Mittwoch, 20. Oktober 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der SPD-Fraktion Veränderung in der Besetzung von Ausschüssen auf Wunsch der CSU-Fraktion
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
3.
TOP - Neuberechnung von städtischen Gremien aufgrund des Auseinanderbrechens der bisherigen Fraktion ÖDP/Freie Wähler Veränderung in den Verwaltungsbeiratsgebieten und weiteren Gremien aufgrund des Auseinanderbrechens der Fraktion ÖDP/Freie Wähler
4.
TOP - Vergabebeschluss „Beauftragung zur Konzeptentwicklung für ein „House of Food“ durch die Biostadt München“
5.
TOP - Vergabe von zusätzlichen Beratungskapazitäten zur Unterstützung der Biostadt München
6.
TOP - Vergabebeschluss „Beauftragung eines Bio-Regio-Managements für Lebensmittel in der Außer-Haus-Verpflegung“
7.
TOP - Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Luftfilterung an der Landshuter Allee
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.10.2021
1.
TOP - Bauen aus einer Hand – Das Zentrale Immobilienmanagement des Referats für Bildung und Sport neu aufstellen
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Konzept für die zukünftige Arbeitsgestaltung im Verwaltungsbereich der Landeshauptstadt München – öffentlicher Teil
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 16.09.2021 a) Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anpassung der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ b) Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse c) Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (BA-Satzung § 23b) in Beauftragte/r für Inklusion d) Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus e) Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landehauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.10.2021
4.
TOP - Reform des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Grundsatzbeschluss neoHR
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.10.2021
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.10.2021
5.
TOP - Kultursensible Begleitung und Unterstützung für Frauen*, die von FGM/FGC betroffen sind 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - "Väterberatungszentrum" Einrichtung eines Modellprojekts über vier Jahre - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Nutzungskonzept und vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm "Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwerkstatt" Bedarfe im Rahmen der Machbarkeitsstudie für den Gewerbehof Hansastr. 31 1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs 2. Zustimmung zum Nutzungskonzept und vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum Antrag Nr. 14-20 / A 04040 .......................... Hansastr. 31 Bedarfe "Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft" im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Nachverdichtungspotentials für Gewerbehof Hansastr. 31 Bitte des Kommunalreferates vom 02.07.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00136 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 14.10.2021
8.
TOP - Auch für Seniorinnen und Senioren den Club 29 zum Treffpunkt machen! Antrag Nr. 14-20 / A 06868 ............................... Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ............................... Sanierungskosten der Küche der alkoholfreien Gaststätte Club 29 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.2021
9.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 06.10.2021
11.
TOP - Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße, 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Beantragung eines Zuschusses aus dem Bundesförderprogramm: "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Eggenfabrik mit Sportflächen für Skateboarding und BMX (Street)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.10.2021
12.
TOP - Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die nach der Münchner Förderformel (MFF), im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells oder als Kooperative Ganztagsbildung mit Defizitvertrag gefördert werden
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.10.2021
13.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2022 – 2024 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.10.2021
14.
TOP - Anordnung Umlegung „Lerchenauer Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 (Entwurf) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Anordnung Umlegung „Freiham Nord 2. RA 1. BA“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2154 (Entwurf) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf_Teil 1
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Corona-Virus SARS-CoV-2; Fortführung der Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden zum Schutz der Beschäftigten
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 07.10.2021
18.
TOP - Nach Antwort auf Anfrage „Amtsraumschmuck“: Amtsraumschmuck für kulturellen Zweck versteigern Antrag Nr. 20-26 / A 01292 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Winfried Kaum vom 13.04.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.10.2021
19.
TOP - WERK1.Bayern GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - LHM Services GmbH Anpassung Gesellschaftsvertrag Stellvertretung von Aufsichtsratsmitgliedern
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschuss vom 13.10.2021
21.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.10.2021
22.
TOP - Wirtschaftsplan 2022 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2021
24.
TOP - Münchner Feuerwehr unterstützt Orienthelfer e.V.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
AbgesetztTOP - Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
26.
AbgesetztTOP - Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen auf vordefinierten Fahrstrecken der Feuerwehr
27.
TOP - Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 20.10.2021 Hochhausgrenze – München fragt die Bürger:innen!
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E