8.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Verlängerung der Corona-Sonderausschüsse bis zum 31.12.2021
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Denkmal für den Architekten Theodor Fischer an der U-Bahn Station Alte Heide
2.
TOP - Gelände der Bundespolizei als Wohngebiet entwickeln
3.
TOP - Umbenennung des Kißkalt-Platzes
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Strom- und Wasseranschluss für den St.-Nikolaus-Platz in Freimann
3.
Anhörungen
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Gemeinde Unterföhring, Feringastraße 5
2.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (11 WE), Grammstraße 8
3.
TOP - Neubau eines Flachdach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Wilhelm-Ostwald-Straße 3
4.
TOP - Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Osterwaldstraße 43
5.
TOP - Errichtung eines Schuppens (HeideHaus Fröttmaning), Admiralbogen 77
6.
TOP - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Fichtenweg
7.
TOP - Abbruch des Bestandsgebäudes, Neubau von Wohngebäuden sowie zweier Gaststätten und teilweiser Büronutzung mit Tiefgarage, Ohmstraße 8
8.
TOP - Antrag für eine Freischankflächen-Erweiterung (Corona), Wilhelmstraße 23
9.
TOP - Aufstellung einer City-Light-Säule, Ingolstädter Straße 45
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anbau Blumenladen, Forum Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - U-Bahnhof Giselastraße – Werbeeinnahmen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01598 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
2.
TOP - (U) Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion vom 05.02.2020 Ein Herz für Kunst & Kultur Antrag Nr. 14-20 / A 06655 von der CSU-Fraktion vom 04.02.2020 Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 06658 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020 Mieterhöhungen für die Domagkateliers und andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06498 von der SPD-Fraktion vom 13.01.2020 Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04417 von der SPD-Fraktion vom 04.09.2018 Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten – Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020 Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung – Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07380 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von vier Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne
2.
TOP - Wohnen in München VI, Erfahrungsbericht für das Jahr 2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02745
3.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden, Einrichtung einer Freischankfläche auf Parkplätzen, Giselastraße 11
4.
TOP - Freischankflächenbescheid (Corona), Feilitzschstraße 12
5.
TOP - Freischankflächenbescheid (Corona), Giselastraße 11
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-12-0424
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadt und Kunst e.V. Open Air Kurzfilmfestival vom 25.-28.08.2021 8.000,00€; Az. 0262.0-12-0423
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Ois Giasing 3000 – trafopark – vom 01.04.- 30.08.2021 9.550,00€; Az. 0262.0-12-0425
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2021 Commedia im Park vom 19.06. - 04.07.2021 5.932,50€; Az. 0262.0-12-0426
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Grenzenlos e.V. Bayerisch Baklava vom 01.06. - 12.09.2021 8.078,00 € / Az. 0262.0-12-0427
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse (siehe ebenfalls E.3.1)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Ungererstraße 128
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Häufigere Leerung der Mülleimer am Wedekindplatz
2.
TOP - Müll im Biedersteiner Park
3.
TOP - Lärmschutzwand an der A9 / Alte Heide vervollständigen bis zum Südende
4.
TOP - Nachbarschaftsgarten auf der Grünfläche am Parzivalplatz
5.
TOP - Abgrenzung Wertstoffinsel Neuchinger Straße
6.
TOP - Wertstoffinseln sauber halten
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
2.
TOP - Fällungsantrag Bayernkaserne, Heidemannstraße 50
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Privates Feuerwerk, Ortsteilbezogene Prüfung der Bevölkerungsdichte in den Vierteln des Stadtbezirks 12, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01438 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
2.
TOP - Einsatzverbot von Streusalz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01621 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
3.
TOP - Häufigere Leerung der Mülleimer in Schwabing, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01437 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Osterwaldstraße 105
2.
TOP - Ehemalige Bayernkaserne, Fällung von schützenswerten Bäumen im Bereich der Insel der nördlichen Ringstraße aufgrund erforderlicher Kampfmittelräumung
3.
TOP - Fällungsgenehmigung, Bauernfeindstraße 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Terminverlängerung für Antwort auf Bürgeranliegen, Freimann sitzt in der (Grundwasser-)Falle
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Abfalltrennung und Müllbeseitigung in der Siedlung Alte Heide
3.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden, Vollzug der Baumschutzverordnung, Rohmederstraße 17a und Haimhauserstraße 17
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Beschilderung Grünanlage und Spielplatz Garchinger Straße zwischen Nr. 44 und 52
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Wartebereich des Münchner Impfzentrums seniorengerecht mit Sitzmöglichkeiten, Desinfektionsmittel und Schutz vor Kälte gestalten
2.
TOP - Aufstellung eines Bücherschranks neben dem 24h Kiosk an der Münchner Freiheit
3.
TOP - Beleuchtung des Basketball-Skaterparks an der Heidemannstraße - Ecke Maria-Probst-Straße
4.
TOP - Ergänzungsantrag Impfanmeldung
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse (siehe ebenfalls C.3.1)
2.
TOP - Disc Golf Turnierwochenende am Fröttmaninger Berg am 17./18.04.2021
4.
TOP - Beteiligung an Info-Flyer des Migrationsbeirates
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Ruhestörung durch Studentenwohnheim in der Freisinger Landstraße - Ecke Floriansmühlstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01277 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
TOP - Rettung des Kinderhaus EKI Osterwald e.V., BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00906 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.10.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Einhaltung der Nachtruhe in der Parkstadt Schwabing / Nähe Löwenspielplatz
2.
TOP - AKIM-Bericht zum Konfliktmanagement und Anwohner*innenbefragung am Wedekindplatz 2020
3.
TOP - Dankesschreiben der Eltern-Kind-Initiative Nilpferde e.V.
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Optische Aufwertung der Straßennamenschilder
2.
TOP - Parkraummanagement am Beispiel Altschwabing
3.
TOP - Sommerstraße vor der St. Ursula Kirche, Kaiserstraße
4.
TOP - Neugestaltung der Radwegführung an der Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
5.
TOP - Parklizenzgebiet Giselastraße: Zeiten für Anwohnerparken auf der südlichen Leopoldstraße temporär ausweiten
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbote Sturystraße nach Baustellenende - Ende 2021
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Tempo 30 am Parzivalplatz und in der Parzivalstraße
2.
TOP - Kennzeichnung des Radwegs auf der nördlichen Martiusstraße zwischen Kißkaltplatz und Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01284 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
TOP - Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01440 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
3.
TOP - Für die Zukunft bauen: Tram 23 bis Fröttmaning realisieren, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01443 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
4.
TOP - Umbenennung der Haltestelle „Schwabing Nord“ in „Bauhausplatz“, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01447 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
5.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01282 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Sperre der Mommsenstraße / Durchfahrt für Radfahrer
2.
TOP - Verlängerung der Anordnung für den weiteren Umbau des Artur-Kutscher-Platzes
3.
TOP - Haltverbot Tristanstraße Westseite südlich Parzivalstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Information über Betriebskonzepte während der U-Bahn-Schienenschleifarbeiten im Frühjahr 2021
3.
TOP - Antrag des BA 17 zur Kenntnisnahme, Leben retten -Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen!
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Bodenmarkierung an der Kreuzung Parzival-/ Tristanstraße
5.
TOP - Information über Betriebskonzept während des Stromschienenwechsel Alte Heide – Münchner Freiheit
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.