Donnerstag, 19. Mai 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - N 7.4.8 Kreillerstr. 170 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen N 7.4.9 Bergerwaldstr. 30 N 8.2 Bergerwaldstr. 30
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München-Ost vom 08.08.2022 bis 12.08.2022 1.628,08€; Az. 0262.0-15-0420 (vertagt aus der Sitzung 04/22)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München-Ost vom 01.08.2022 bis 05.08.2022 1.628,08€; Az. 0262.0-15-0419 (vertagt aus der Sitzung 04/22)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Ferienspiele auf der pädagogischen Farm München-Ost vom 29.08.2022 bis 02.09.2022 1.628,08€; Az. 0262.0-15-0421 (vertagt aus der Sitzung 04/22)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative KopfbauT e.V. ... und nun ? vom 1.6.2022 bis 13.7.2022 8.451,00€; Az. 0262.0-15-0424
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Druck der Schülerzeitung "Eastsider" ab dem 7. Juni 2022 1.063,05€; Az. 0262.0-15-0426
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lastenradl München e.V. Generalüberholung für Freies Lastenrad Levi 1.000,00€; Az. 0262.0-15-0427
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ADFC München e.V. Neue Werkstatt mit Fahrradlager 3.675,00 € / Az. 0262.0-15-0422
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Parkzonen in der Messestadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00432 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Togostraße (Teilstück zwischen Waldschulstraße und In der Heuluss): Antrag auf Verkehrszählung aufgrund starkem Verkehrsaufkommen
2.
TOP - Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Güterverkehr in Trudering: nur im Tunnel, mit Einhausung und ohne Enteignungen! (vertagt aus der Sitzung 04/22)
2.
TOP - Antrag zur Parallelplanung des Bahnprojektes Truderinger Kurve und Spange (vertagt aus der Sitzung 04/22)
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - APP für Senioren entwickeln (vertagt aus der Sitzung 04/22)
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Konflikte schlichten. Gutes Miteinander ermöglichen. Konfliktmanagement AKIM-FLEX für den Riemer See und Park
2.
TOP - Mitteilung der Erfahrungen aus der Umleitung der Buslinie 139
3.
TOP - Wildtiere im Stadtbezirk
4.
TOP - Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand!
5.
TOP - Verstetigung der sozialen Arbeit des Interkulturellen Muslimischen Forums für Frauen und Familie e.V.
6.
TOP - E-Scooter auf Fahrrad- und Fußwegen sowie in Grünanlagen
7.
TOP - 9. November 2022 – Sie waren unsere Nachbarn
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung (Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/21)
2.
TOP - Geteilte und vernetzte Mobilität auch im 15. Stadtbezirk konsequent planen und umsetzen
3.
TOP - Weitere Stellplätze für Carsharing in der Messestadt zur Verfügung stellen
4.
TOP - Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld
5.
TOP - Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof: Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? – Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt
6.
TOP - Fahrradtaugliche Herstellung des Teilstücks des Fahrrad/Fußwegs vom Südende der Friedrich-Creuzer-Straße bis zum Ödenstockacher Gangsteig (vertagt aus der Sitzung 04/22)
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
TOP - Fragen zu Bebauungsplänen in § 34-Gebieten zum Schutz großer Bäume
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks (Wiedervorlage aus der Sitzung 12/21)
3.
TOP - Spielen ohne Nachbarschaftsstreit - Platz für Fußball im 4. Bauabschnitt der Messestadt schaffen
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Erfolgreich Wärmewende gestalten! - Warum so zögerlich bei der Geothermie-Nutzung?
4.
TOP - Erweiterung der Geothermieanlage in der Messestadt zur Versorgung neuer großer Baugebiete im Nahbereich der heutigen Geothermieanlage (vertagt aus der Sitzung 04/22) - vorgeschlagene Stellungnahme der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN -
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Actionbound Schnitzeljagt des Quax am 13.06.-15.06.2022 im Riemer Park
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026
3.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 (vertagt aus der Sitzung 04/22 in die Vorstandssitzung)
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund in geschl. Räumen; „und nun“-Veranstaltungsreihe im Riemer Park Außengelände und Innenbereich Kopfbau (Werner-Eckert-Str. 1)
6.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschlossenen Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Feldbergstr. 95/Wasserburger Landstr. 32, Truderinger Festplatz: „13. Truderinger Sonnenwendfeuer“ am 25.06.2022
7.
TOP - Migrations-/ Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss
8.
TOP - Platz der Menschenrechte: Flohmarkt auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO am 02.07.2022 (Ersatztermin: 09.07.2022)
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Wabula Wasserburger Landstraße – Rahmenplanung - Beschlussentwurf -
2.
TOP - Bajuwarenstr. 140 - Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Birthälmer Str. 51 - Neubau 2er Doppelhäuser
4.
TOP - Florastr. 3 - Neubau 2er Doppelhäuser
5.
TOP - Iltisstr. 67 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - Hier: Haus A
6.
TOP - Iltisstr. 67 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - Hier: Haus B
7.
TOP - Wasserburger Landstr. 51 - Nutzungsänderung Einbau eines REWE TO GO Shops, teiweise Nutzungsänderung der Nebenräume
8.
TOP - Kreillerstr. 170 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen
9.
TOP - Bergerwaldstr. 30 - Abbruch eines Gebäudes, Neubau zweier Doppelhäuser mit dazugehörigen Carports
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Leonhardiweg 59: Ablehnung der Fällung Pfennigweg 8 Taku-Fort-Str.24
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Messesee 2 Am Mitterfeld Bergerwaldstr. 30 Birthälmer Str. 51 Kameruner Str. 35 Kilihofstr. 1 Salzmesserstr. 76 Scheibmeirstr. 27
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Termine:
2.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personellen Mehrbedarfe - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Vorschlag für eine grundsätzliche Positionierung des BA15 und der geladenen Mandatsträger*innen anlässlich der Mandatsträgerkonferenz am 11. Juli 2022 zu den Bahnprojekten im 15. Stadtbezirk
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
2.
TOP - gewünschte Übersichtsliste bzgl. Zuwendungen für den TSV Maccabi München e.V.
3.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS): Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2023 der MVG des Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (im Münchner Forum e.V.)
2.
TOP - Oberhuberstr. 6-8: Verlängerung der Vollsperre bis 30.06.22
3.
TOP - Sanierung des Schramminger Wegs (auf Putzbrunner Flur) (vertagt aus der Sitzung 04/22)
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Abstellen eines Materialcontainers, Werner-Eckert-Str. 1, am Tribünen-Kopfbau
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) Vergabe für den Themenbereich Verkehr/Mobilität Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld) a) Bericht zu den erarbeiteten Kommunikationsstrategien für die beiden Projekte b) Vergabe für den Themenbereich Öffentlichkeitsarbeit (Teilbereich Umsetzung und Dokumentation) für beide Projekte gemeinsam Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
3.
TOP - (U) Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Friedrich-Creuzer-Str. 6a b) Graf-Lehndorff-Str. 13 c) Groschenweg 23 d) Teuchertstr. 47 e) Wasserburger Landstr. 159
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) und der Verordnung über die Schülerbeförderung (SchBefV); Einstellung des Schulbusses #86 sowie der Taxen im freigestellten Schülerverkehr
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Energetische Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
Hinweis:
Wiedervorlage der Zwischennachricht auf Wunsch von Herrn Danner (07.02.2022)
2.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
3.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Riemer See: Schutz der Biotope am Südufer