Mittwoch, 20. Oktober 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Münchner Stadtentwässerung; Beförderung
2.
TOP - München Ticket GmbH Finanzbedarf auf Grund der Corona Pandemie Finanzierung
3.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ligsalzstraße, Nähe Ligsalzstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
4.
TOP - Vorbereitung des Abbruchs eines Objektes im 21. Stadtbezirk Pasing–Obermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Bildung eines Klimarates bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 13.10.2021
1.
TOP - Konzept für die zukünftige Arbeitsgestaltung im Verwaltungsbereich der Landeshauptstadt München - nichtöffentlicher Teil der gleichnamigen Beschlussvorlage im VPA
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 05.10.2021
2.
TOP - Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2021 Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.2021
3.
TOP - Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Zusatzvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung für die Feinvariantenuntersuchung der Tunnelvariante
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.10.2021
4.
TOP - Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.10.2021
5.
TOP - Übertragung eines Grundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro B Übertragung von bebauten Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 „Werksviertel am Ostbahnhof“ Grundstückssanierung - Mittelausweitung 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Planungs- und Entwicklungskosten verschiedener Bebauungspläne (Kommunalreferat-Zentrale Ansätze)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.10.2021
10.
TOP - 2. Liquiditätssicherungsmaßnahme im Jahr 2021 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2021 Ziele 2022 Für folgende Beteiligungsgesellschaften Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH – Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 13.10.2021
12.
TOP - it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 14.10.2021
13.
TOP - Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2021 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2021
14.
TOP - Ersatzbeschaffung von Lungenautomaten zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr München bei Atemschutzeinsätzen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen auf vordefinierten Fahrstrecken der Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 14.10.2021
17.
TOP - München Klinik gGmbH (MÜK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2021 und Ziele 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E