Donnerstag, 28. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Traumabewältigung“ Traumabewältigung für Kinder aus der Ukraine durch Pferde und Musik vom 03.-05.08.2022 1.960,00 € / Az. 0262.0-15-0432
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Riemer Park: Einrichtung von "Radlstationen"
2.
TOP - Trudering-Riem: Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bezirk
3.
TOP - Hugo-Weiß-Straße: Errichtung von Fahrradanlehnbügeln und einer überdachten Fahrradabstellanlage
4.
TOP - Am Hochacker: Einrichtung eines Verkehrsspiegels in Richtung Markgrafenstraße / Schrammingerweg
5.
TOP - Am Moosfeld / Xaver-Weismor-Straße: Entzerrung des Verkehrsaufkommens
6.
TOP - U-Bahnhof Moosfeld: Maßnahmen gegen Fahrraddiebstähle
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
TOP - St-Augustinus-Straße: Weiteres Vorgehen gegen Leerstand
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Tsingtauerstraße: Realisierung eines Waldkindergartens am Truderinger Wald
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/20;
s. TOP 7.5.1
2.
TOP - Anpassung der Förderbeiträge für Mittagsbetreuungen
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer See: Nutzung durch Hunde
2.
TOP - Riemer See: Bitte um einen vereinfachten Zugang zum Wasser
3.
TOP - Trudering-Riem: Beteiligung am Pilotprojekt "Gelbe Tonne"
4.
TOP - Wiese am Riemer See: Maßnahmen gegen die Vermüllung
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Freistehendes Ladenlokal U-Bahn Haltestelle Messestadt West - vertagt in der Sitzung 06/22 - Behandlung auch im UA Soziales
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/22;
Behandlung im UA SSK (Federführung) und im UA B&A
2.
TOP - Wissenschaft und Demokratie den Rücken stärken Der Opfer gedenken und BürgerInnen maximal unterstützen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/22
3.
TOP - Anhörungsrecht und Bürgerbeteiligung zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/22
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Freistehendes Ladenlokal U-Bahn Haltestelle Messestadt West
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/22; Behandlung im UA SSK (Federführung) und im UA B&A
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Widmung und Sanierung von Waldwegen – Antrag auf Ortstermin
2.
TOP - Den wichtigsten Bahn-Lift am Ostbahnhof zuverlässiger machen!
3.
TOP - 2. Stammstrecke vs. Brenner-Nordzulauf
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - „Sie waren unsere Nachbarn“; Erinnerungszeichen im 15. Stadtbezirk schaffen die Möglichkeit eines ehrenden Gedenkens
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Änderung des Taxistandplatzes vor dem Gebäude Truderinger Str. 250
Hinweis:
Antwort des Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
3.
TOP - Rappenweg: Reparatur der tief liegenden Kanaldeckel
4.
TOP - WC-Anzeige im „Münchner Fenster“ von U-Bahnen nachrüsten, ebenso Anzeige einer Aufzugsstörung!
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Sport für alle Fitnessparcours für Jung und Alt auch in Trudering
4.
TOP - Spielplatz auf Freifläche zwischen Windbauerstr. und Stolzhofstr.
5.
TOP - Spielen ohne Nachbarschaftsstreit - Platz für Fußball im 4. Bauabschnitt der Messestadt schaffen
6.
TOP - Gymnasium Riem: Nutzung der Sporthallen und Außenanlagen
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
5.
TOP - Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens € 3000,- BA-Antrag 20-26 / B 03806 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Offenes Zirkusprogramm Kinder Zirkus Attraktionen des Quax vom 08.08.-13.08.2022 in der Grünfläche Ruth-Beutler-Str. 20
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm des Quax im Riemer Park vom 08.08. – 12.08.2022
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Maria-Montessori-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Einrichtung von Mobilitätspunkten im 15. Stadtbezirk
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Rappenweg/Haar-Gronsdorf: Entwurf der Bekanntgabe des Strukturkonzepts
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g Schwablhofstraße (östlich), Riemer Park (südlich) Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Mauerseglerstraße für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06419
Hinweis:
Anhörung zur Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Stieglitzweg 4 - Abbruch eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen Frist: 28.07.2022
2.
TOP - Waldtruderinger Str. 5 - Neubau von drei Reihenhäusern und einem Einfamilienhaus - VORBESCHEID
3.
TOP - Dompfaffweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Matterhornstr. 19e - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (Matterhornstr. 19 e / Wiesbachhornstr. 20) - TEKTUR zu 1.23-2021-22960-32
5.
TOP - Meisenstr. 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppelparker und Stellplatz - VORBESCHEID
6.
TOP - Samlandstr. 16 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
7.
TOP - Talerweg - Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Tiefgarage
8.
TOP - Friedenspromenade 50 - Erweiterung einer Doppelhaushälfte durch einen erdgeschossigen Anbau
9.
TOP - Riemer Str. 354 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06925
Hinweis:
Anhörung zur Beschlussvorlage des Sozialreferats, s. TOP 3.5.1
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Moosfeld 50 Grundelstr. 18 Haffstr. 11 Kameruner Str. 28
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Bajuwarenstr. 12 Brodstr. 13 Büchmannstr. 8 Deikestr. 42 Dompfaffweg 2 Friedenspromenade 50 Häherweg 6 Hans-Pfann-Str. 27 Oberhuberstr. 18 Paul-Wassermann-Str Reginastr. 25 Reschstr. 9 Riemer Str. 354 Samlandstr. 16 Solalindenstr. 80a Sperberstr. 0 Stieglitzweg 4 Frist: 28.07.2022 Talerweg Todtnauer Weg 2 Truderinger Str. 328a Waldtruderinger Str. 5 Wasserburger Landstr. 46 Windhuker Str. 1b
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: KIKU Live Spielfest des Quax im Riemer Park am 29.07.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund: Konzertveranstaltung Andreas Gabalier am 06.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 100.000 Pax Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund: Konzertveranstaltung Helene Fischer am 20.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 130.000 Pax Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund: Konzertveranstaltung Robbie Williams am 27.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 112.500 Pax Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Protokoll zum Ortstermin "Ortszentrum Trudering" vom 05.07.2022
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich
3.
TOP - Informationsschreiben BA 04/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Edinburghplatz
2.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - S-Bahn Riem / Luise-Kiesselbach-Haus: Info zur Gehwegversperrung
5.
TOP - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbieter am 23.03.2022: Rückblick und Beantwortung der Chat-Fragen
6.
TOP - Truderinger Straße / Schmuckerweg/ Max-Rothschild-Straße: Arbeiten im Straßenraum Verkehrsphase 920, 930, 800, 810
7.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
9.
TOP - Gerstäckerstraße: Fahrbahnsanierung zwischen der Lamprechtstraße und der Nauestraße
10.
TOP - ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing, Planungsabschnitt "Truderinger Kurve": Unterrichtung über Inhalt und Umfang der voraussichtlich beizubringenden Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens (Scoping)
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Bürgerversammlungsempfehlung Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz)
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Gerstäckerstraße 73 / 75
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Wabula Wasserburger Landstraße - Rahmenplanung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00464 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bauvorhaben Bergerwaldstraße: Neubau zweier Doppelhäuser mit dazugehörigen Carports
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
2.
TOP - (U) Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2022: Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen
4.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
5.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
6.
TOP - „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2023: Entscheidung für den 6. Stadtbezirk Sendling als Einsatz-Stadtbezirk
10.6
UA Umwelt
2.
TOP - Messegelände / Riem: Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten Ausnahmezulassung gem. § / Abs. 2 der 32. BImSchG
3.
TOP - Feuerwerksanzeige am 09.07.2022 in 81929 München, Graf-Lehndorff-Str. 36, Galopprennbahn Riem