Donnerstag, 22. September 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst im Schaufenster" Kunst im Schaufenster 1.962,00 € / Az. 0262.0-15-0435
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Timeline“ Timeline – erste Schritte 2022 vom 09.09.2022 – 31.01.2023 3.470,00 € / Az. 0262.0-15-0433
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten für Mannschaft und bei Veranstaltungen 355,49 € / Az. 0262.0-15-0436
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 15.10.2022 770,00 € / Az. 0262.0-15-0438
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Messestadt Riem: Aufstellung/Bespielung eines Schaukastens
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Truderinger Wald: Instandsetzen der Waldwege
2.
TOP - Trudering-Riem: Einsatz von wasserdurchlässigen Betonplatten auf Fuß- und Radwegen
3.
TOP - Am Eulenhorst / Bleßhuhnweg: Einrichtung einer Fahrradstraße
4.
TOP - Am Hochacker: Aufstellung der Schilder "Achtung Kinder" sowie vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
5.
TOP - St-Augustinus-Straße: Fahrbahnmarkierung zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Bitte um gemeinsame Verbesserungsvorschläge für die derzeitige Planung
2.
TOP - Glasfaserausbau: Anfrage für einen Vorstellungstermin
3.
TOP - Trudering: Sorgen zur steigenden Versiegelung des Stadtteils
3.4
UA Planung
1.
TOP - Irmelastraße: Planvorstellung eines Gebäudeneuaufbaus
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Kreuzerweg: Vorstellung der Planung für einen neuen Kinderhort
2.
TOP - Gymnasium Messestadt Riem: Weiteres Vorgehen zum verschobenem Eröffnungsstart
3.
TOP - Trudering: Verschönerung des Stadtviertels durch legales Graffiti
4.
TOP - Messestadt Riem: Nächtliche Lärmbelästigung durch Jugendliche
5.
TOP - Am Moosfeld / Kirchtrudering: Anzahl der Flüchtlingsheime
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Änderung des GrünPaten-Konzept der Stadt München
2.
TOP - Geothermie Fernwärme: Fragen zur weiteren Sachlage
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Ergänzungsantrag: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Präsentation der überplanten Wettbewerbsentwürfe für den 5. Bauabschnitt Messestadt/Arrondierung Kirchtrudering vor Ort
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/22
2.
TOP - Schranke zum Schutz des öffentlichen Raums zwischen Förderschule und Berufsschule
3.
TOP - Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering
4.
TOP - Restwärme der Geothermie Riem besser nutzen – Einsatz von Wärmepumpen zur Rücklaufauskühlung untersuchen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
3.
TOP - Straßenerläuterungsschild 100 Jahre Waldtruderinger Wasserturm (1922 – 1972)
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/21 und 02/22
2.
TOP - Am Hochacker: Einrichtung eines Verkehrsspiegels in Richtung Markgrafenstraße / Schrammingerweg
3.
TOP - Messestadt: Schulwegsicherheit und Verkehrssituation
4.
TOP - Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?
5.
TOP - Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen
6.
TOP - Antrag für eine Lastenradstation am Bahnhof Trudering und U-Bahn-Haltestelle Messestadt West
7.
TOP - Verkehrssicherheit auch für den Radverkehr auf der Friedrich-Creuzer-Straße
9.
TOP - Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung des Gebäudes
3.
TOP - Olof-Palme-Straße: Ausstehende Vergabe des "Riemer Lochs"
5.4
UA Planung
3.
TOP - Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aufwertung des Truderinger Waldes im Münchner Osten mit Bänken, einem Barfußpfad oder etwas Ähnlichem
2.
TOP - Verstetigung der sozialen Arbeit des Interkulturellen Muslimischen Forums für Frauen und Familie e.V.
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
2.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
4.
TOP - Eine PV-Anlage für das renovierte Dach der Schule an der Helsinkistraße
5.
TOP - Konflikte schlichten. Gutes Miteinander ermöglichen. Konfliktmanagement AKIM-FLEX für den Riemer See und Park
6.
TOP - Riemer Park: Nutzung von E-Tretrollern
7.
TOP - Vermietung/Verpachtung eines Kiosks mit verbesserten Qualitätskriterien neu aushandeln oder neu ausschreiben
9.
TOP - Schutz der Staudenbeete am Südufer des Riemer Sees durch erkenntliche Ausweisung
11.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennis-Platten im östlichsten Grünfinger der Messestadt
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes am Donnerstag, den 13.10.2022
2.
TOP - Vorläufiger Termin für die Bürgerversammlung 2023: Donnerstag, den 30.11.2023
3.
TOP - Bürgerversammlung 2022: Leistungsbilanzen des Baureferats
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Informationsschreiben BA 06/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Riem Arcaden Run auf dem Platz der Menschenrechte mit Grünanlage Riemer Park am 15.10.2022
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan B Straßentheater von foolpool am 03.10.2022 (Ersatztermin: 13.10.2022) im Bajuwarenpark (neben dem Spielplatz auf Höhe der Anton-Geisenhofer-Str. 17)
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan H Straßentheater von Foolpool in der Grünanlage an der Friedenstr. 64 (am Gymnasium Trudering) am 22.10.2022
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Munich MTB Kids Cup des Radsportverein Sturmvogel München 1952 e.V. im Riemer Park am 22.10.2022
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ortskerin Trudering: Vorschläge des Gewerbe- und Eigentümerverbands Trudering e.V.
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
3.
TOP - De-Gasperi-Bogen: Verlagerung und Neubau des Behältermanagements
Hinweis:
Entwurf der Beschlussvorlage des AWM
7.4
UA Planung
1.
TOP - Von-Erckert-Str. 27 - Neubau eines Reihen- und eines Doppelhauses mit Garagen
2.
TOP - Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Tangastr. 21 - Abriß Bestand und Neubau von einemEinfamilienhaus mit Doppelgarage Fl.Nr. 468/5, Tangastr.21, München - Trudering
4.
TOP - Adlerstr. 1 - Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage (5 Stpl.)
5.
TOP - Funtenseestr. 7 - Neubau zweier Doppelhaushälften mit 2 Doppelgaragen - VORBESCHEID
6.
TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Quatrohauses mit 4 Haus-Einheiten und 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
7.
TOP - Dompfaffweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Wasserburger Landstr. 269 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport
9.
TOP - Birkhahnweg 27 - Neubau eines MFH mit 7 WE und Tiefgarage
10.
TOP - Askaripfad 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Fertigteilgaragen, Carport, Stell- und Fahrradstellplätzen
11.
TOP - Sperberstr. 42 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 4 Mehrfamilienhäusern (inges. 23 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Münchner Stadtbibliothek: Einrichtung einer Stadtteilbibliothek am Truderinger Bahnhof Münchner Volkshochschule: Einrichtung eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule am Truderinger Bahnhof
2.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06925
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Deikestr. 42 und 40 Häherweg 6 Waldschulstr. 47a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Birkhahnweg 27 Chammünsterstr. 46 Dachsteinstr. 20 Dompfaffweg 2 Funtenseestr. 2a Gorch-Fock-Str. 10 Groschenweg 12 Großfriedrichsburger Str. 19 Iltisstr. 34 Kranichweg 9 Linnenbrüggerstr. 25 Scheibenwiesenweg 48 Steffelhofstr. 15 Tangastr. 21 Von-Erckert-Str. 27 Von-Gravenreuth-Str. 12a Wasserburger Landstr. 126 Wasserburger Landstr. 269 Wasserturmstr. 24 Zauberwaldstr. 20
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Aufbau Hüpfburg im Riemer Park (neben Heinrich-Böll-Str. 133) am 29.07.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Jugend-Fußballcup des REGSAM e.V. im Riemer Bolzplatz (Höhe Georg-Kerschensteiner-Str. 54) am 30.09.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund in geschl. Räumen: Mestädter Biergartenfest des Bürgerforum Messestadt e.V. im Riemer Park Außengelände und Innenbereich Kopfbau am 17.09.2022 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
TOP - Messe Riem: Evaluation des großen Konzertevents am 06.08.2022
6.
TOP - Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2021-6961-32 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
TOP - Versammlungsanzeige "Kulturlieferdienst" für den 26.09.2022 an der Truderinger Straße
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Informationsschreiben BA 05/22: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
3.
TOP - Save-the-Date: Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Joseph-Wild-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Vermietung städtischer Fläche vom 25.07. bis 05.08.2022
5.
TOP - Informationsschreiben BA 07/22: Stadtbezirksbudget – Abruf städtischer Leistung
6.
TOP - Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen: Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
7.
TOP - Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksaussschüsse
8.
TOP - Kinder- und Jugendforum am 25.10.2022: Bestätigung als BA-eigene Veranstaltung
10.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Sanierung des Schramminger Wegs (auf Putzbrunner Flur)
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/22
2.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - 2. Stammstrecke: Präsentation der DB Netz AG zur Ersatzanlage der Autoreisezuganlage
7.
TOP - Information zur SWM Baumaßnahme Stromprojekt: a) Den-Haag-Straße b) Waldschulstraße
8.
TOP - Präsentationen der Informationsveranstaltung zur Meldeplattform vom 18.07.2022
9.
TOP - Tribünenkopfbau: Situierung der Behindertenstellplätze
10.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 3 Ost - 1. Tektur: Stellungnahme der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Am Mitterfeld: Anwohnerinfo zur Einrichtung und zum Betrieb eines Wohnmobil-Stellplatzes während des Oktoberfests
12.
TOP - Messestadt Riem: Evaluation der Sondereinsätze während der Konzerttage
13.
TOP - Verkehrsberuhigung der Joseph-Wild-Straße für den Bildungscampus Messestadt Antrag Nr. 20-26 / A 01751 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Astrid-Lindgren-Straße beim Schulzentrum
15.
TOP - Sanierung der Radwege: a) im Abschnitt zwischen Truderinger Straße 221 - 225 b) im Abschnitt zwischen Schwablhofstraße und Wasserburger Landstraße 133
16.
TOP - Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum zur Erschließung des Bildungscampus Riem: a) Am Mitterfeld, Joseph-Wild-Straße b) Am Hüllgraben, Schwankhardtweg, Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Unterstützung aus der Bürgerschaft zum BA-Antrag "Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand!"
2.
TOP - STEP 2040: Protokoll der BA-Beteiligung Gruppe Ost
3.
TOP - Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb "Messestadt Riem 5. Bauabschnitt": Protokoll der Preisgerichtssitzung am 21. und 22.07.2022
4.
TOP - Interkommunales Strukturkonzept Rappenweg/Haar-Gronsdorf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03995
5.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering / 5. BA Messestadt: Weiteres Verfahren
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Am Hochstand b) Bergerwaldstraße c) Eisgruberstraße d) Ickelsamerstraße e) Kilihofstraße f) Königsseestraße g) Stieglitzweg h) Toni-Schmid-Straße i) Turnerstraße j) Tangastraße k) Kreuzerweg l) Marthastraße m) Zeisigweg n) Vogesenstraße o) Wiesbachhornstraße p) Büchmannstraße q) Iltisstraße
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 25.07.2022
3.
TOP - Wasserburger Landstraße: Sachstand zur Beschwerde bzgl. einer Autovermietung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Liste und Karte mit Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen zum 30.06.2022
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Sansibarstraße: Angedrohte Baumfällungen
2.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
3.
TOP - Protokoll zum Ortstermin im Riemer Park am 20.07.22