Dienstag, 9. Februar 2021, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
3.
5.
7.
8.
9.
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
3.
TOP - Antrag auf Auskunft über die Sanierung bzw. Abriss und Neubebauung der Förderschule auf dem Grundstück Dachauer Straße 96
4.
TOP - Antwort Lokalbaukommission vom 25.01.2021 auf Stellungnahme BA 3 vom 18.11.2020 zum Umbau des ehem. Paketzustellamts „Arnulfpost“ in einen Bürokomplex
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
2.
3.
TOP - Türkenstraße 68 a – Umbau einer Dach-Maisonettewohnung sowie Einbau einer mittigen Dachterasse
4.
5.
TOP - Enhuberstr. 4 – VORBESCHEID, Neubau eines RG mit TG sowie Anbau und Aufstockung des Bestandsgebäudes
6.
TOP - Augustenstraße 110 – TEKTUR, DG-Ausbau, Anbau eines Personenaufzugs und Erneuerung Dachstuhl, hier: Zusammenlegung des genehmigten DG mit darunterliegender Wohnung.
7.
TOP - Gabelsbergerstr. 28 – VORBESCHEID, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses mit TG vertagt aus 01/21
8.
TOP - Nymphenburger Str. 48 – VORBESCHEID, Nutzungsänderung und Erweiterung eines Wohn und Geschäftshauses mit einer Hofbebauung, Erweiterung der Gauben im VG
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
2.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Fürstenstraße 7 (Vordergebäude) für die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen* 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
3.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
5.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
6.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich),kl Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) - Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität - Satzungsbeschlus - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
2.
3.
TOP - Antrag SPD vom 26.01.2021 Ottostraße – Öffnung der Einbahnregelung für den Radverkehr endlich umsetzen
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
2.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Warenauslage und 1 Bank zur Warenpräsentation in Wechselnutzung als Sitzgelegenheit, Adalbertstr. 12
2.
TOP - Alter Nördlicher Friedhof und Alter Südlicher Friedhof – Vertagung aus 01/21 Bestreifung der Friedhöfe Verfahrensvorschlag
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Projekt Schwabing-Ost – Fernkältemaßnahme LOS 2 Königin-/ Schönfeldstraße – Bauphase 5a
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Projekt "Save Me: Be a Buddy & Beratung Familiennachzug" vom 05.01. - 31.12.2021 6.275,86 Euro, Az.: 0262.0-3-0326
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Maxvorstädter e.V. Hochebene für den Kindergarten 7.017,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0324
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSC Maxvorstadt e.V. Erst- und Grundausstattung mit Tischtennis-Equipment für die Turnhalle Infanteriestraße 5.565,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0329
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. Modernisierung der Kinderkrippe 8.160,13 Euro, Az.: 0262.0-3-0330
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Schulworkshop "Flucht und Migration" vom 05.01. - 31.12.2021 5.535,38 Euro, Az.: 0262.0-3-0325
6.
TOP - Antrag auf Erhöhung eines bereits gewährten Zuschusses Antragsteller Verein PA/ Spielen in der Stadt e.V./ Zirkus Pumpernudel ursprünglicher Antrag wurde am 26.05.2020 im BA 3 behandelt
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kurzbericht pädagogische Aktion/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil im Maßmannpark vom 30.06.-2.7.2020
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum Schwabinggrad Ausstellung „Frankfurz“ vom 15.01. - 15.02.2021 2.000,00 € / Az. 0262.0-3-0328
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Georg-Elser-Initiative Hitlerattentäter Georg Elser "Eine Spurensuche" 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0332
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck "Wir alle sind München" im Januar/Februar 2021 849,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0331
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Wahl eines Sonderausschusses
2.
TOP - Beschluss über die Bildung eines Sonderausschusses
3.
TOP - Beschluss über die Anzahl der Mitglieder des Sonderausschusses
4.
TOP - Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung durch die Fraktionen
5.
TOP - Wahl der /des Vorsitzenden des Sonderausschusses
6.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses (optional)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G