Dienstag, 29. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Christopher Behrends Amtseinführung von Herrn Björn Krolopp
3.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Simon Wulle Amtseinführung von Frau Ines Steinheimer
8.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Umbenennung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus in Beauftragte*r gegen Extremismus
2.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Entscheidungsrecht für Sommerstraßen
3.
TOP - Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 14.07.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07570 Bitte um Überprüfung des BA-Beschlusses vom 22.11.2016
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Benennung eines Migrations- bzw. Integrationsbeauftragten
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Sanierung des Forums der Münchner Freiheit
2.
TOP - Wassermanagement im Planungsgebiet (Vertagung aus 04/2021)
3.
TOP - Mehr Platz und freie Sicht für Fußgänger*innen auf öffentlichen Plätzen
4.
TOP - Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte
5.
TOP - Antrag auf denkmalpflegerische Voruntersuchung und Gesamtinstandsetzung der Situlischule, ein Baudenkmal nach §1 DSchG von Johannes Ludwig und Franz Ruf
6.
TOP - Sommer in der Stadt „Fröttmaninger Windrad Alm-höchste Alm Münchens“
7.
TOP - Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brezen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche, Wilhelmstraße 41 und 43
2.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche, Leopoldstraße 27
3.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche, Feilitzschstraße 23
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Feilitzschstraße 4
5.
TOP - Genehmigung einer Corona-Freischankfläche, Feilitzschstraße 19
3.
Anhörungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 50 b Einbau von Dachgauben in einem Einfamilienhaus
2.
TOP - Am Blütenring 14 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
3.
TOP - Lyonel-Feininger-Straße, Vollzug der Baumschutzverordnung Errichten eines Interimparkplatzes für PKW – befristet bis 30.06.2026
4.
TOP - Feldanger 11, Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen
5.
TOP - Freisinger Landstraße Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann - vorübergehende Errichtung eines Ausweichsquartiers während der Bauzeit für den Neubau - befristet auf 4 Jahre
6.
TOP - Am Wiesnrain 16 Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen
7.
TOP - Obere Länge 5 a) Neubau eines Dreifamilienhauses mit Duplex-Garage und Carport b) Vollzug der Baumschutzverordnung
8.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee; Teil A Heidemann- / Lützelsteiner Straße Projektnummer: 5691
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Einfacher Zugang an der Südwestecke des Ungererbads
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
4.
TOP - (U) A ) Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich), Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Straße Am Oberwiesenfeld (östlich) - Rahmenplan Gewerbeband Frankfurter Ring - und Beschluss zur Aufstellung und (Teil-) Änderung von Bebauungsplänen Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich), Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Am Nordring (östlich) - Frankfurter Ring - Ost - B) Anträge 1. Gewerbegebiete Relaunch Antrag Nr. 20-26 / A 00798 der CSU-Fraktion im Stadtrat vom 04.12.2020 2. Ein Jugendzentrum und eine Halle für Livekonzerte und Kulturveranstaltung im Gewerbeband am Frankfurter Ring Antrag Nr. 20-26 / B 01852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann vom 23.02.2021 Stadtbezirke 11 Milbertshofen - Am Hart und 12 Schwabing - Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Rückmeldung der Bezirksinspektion zum Freischankflächen-Erweiterungsantrag, Kaulbachstraße 86
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück? (Erneuter Antrag in Reaktion auf das Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01856 vom 23.02.2021)
2.
TOP - Erinnerung an Richard Lindner (1901-1978)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-12-0437
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Digitales Erscheinungsbild und Videokanal vom 20.06.-20.12.2021 5.840,00€; Az. 0262.0-12-0439
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lesereihe werk[statt]; Rationaltheater e.V. Lesereihe werk[statt] vom 01.07.-30.12.2021 8.313,96€; Az. 0262.0-12-0438
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nacht“ Ausstellung „Nacht“ vom 18.-27.06.2021 870,00€; Az. 0262.0-12-0441
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2021 im Amphitheater des Englischen Gartens von Ende Juni – Oktober 2021 4.500,00€; Az. 0262.0-12-0440
6.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Blütenring e.V. Maßnahme: Theatertage 2021 Commedia im Park vom 19.06. bis 04.07.2021 Beantragter Zuschuss: Erhöhung der ursprünglichen Bewilligung von 5.932,50 € um 1.500,00 € auf 7.432,50 €
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget INKUNST e.V. / dasvinzenZ Unsere Fenster zum Hof (Remake D 2021) – Wiederaufnahme – vom 19.07.-02.08.2021 5.526,23€; Az. 0262.0-12-0443
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Container Gestaltung - Biedersteiner Wohnheim
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung eines Gaststättenbetriebes mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Leopoldstraße 17
2.
TOP - Neuerrichtung einer Gaststätte, Leopoldstraße 82
3.
TOP - Fortführung einer Kleingaststätte, Situlistraße 16
4.
TOP - Fortführung Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 74
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund während der Coronapandemie, Siegfriedstraße 14
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund während der Coronapandemie, Feilitzschstraße 17
4.
TOP - Änderungsbescheid für die vom BA 12 geförderte Maßnahme „Lilly‘s Bus“ vom 03.09. bis 21.10.2020
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Versetzung von Glascontainern von Libellenstraße an Leinthalerstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Domagkpark a) Mülltonnen mit Dach oder Deckel b) Mit Bauzaun abgegrenztes Dreieck vor der Sportanlage dem Park zuordnen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Fröttmaninger Heide - Mülleimer und Hundekotbeutelstationen an allen Eingängen und Hauptkreuzungen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01875 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vorn 23.02.2021
2.
TOP - Zwei Walnussbäume und eine Hecke für die Parkstadt Schwabing, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01857 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
4.
TOP - Abgrenzung Wertstoffinsel Neuchinger Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02030 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Freimann sitzt in der (Grundwasser-)Falle
2.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Wertstoffcontainerstandorte in der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße und Max-Bill-Straße
4.
TOP - Müll im Biedersteiner Park, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02023 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Grünstreifen Berliner Straße
8.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen, Beantwortung des BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21 - Pasing
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Spielplatz Fröttmaninger Berg
2.
TOP - Beleuchtung Basket-Skaterpark an der Heidemannstraße / Maria-Probst-Straße - Stellungnahme zu E.5.1.2
3.
TOP - Parkstadt Schwabing – Park für Kinder
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 24. und 25.09.2021 1.520,00€; Az. 0262.0-12-0442
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Störungen und Verschmutzungen in der Parkstadt Schwabing - Nähe Löwenspielplatz
2.
TOP - Bessere Nutzung / Ausbau bereits bestehender Freizeit- und Sportangebote im Zuge der Bebauung der Bayernkaserne
4.
TOP - Öffnungszeiten Ungererbad – Rücksicht auf Berufstätige
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Beleuchtung des Basketball-Skaterparks an der Heidemannstraße - Ecke Maria-Probst-Straße
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Umzäunung des Kinderspielplatzes auf dem Wartburgplatz
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022 - Stellungnahme des Behindertenbeirates
3.
TOP - Zuwendungsbescheid für den Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme “Homepage Relaunch vom 30.05. bis 30.10.2021“
4.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Instandsetzung der Tischtennisplatte an der Johann-Fichte-Straße
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums, Wallnerstraße 1 auf dem Lottlisa-Behling-Weg
2.
TOP - Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums, Wallnerstraße 1 auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger Landstraße und östlich verlaufender Straße zur Deponie
3.
TOP - Modellprojekt: Smarte und innovative Parklösungen für die Anwohner in Altschwabing
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Feilitzschstraße 19
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden, Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee, Teil A Heidemannstraße / Lützelsteiner Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Regelmäßiger Lärm durch Raser/Tuning-Szene im Umfeld des Euro-Industrieparks
3.
TOP - Radverkehrsförderung in der Crailsheimstraße
4.
TOP - Hohe Gefährdung für spielende Kinder Am Blütenring
5.
TOP - Bewohnerparken im Bereich Kaulbach-/Königinstraße
9.
TOP - Durchfahrtserlaubnis mit E-Roller durch den Englischen Garten
10.
TOP - Sicherheitsmarkierung der Treppenbereiche am U-Bahnhof Kieferngarten
12.
TOP - Zugeparkte Zebrastreifen durch Paketabholer
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Winterfeste verkehrssichere Fahrradstrecken zur Unterstützung der städtischen Verkehrswende, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
2.
TOP - Weiterführung der Tram 12 über den Scheidplatz bis zum Bauhausplatz / Schwabing Nord und zeitliche Abstimmung auf die Tram 28, Antrag Nr. 20-26 / B 01882 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 vom 10.03.2021
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots, Werner-Egk-Bogen
2.
TOP - Absolutes Haltverbot im Bereich der Zufahrten am Nordring 12 und 14
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Heidemannstraße vom 31.05. bis 31.08.2021
4.
TOP - Maßnahme der Unfallkommission: Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h am Isarring, nördlich Biedersteiner Tunnel, Fahrtrichtung Süd
5.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Freisinger Landstraße 24
6.
TOP - Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule), Joseph-Dollinger-Bogen
7.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zur Verkehrsregelung am Islamischen Zentrum München, Wallnerstraße 1 bei Freitagsgebeten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Kennzeichnung des Radwegs auf der nördlichen Martiusstraße zwischen Kißkaltplatz und Leopoldstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo 30 am Parzivalplatz und in der Parzivalstraße
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fahrradstellplätze Germaniastraße, Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in zehn Fahrradstellpätze
5.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Shared Mobility für die Bezirksausschüsse am 06.05.2021 - Präsentationsfolien und Kontaktdaten
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Roteinfärbung des Radwegs auf Höhe Leopoldstraße 140
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.