Donnerstag, 24. März 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Entwurf des Protokolls der Sitzung vom 17.02.2022
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag zu 4.4.1 Rahmenplanung Waldtrudering - Fragen des BA15 (aktualisierte Version) Nachtrag zu 4.4.2 Rahmenplanung Waldtrudering - Forderungen des BA15 (aktualisierte Version) Nachtrag zu 4.7.4 Empfehlungen der Rahmenplanung Gartenstadt Waldtrudering oder doch besser Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13aBauGB im beschleunigten Verfahren? (aktualisierte Version) Nachtrag zu 4.7.7 „Sie waren unsere Nachbarn“; Erinnerungszeichen im 15. Stadtbezirk schaffen die Möglichkeit eines ehrenden Gedenkens - Änderung zu einem interfraktionellen Antrag Nachtrag 4.7.10 Konsequenter Ausstieg aus der fossilen Energie in der Stadtplanung Nachtrag 4.7.11 "Dringlichkeitsantrag, Verkürzung der BA-Sitzung am 24.03.2022" Nachtrag 4.7.12 Informationspolitik der LBK Nachtrag zu 5.1.1 Zugang zum städtischen Online-Telefonbuch für Unterausschuss- und Fraktionsvorsitzende (Vorgang Nr. 20-26 / B 03026) - neuer Antrag der SPD-Fraktion Nachtrag N 7.2.6 Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
2.
TOP - Nachtrag zu 7. 3.1 Änderung F-Plan und B-Plan Heltauer Straße - Positionsentwurf der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - Stellungnahme der SPD-Fraktion - Stellungnahme der CSU-Fraktion - Stellungnahme des UA vom 23.03.2022 Nachtrag N 7.4.15 Bauvorhaben Westermeierstr. 34: Neubau eines Doppelhauses mit einer Wohneinheit in einer DHH und 2 Wohneinheiten in der anderen DHH Nachtrag 7.5.1 Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung" Nachtrag N 8.2 Westermeierstr. 34 Nachtrag N 8.2 Helgastr. 2 Nachtrag N 9.1.1 90 Jahre Eingemeindung – eine Ausstellung mit Begleitheft
3.
TOP - Nachtrag 10.3.10 (U) Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02908 Nachtrag 10.3.11 (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten Vergabe für den Themenbereich Landschafts- und Ausgleichsflächenkonzept, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05457 Nachtrag 10.3.12 (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) Vergabe für den Themenbereich Verkehr/Mobilität, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05458 Nachtrag 10.3.13 (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) a) Bericht zu den erarbeiteten Kommunikationsstrategien für die beiden Projekte b) Vergabe für den Themenbereich Öffentlichkeitsarbeit (Teilbereich Umsetzung und Dokumentation) für beide Projekte gemeinsam, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05459
1.4
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. Anschaffung eines Defibrillatiors für das Mehrzweckfahrzeug 3.768,00 € / Az. 0262.0-15-0410
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Anschaffung eines Teqballtisches 2.100,00 € / Az. 0262.0-15-0412
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. Anschaffung von Handleuchten für den Vereinsbus 2.434,54 € / Az. 0262.0-15-0414
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MOBILE Produktionen Bernoulli Fanny und Felix: die musikalischen Mendelssohn-Geschwister vom 16.09.-13.11.2022 2.500,00 € / Az. 0262.0-15-0415
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Tanz. Die. Invasion in 2022 10.504,00 € / 0262.0-15-0417
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Tanz. Die. Invasion in 2023 10.504,00 € / 0262.0-15-0416
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Alkoholverbot ab 22 Uhr im Riemer Park/Riemer See
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Anregungen für Seniorenstadtplan Trudering-Riem
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Messestadt: Schulwegsicherheit und Verkehrssituation
2.
TOP - Änderung des Taxistandplatzes vor den beiden Gebäuden Truderinger Str. 246 und 250
3.
TOP - Josef-Brückl-Str. - Markierung Verkehrsberuhigter Bereich - Stellungnahme des Mobilitätsreferats -
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage bezüglich Örtlichkeiten für Nutzung von Modelbaufahrzeugen
2.
TOP - Einspruch zum Bebauungsplan 2119, Fauststraße 90
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Nachmittägliche Betreuung der Schulkinder in der Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Freie Bergsicht am Rodelhügel im Riemer Park
2.
TOP - Fischverkaufsstand am Kulturzentrum Trudering - Geruchsbelästigung - Stellungnahme der Bezirksinspektion -
3.
TOP - Vermüllung - Aufforderung der Bevölkerung zu einem Ramadama
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21 + 01/22 (Warten auf Antwortschreiben)
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
1.
TOP - Rahmenplanung Waldtrudering - Fragen des BA15
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
2.
TOP - Rahmenplanung Waldtrudering - Forderungen des BA15
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
3.
TOP - Fragen zu Bebauungsplänen in § 34-Gebieten zum Schutz großer Bäume
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Sport für alle Fitnessparcours für Jung und Alt auch in Trudering
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
2.
TOP - Pumptrackbahn
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Güterverkehr in Trudering: nur im Tunnel, mit Einhausung und ohne Enteignungen!
2.
TOP - Bitte um Einrichtung einer Fahrradstraße bzw. eines Fahrradstreifen in der Batschkastraße und der Gartenstadtstraße
3.
TOP - Bundesregierung entlastet Fernwärmekunden – und SWM ziehen mit!
4.
TOP - Empfehlungen der Rahmenplanung Gartenstadt Waldtrudering oder doch besser Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13aBauGB im beschleunigten Verfahren?
5.
TOP - Kann Trudering-Riem auch bunt?
6.
TOP - 2 Bücherschränke für die Truderinger Straße
7.
TOP - „Sie waren unsere Nachbarn“; Erinnerungszeichen im 15. Stadtbezirk schaffen die Möglichkeit eines ehrenden Gedenkens
8.
TOP - Bau einer Solaranlage auf der gesamten Fläche der Schule an der Helsinikistraße
9.
TOP - Anfrage: 75 erfolgreiche Jahre Münchner Bezirksausschüsse: Zeit für eine Überprüfung der Zuständigkeiten und Ressourcen
10.
TOP - Konsequenter Ausstieg aus der fossilen Energie in der Stadtplanung
11.
TOP - Dringlichkeitsantrag Verkürzung der BA-Sitzung am 24.03.2022
12.
TOP - Informationspolitik der LBK
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
3.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 15 Verwendung für eigene Veranstaltung 90 Jahre Eingemeindung - eine Ausstellung mit Begleitheft
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Aktuelle und transparente Information von BA und Truderinger Bevölkerung zum Bahnausbau Daglfinger-Truderinger Kurve und Spange (DTKS)
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/22
2.
TOP - Drängende Fragen zu neuen Planungen in Bezug auf die Truderinger Kurve/Spange
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/22 (Warten auf Antwortschreiben)
3.
TOP - Bahnausbau Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/22 (Warten auf Antwortschreiben)
4.
TOP - Forderungen zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Brennerbasistunnel (BBT) - Nordzulauf von Rosenheim bis München-Johanneskirchen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/22 (Warten auf Antwortschreiben)
5.
TOP - Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/22 (Warten auf Antwortschreiben)
7.
TOP - Und sie ist doch möglich: S4 bis Haar – ein Beitrag zur Verkehrswende?
10.
TOP - Hugo Weiss Straße: Parken in der verkehrsberuhigten Zone - erneutes Bürgerschreiben vom 09.03.2022 -
11.
TOP - Felicitas-Füss-Str.: Parksituation - erneutes Bürgerschreiben vom 14.03.2022 -
12.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Feuerwehrzufahrt
15.
TOP - Fahrradtaugliche Herstellung des Teilstücks des Fahrrad/Fußwegs vom Südende der Friedrich-Creuzer-Straße bis zum Ödenstockacher Gangsteig
18.
TOP - Edinburghplatz: Blockierung von Parkplätzen durch Transporter und Wohnmobile
20.
TOP - Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
TOP - Broschüre Gartenstadt Waldtrudering Antwortschreiben zu TOP 10.4.2!
2.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendsporthalle im Bereich Schwablhofstraße / Rappenweg reservieren
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Gemeinsam bewegen: Kinder und Jugendliche in die Vereine bringen
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 12/21
2.
TOP - Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Die Stadt als Vorbild: Rücklauftemperaturen der städtischen Geothermie-Anlagen Klarheit in der Messestadt jetzt optimieren!
Hinweis:
Ist nur eine Zwischennachricht, das Antwortschreiben folgt 2023
2.
TOP - Grünanlage Graf-Spee-Platz: Bürgeranliegen Hundehalter
3.
TOP - Fassadenbegrünung der südlichen Gebäudeteile des Bildungscampus entlang der Josef-Wild-Straße
6.
TOP - Grünräume attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
8.
TOP - Bedient die Wertstoffabfuhr bald nur noch zentrale Stadtbezirke? Wertstoffabfuhr auch in Trudering-Riem ausreichend organisieren!
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Skatekurse und Mobil in städtischen Grünanlagen / Skateparks Zeitraum 04.04. – 27.10.2022 Ort: Riemer Park und Trudering Schwablhof
2.
TOP - Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung (Federführung) - siehe auch unter TOP 7.2.4 -
4.
TOP - Spielaktionen für Kinder von Spielen in der Stadt e.V. hier: Tanz. Die. Invasion; im Freien überwiegend auf dem Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte ab Ende April bis Ende Oktober 2022
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Astrid-Lindgren-Str. / Heinrich-Böll-Str.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
Hinweis:
Frist: 25.03.2022
2.
TOP - Rotkehlchenweg: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
3.
TOP - Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen - Beschlussentwurf -
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung - siehe auch unter TOP 7.1.3 -
5.
TOP - Truderinger Straße: Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen
6.
TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711)
7.4
UA Planung
1.
TOP - Kilihofstr. 12 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garage
2.
TOP - Iltisstr. 9 - TEKTUR zu 1.2-2021-20833-32 / Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Ankoglstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Mattseestr. - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Solalindenstr. 60 (AZ: 1.23-2021-24599-32) - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
6.
TOP - Solalindenstr. 60 (AZ: 1.23-2021-24610-32) - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
7.
TOP - Truderinger Str. 227 - Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Sansibarstr. 19 - TEKTUR zu 1.2-2021-18032-32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Kilihofstr. 5 - Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit 4 Garagen
10.
TOP - Wasserburger Landstr. 159 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
TOP - Scharerweg 5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
12.
TOP - De-Gasperi-Bogen - Neubau eines Betriebshofs für das Behältermanagement des AWM mit Lagerflächen - VORBESCHEID
13.
TOP - Otto-Lederer-Weg 50 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit je einer Garage
14.
TOP - Friedrich-Creuzer-Str. 6a - Neubau eines Einfamilienhauses
15.
TOP - Westermeierstr. 34 - Neubau eines Doppelhauses mit einer Wohneinheit in einer DHH und 2 Wohneinheiten in der anderen DHH
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen, Umsetzung der Haushaltssicherung
2.
TOP - "Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag (20-26 / A 02340)
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (U) Messestadt Riem EM 486 Öffentliche Grünanlage am Sportpark im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 6.310.000 Euro Projektauftrag
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Hochacker 49 Am Hochstand 9 Barschweg 6b - Ablehnung Gerstäckerstr. 116 Kothieringerstr. 12 Riemer Str. 335
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Ankoglstr. 18 Bajuwarenstr. 98 Barschweg 9 Bergerwaldstr. 1 Eigerstr. 11 Forellenstr. 28 Friedrich-Creuzer-Str. 6a Gerstäckerstr. 52 Graf-Lehndorff-Str. 41 Großfriedrichsburger Str. 20 Grundelstr. 7 Haffstr. 11 Iltisstr. 9 Kilihofstr. 5 Kilihofstr. 12 Kirtaweg 34 Lebzelterstr. 15b Leonhardiweg 59 Lohnrößlerweg 8 Merlinweg 7 Otto-Lederer-Weg 50 Rotfuchsweg 7 Scharerweg 5 Solalindenstr. 60 Sonnenspitzstr. 5b Taku-Fort-Str. 13c Taku-Fort-Str. 24 Togostr. 36a Truderinger Str. 227 Von-Erckert-Str. 17 Waldtruderinger Str. 56b Wasserburger Landstr. 159
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Termine:
2.
TOP - Informationsveranstaltung zur Umbenennung von Straßennamen im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
3.
TOP - Mandatsträgerkonferenz zu Bahnthemen im Stadtbezirk
4.
TOP - Thomas-Hauser-Str. - Neubau von zwei Wohngebäuden mit 26 WE und einer Tiefgarage - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs.1 BA-Satzung -
5.
TOP - Irmelastr. 11: Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Autohaus mit Verkauf, Reparatur und Dienstleistung mit Kundendienstzentrum, Direktannahme, Werkstatt, Waschanlage, ET-Lager, Reifenlager und Büros inkl. Sozialräume - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
6.
TOP - Beantragte Baumfällungen: Achenseepl. Kilihofstr. 1 Ottilienstr. Matterhornstr. 19e Marthastr. 4 - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
7.
TOP - Termine: - 90 Jahre Eingemeindung – eine Ausstellung mit Begleitheft
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Protokoll des Nachtspaziergangs vom 10.02.2022
2.
TOP - Informationsgespräch mit der DB - beantworteter Fragenkatalog (inkl. Anmerkungen der Anwohner) -
3.
TOP - Ungenehmigte Baumfällungen in der Jagdhornstraße 8
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
2.
TOP - Gaststättenbetriebe: unveränderte Fortführung a) Zum Glückseck
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen
5.
TOP - (U) Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Wendehammer Kopenhagenstraße Ergänzung: Einrichtung absolutes Haltverbot Stockholmstraße: Lichtmast anbringen, Zusatz „Linienverkehr und Radfahrer frei“ Caroline-Herschel-Straße: Zusatz „Linienverkehr frei“ Elisabeth-Dane-Straße: Zusatz „Linienverkehr und Radfahrer frei“ Georg-Kerschensteiner-Straße: Für Radfahrer und Fußgänger durchlässige Sackgasse Mutter-Teresa-Straße: Zusatz „Linienverkehr frei“ b) Schatzbogen 35: Beschilderung "Hotelanfahrtszone" c) Elfriedenstraße (Einmündung Friedenspromenade): Einrichtung eines absoluten Haltverbots d) Gottschalkstraße (Einmündung Truderinger Straße): Einrichtung eines absoluten Haltverbots e) Valentin-Linhof-Straße (Ecke Schatzbogen): Wegweisung KÜS Prüfstelle f) Friedenspromenade 114 bzw. Elfriedenstr. 1 ggü: Kurzzeitparken vor dem Ladeneingang des Getränkemarkts Getränke City g) Markgrafenstraße und Schrammingerweg: Aufstellung Gefahrzeichen
2.
TOP - MVG Vorabinfo Umleitung Bus 192 ab 11.4.
3.
TOP - Problematische Verkehrssituation aufgrund Baustellen in der Bajuwarenstraße und Schmuckerweg; Rückmeldung des Mobilitätsreferats auf ein Bürgeranliegen
4.
TOP - Schwablhofstraße / Helenenstraße / Elfriedenstraße: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer; Antwort des MOR auf ein Bürgeranliegen
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Truderinger Str. (Straßenbau, Verkehrsphasen 1015, 1020 und 1030)
6.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen Astrid-Lindgren-Str. - Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Bürgeranliegen
7.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
8.
TOP - (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Feldbergstraße/Schneebergstraße: Baumaßnahme Telekommunikationsprojekt
10.
TOP - Bahnausbau München Ost: Informationen zum Ausbau Güterzuggleise Bahnhof Trudering
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
3.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - Zusammenfassung der virtuellen Projektgruppensitzung vom 09.02.2022
5.
TOP - Hochhäuser an der Willy-Brandt-Allee grundlegend überdenken (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02874) - Fristverlängerung bis 31.08.2022 -
6.
TOP - Hochhausboulevard an der Willy-Brandt-Allee (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02872 & E 0273) - Fristverlängerung bis 31.08.2022 -
7.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
9.
TOP - (U) Neugestaltung Willy-Brandt-Platz
10.
TOP - (U) Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten Vergabe für den Themenbereich Landschafts- und Ausgleichsflächenkonzept Stadtbezirk 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem
12.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) Vergabe für den Themenbereich Verkehr/Mobilität Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
13.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) a) Bericht zu den erarbeiteten Kommunikationsstrategien für die beiden Projekte b) Vergabe für den Themenbereich Öffentlichkeitsarbeit (Teilbereich Umsetzung und Dokumentation) für beide Projekte gemeinsam Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Elritzenstr. 6 und 8 b) Waldschulstr. 32 c) Gartenstadtstr. 79 d) Waldschulstr. 53 e) Samlandstr. 44 f) Von-Erckert-str. 27 g) Florastr. 29 und 31 h) Lafatscherjochstr. 11
2.
TOP - Broschüre Gartenstadt Waldtrudering
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 02/22 - siehe TOP 4.4.1- 4.4.3
3.
TOP - LIDL-Neubau Trudering, Corithstraße mit integriertem Mobilitätshub (Abdruck Schreiben an die LBK)
4.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk
6.
TOP - Protokoll der PSAG Ost-Sitzung vom 23.07.2021 sowie 18.02.2022
7.
TOP - (U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607... Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / B 06191...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Planung der POP UPS – mobile Kunst-Spiel-Aktionen in 2022 und 2023
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Eine Landesgartenschau für den Stadtrand - Schreiben des BA16 zur Kenntnisnahme im BA15 -
2.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Planung zur Aufwertung der Unnützwiese - Abendveranstaltung am 14.3.2022