Donnerstag, 22. September 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst im Schaufenster" Kunst im Schaufenster 1.962,00 € / Az. 0262.0-15-0435
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Timeline“ Timeline – erste Schritte 2022 vom 09.09.2022 – 31.01.2023 3.470,00 € / Az. 0262.0-15-0433
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten für Mannschaft und bei Veranstaltungen 355,49 € / Az. 0262.0-15-0436
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 15.10.2022 770,00 € / Az. 0262.0-15-0438
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
3.
4.
TOP - Am Hochacker: Aufstellung der Schilder "Achtung Kinder" sowie vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
5.
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Bitte um gemeinsame Verbesserungsvorschläge für die derzeitige Planung
2.
3.
3.4
UA Planung
1.
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
2.
3.
4.
5.
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
2.
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Präsentation der überplanten Wettbewerbsentwürfe für den 5. Bauabschnitt Messestadt/Arrondierung Kirchtrudering vor Ort
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/22
2.
3.
4.
TOP - Restwärme der Geothermie Riem besser nutzen – Einsatz von Wärmepumpen zur Rücklaufauskühlung untersuchen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
3.
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/21 und 02/22
2.
TOP - Am Hochacker: Einrichtung eines Verkehrsspiegels in Richtung Markgrafenstraße / Schrammingerweg
3.
4.
5.
TOP - Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen
6.
7.
9.
TOP - Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
3.
5.4
UA Planung
3.
TOP - Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aufwertung des Truderinger Waldes im Münchner Osten mit Bänken, einem Barfußpfad oder etwas Ähnlichem
2.
TOP - Verstetigung der sozialen Arbeit des Interkulturellen Muslimischen Forums für Frauen und Familie e.V.
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
2.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
4.
5.
TOP - Konflikte schlichten. Gutes Miteinander ermöglichen. Konfliktmanagement AKIM-FLEX für den Riemer See und Park
6.
7.
TOP - Vermietung/Verpachtung eines Kiosks mit verbesserten Qualitätskriterien neu aushandeln oder neu ausschreiben
9.
11.
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
2.
TOP - Vorläufiger Termin für die Bürgerversammlung 2023: Donnerstag, den 30.11.2023
3.
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Informationsschreiben BA 06/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Riem Arcaden Run auf dem Platz der Menschenrechte mit Grünanlage Riemer Park am 15.10.2022
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan B Straßentheater von foolpool am 03.10.2022 (Ersatztermin: 13.10.2022) im Bajuwarenpark (neben dem Spielplatz auf Höhe der Anton-Geisenhofer-Str. 17)
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan H Straßentheater von Foolpool in der Grünanlage an der Friedenstr. 64 (am Gymnasium Trudering) am 22.10.2022
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Munich MTB Kids Cup des Radsportverein Sturmvogel München 1952 e.V. im Riemer Park am 22.10.2022
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
2.
3.
Hinweis:
Entwurf der Beschlussvorlage des AWM
7.4
UA Planung
1.
TOP - Von-Erckert-Str. 27 - Neubau eines Reihen- und eines Doppelhauses mit Garagen
2.
TOP - Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Tangastr. 21 - Abriß Bestand und Neubau von einemEinfamilienhaus mit Doppelgarage Fl.Nr. 468/5, Tangastr.21, München - Trudering
4.
TOP - Adlerstr. 1 - Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage (5 Stpl.)
5.
TOP - Funtenseestr. 7 - Neubau zweier Doppelhaushälften mit 2 Doppelgaragen - VORBESCHEID
6.
TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Quatrohauses mit 4 Haus-Einheiten und 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
7.
TOP - Dompfaffweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Wasserburger Landstr. 269 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport
9.
TOP - Birkhahnweg 27 - Neubau eines MFH mit 7 WE und Tiefgarage
10.
TOP - Askaripfad 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Fertigteilgaragen, Carport, Stell- und Fahrradstellplätzen
11.
TOP - Sperberstr. 42 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 4 Mehrfamilienhäusern (inges. 23 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Münchner Stadtbibliothek: Einrichtung einer Stadtteilbibliothek am Truderinger Bahnhof Münchner Volkshochschule: Einrichtung eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule am Truderinger Bahnhof
2.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06925
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Deikestr. 42 und 40 Häherweg 6 Waldschulstr. 47a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Birkhahnweg 27 Chammünsterstr. 46 Dachsteinstr. 20 Dompfaffweg 2 Funtenseestr. 2a Gorch-Fock-Str. 10 Groschenweg 12 Großfriedrichsburger Str. 19 Iltisstr. 34 Kranichweg 9 Linnenbrüggerstr. 25 Scheibenwiesenweg 48 Steffelhofstr. 15 Tangastr. 21 Von-Erckert-Str. 27 Von-Gravenreuth-Str. 12a Wasserburger Landstr. 126 Wasserburger Landstr. 269 Wasserturmstr. 24 Zauberwaldstr. 20
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Aufbau Hüpfburg im Riemer Park (neben Heinrich-Böll-Str. 133) am 29.07.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Jugend-Fußballcup des REGSAM e.V. im Riemer Bolzplatz (Höhe Georg-Kerschensteiner-Str. 54) am 30.09.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund in geschl. Räumen: Mestädter Biergartenfest des Bürgerforum Messestadt e.V. im Riemer Park Außengelände und Innenbereich Kopfbau am 17.09.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
6.
TOP - Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2021-6961-32 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
TOP - Informationsschreiben BA 05/22: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
3.
4.
TOP - Joseph-Wild-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Vermietung städtischer Fläche vom 25.07. bis 05.08.2022
5.
6.
TOP - Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen: Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
7.
TOP - Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksaussschüsse
8.
10.
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/22
2.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
7.
8.
9.
10.
11.
TOP - Am Mitterfeld: Anwohnerinfo zur Einrichtung und zum Betrieb eines Wohnmobil-Stellplatzes während des Oktoberfests
12.
13.
TOP - Verkehrsberuhigung der Joseph-Wild-Straße für den Bildungscampus Messestadt Antrag Nr. 20-26 / A 01751 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
14.
15.
TOP - Sanierung der Radwege: a) im Abschnitt zwischen Truderinger Straße 221 - 225 b) im Abschnitt zwischen Schwablhofstraße und Wasserburger Landstraße 133
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum zur Erschließung des Bildungscampus Riem: a) Am Mitterfeld, Joseph-Wild-Straße b) Am Hüllgraben, Schwankhardtweg, Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Unterstützung aus der Bürgerschaft zum BA-Antrag "Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand!"
2.
3.
TOP - Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb "Messestadt Riem 5. Bauabschnitt": Protokoll der Preisgerichtssitzung am 21. und 22.07.2022
4.
5.
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Am Hochstand b) Bergerwaldstraße c) Eisgruberstraße d) Ickelsamerstraße e) Kilihofstraße f) Königsseestraße g) Stieglitzweg h) Toni-Schmid-Straße i) Turnerstraße j) Tangastraße k) Kreuzerweg l) Marthastraße m) Zeisigweg n) Vogesenstraße o) Wiesbachhornstraße p) Büchmannstraße q) Iltisstraße
2.
3.
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Liste und Karte mit Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen zum 30.06.2022
10.6
UA Umwelt
1.
2.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
3.