Dienstag, 8. November 2022, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Benennung Migrationsbeauftragte*r
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - Tempo 30 Bereich vor Integrationskindergarten Eversbuschstr. 155
2.
TOP - Abfalleimer auf dem Parkplatz der Friedhofsverwaltung an der Mühlangerstraße aufstellen
3.
TOP - Bei Planung der öffentl. Grünanlage im Kirschgelände Bereich für Urban Gardening vorsehen
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 23 Allach-Untermenzing vom 01.01. - 31.12.2023 8.880,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0191
2.
TOP - Bemalung der Unterführung am S-Bahnhof Untermenzing
7.
Anhörungen
1.
TOP - Vesaliusstr. 15 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Dachauer Str. 665 G047 - Neubau Entwicklungszentrum mit Verswammlungsstätte für bis zu 900 Personen
3.
TOP - Pasinger Heuweg; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Achtung Kinder" und Zusatzzeichen "Schule"
4.
TOP - Theodor-Fischer-Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule"
5.
TOP - Theodor-Fischer-Straße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs vor dem Schulzugang; Anordnung Zeichen 283 StVO, absolutes Haltverbot, im Bereich des Verkehrshelferübergangs
7.
TOP - Stieglstr. Neubau eines Wohngebäudes (Rudhartstr./Stieglstr.) - VORBESCHEID
8.
TOP - Am Münchfeld 49 Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude sowie Neubau eines Wohngebäudes mit einer Kita, einer Lärmschutzwand und Tiefgarage mit zugehöriger Freianlagen - TEKTUR
9.
TOP - Ludwigsfelder-/ Spiegelbergstraße Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)
10.
TOP - Manzostraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage
11.
TOP - Franz-Albert-Straße 16 Neubau eines Reihenhauses und eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Fachstelle für Demokratie vom 25.10.2022: Aufruf: Gemeinsames Programm zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus (20.03. - 02.04.2023)
9.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 07.10.2022: Zweckentfremdung: Esmarchstraße, Willstätterstraße
2.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 10.10.2022: Baumaßnahmen
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom12.10.2022: Bescheid Baumfällung Eversbuschstraße 153
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.10.2022: Allacher Straße; Fahrbahnsanierung
5.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17. und 20.10.2022: Niethammerstr. 1-3 und Schlehbuschstraße 1-3 Drehgenehmigung "Flunkyball" / Fernsehproduktion am 19.10.2022 Penzoltstraße 7-9 Drehgenehmigung "Flunkyball" / Fernsehproduktion am 24.10.2022
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 21.10.2022: Antwortschreiben Holzgeländer an Tiefgarage am Oertelplatz
7.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 25.10.2022: Antwortschreiben AKIM auf Bürgeranliegen aus 10/22 zu Diamaltgelände
8.
TOP - Schreiben GEWOFAG vom 25.10.2022: GEWOFAG zum Lesen: Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2021
9.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 30.10.2022: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 24.10.2022
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
9.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022: Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.